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09.05.2011 / Inland / Seite 5

 

Desaster am Hindukusch

 

Tausende US-Berater und mehr als 200 deutsche Polizisten kommen nicht voran:

Ausbildung afghanischer Kollegen floppt. Bundesregierung betreibt

Schönfärberei

 

Von Frank Brendle

 

Die Bemühungen der Bundesregierung, beim Aufbau einer afghanischen Polizei

mitzuhelfen, verpuffen praktisch folgenlos. Das geht aus der

Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla

Jelpke hervor.

 

Voran geht es allenfalls quantitativ: 113000 Polizisten erhalten derzeit

Gehälter aus einem gemeinsamen Topf westlicher Staaten. Wie viele dieser

Polizisten ihren Dienst tatsächlich verrichten, kann die Bundesregierung

nicht sagen. Die desolate qualitative Situation versucht sie hingegen nach

Kräften schönzureden. So bestätigt sie zwar, daß der Kommandeur der

NATO-Trainingsmission, General William Caldwell, Ende 2010 ausgeführt hatte,

daß die meisten afghanischen Polizisten die Gesetze überhaupt nicht kennen,

die sie durchsetzen sollen. Zudem seien sie von der Bevölkerung als

»gesetzlose bewaffnete Männer« gefürchtet. Nach neun Jahren

Ausbildungsprogrammen durch Tausende US-Berater und derzeit über 200

deutsche Polizisten ein vernichtendes Fazit. Aber: Seither habe sich vieles

zum Besseren gewandelt, wird behauptet. Als Beleg verweist die

Bundesregierung auf bescheidene administrative Maßnahmen wie die Schaffung

von Rechtsberatern, die auf Provinzebene eine »rechtsstaatliche Ausbildung«

anböten.

 

Eines der größten Probleme bleibt die hohe Analphabetenrate. Seit 2002

unterstützt Deutschland , die mittlerweile in fast jedem Distrikt der

deutsch »betreuten« Nordgebiete angeboten werden. Insgesamt haben dennoch

nicht mehr als 7500 Polizisten solche Kurse besucht. Sie dauern in der Regel

ein halbes Jahr, bei durchschnittlich zwölf Stunden pro Woche. Damit werde

ein »Mindestmaß an Fähigkeiten im Bereich Lesen und Schreiben« angestrebt,

so die Bundesregierung. Wenigstens behauptet sie nicht, daß die Absolventen

anschließend die Gesetze verstehen, die sie durchsetzen sollen.

 

Doch selbst hier verpuffen die bescheidenen Fortschritte sofort: Während die

NATO-Mission noch vor rund einem Jahr davon ausging, daß 70-85 Prozent der

unteren Dienstgrade nicht lesen und schreiben können, liegt die Schätzung

jetzt bei stolzen 89 Prozent. Die Vermutung liegt nahe, daß Kursabsolventen

sich umgehend nach einer weniger gefährlichen und besser bezahlten Arbeit

umsehen. Aufschlußreich ist der Hinweis, daß nach CIA-Angaben die

Analphabetenrate bei der männlichen Gesamtbevölkerung bei 57 Prozent liegt,

also deutlich niedriger als bei der Polizei. Für Jelpke ein Hinweis auf den

schlechten Ruf der Polizei.

 

Weiterhin ist es so, daß für die unteren Dienstgrade nicht mehr als sechs

Wochen Ausbildung angesetzt sind. Damit sollen sie dann helfen, die Taliban

zu bekämpfen. Die Bundesregierung erfaßt nicht, wie viele Polizeirekruten

nach der Ausbildung bei der Truppe bleiben – damit fehlt ihr auch jegliche

Möglichkeit, die eigenen Anstrengungen vernünftig auszuwerten. Berichte

zurückgekehrter deutscher Polizisten, der UNO und selbst von NATO-Stäben

über die nahezu zwangsläufige Folge – Korruption, Wegelagerei,

Menschenrechtsverletzungen bis hin zum Halten minderjähriger »Sexsklaven« –

tut die Bundesregierung mit dem Hinweis ab, sie habe dazu keine »eigenen

Erkenntnisse«.

 

Seit Februar dieses Jahres führt das deutsche Polizeiteam sogenannte

»train-the-trainer«-Programme durch. Bis Ende 2012 sollen insgesamt 1100

afghanische Polizisten befähigt werden, die Ausbildung ihrer Kameraden

selbst in die Hand zu nehmen. Doch auch das ist nicht neu. Schon früher

wurden nach Angaben der Bundesregierung 100 afghanische Trainer »mit Erfolg«

fortgebildet. Von diesen sind heute aber nur noch 30 als Ausbilder tätig.

Jelpke kritisiert: Was die NATO da aufbaue, sei keine Polizei, sondern nur

eine weitere Aufstandsbekämpfungstruppe, die die Bevölkerung drangsaliere.

Die deutschen Polizisten sollten umgehend abgezogen werden.