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Angela Merkel über die Terrorismusbedrohung

1. Hamburg. Generalbundesanwältin Monika Harms hat vor möglichen Terroranschlägen in Deutschland gewarnt und die Bürger zu mehr Wachsamkeit aufgerufen. Die versuchten Kofferbombenanschläge in diesem Sommer hätten gezeigt, dass „die Ruhe in Deutschland trügerisch sein kann. Ich ziehe gerne den Vergleich zu einem Geysir, der lange ruhig ist und plötzlich hochkocht“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. „Wir müssen sehr, sehr wachsam sein.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, schlossen sich dieser Einschätzung an. „Es liegt etwas in der Luft“, sagte Freiberg dem Hamburger Abendblatt Sonntags. „Unsere Nervosität nimmt zu, weil bei intensiven Ermittlungen immer wieder deutlich wird, dass in Deutschland Islamisten leben, die zu Anschlägen bereit sind. Wir sind aber gar nicht in der Lage, diese rund um die Uhr zu observieren.“ Die Polizei spricht von bundesweit etwa 100 Gefährdern, denen Anschläge zugetraut werden. Freiberg ist sicher: „Man muss täglich mit einem Anschlag rechnen.“

Quelle: Malke Röttger, Al-Qaida plant Anschläge in Europa zu Weihnachten, Abendblatt, 12. November 2006

2.  Der Tod Osama Bin Ladens bedeutet nicht das Ende des internationalen Terrorismus. „Die Bedrohung besteht fort“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“.

Quelle: Bedrohung durch Terrorismus besteht fort, Bundestag-Nachrichten, 7. Mai 2011

3. Die Stabilisierung Afghanistans, des Iraks und Jemens, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus – all das sind Bereiche, in denen wir einen intensiveren Dialog zwischen Deutschland und den Golfstaaten brauchen.

Quelle: Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Museum für Islamische Kunst in Doha, Deutsche Botschaft Doha, 27. Mai 2010

4. Bundeskanzlerin Merkel hat sich zur aktuellen Bedrohungslage in Deutschland geäußert. Sie warnte vor einer „realen Gefährdung“ durch Terroristen. Das BKA sieht aber keinen Grund zur Hysterie. Nach SPIEGEL-Informationen plant ein Islamisten-Trupp angeblich einen Sturmangriff auf den Reichstag.

Konkrete Anschlagsplanungen: Merkel bestätigt reale Terrorgefahr, Der Spiegel, 20.11.2010

4. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich im Vorfeld des Jahrestags des 11. September in einem RTL-Interview für verstärkte Kontrollen aus: „Ich bin bereit, stärkere Kontrollen zu akzeptieren. Wir haben Gesetze gemacht, die bis dahin ungeahnte Einschnitte mit sich brachten“, sagte sie. Der Terrorismus ist nach Einschätzung der Kanzlerin nach dem Ende des Kalten Krieges zur neuen, großen Bedrohung für die gesamte Weltgemeinschaft geworden: „Es ist Zeit, unseren Behörden zu danken, auch die internationale Zusammenarbeit funktioniert hervorragend. Aber wir müssen jede Stunde wachsam sein.“

Quelle: Union drängt auf Vorratsdatenspeicherung, Süddeutsche Zeitung, 9. September 2011