Die Intervention als Rechtsbegriff umfasst die Einwirkung von Staaten in ihnen fremde Angelegenheiten anderer Staaten durch Eingriff in deren Rechtssphäre unter Anwendung oder Androhung von Zwang…Die herrschende Auffassung in der Völkerrechtstheorie versteht unter Interzession die Erteilung freundschaftlicher Ratschläge oder taktvoller Ermahnungen zwischen → Regierungen.
Mehr lesen . . .Antwortbrief der IALANA Erstellt am Dienstag, 19. Juni 2007 08:46 [gview file=“http://aldeilis.net/german/wp-content/uploads/sites/2/2013/12/Antwort-ialana2.pdf“] an Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen wegen Anerkennung der Gerichtbarkeit des Internationalen Gerichtshofs (IGH) … Mehr lesen . . .
Erklärung über die Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs nach Artikel 36 Abs. 2 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs.
Mehr lesen . . .Durch den Einsatz, den Oberst Klein am 04. September 2009 befohlen hatte, starben mehr als 100 Menschen. Seither beschäftigt das Kundus-Bombardement die deutsche Justiz.
Mehr lesen . . .Ist das Konstrukt der »Schutzverantwortung« tatsächlich etwas Neues, das die internationale Rechtsstaatlichkeit fortentwickelt, oder ist es lediglich alter Wein in neuen Schläuchen, der die Interessen- und Machtpolitik der Großmächte ethisch kaschiert?
Mehr lesen . . .Seit der Holocaust der allgegenwärtige historische Bezugspunkt in den westlichen Gesellschaften geworden ist, wird die Vorstellung von „Völkermord“ weithin und leicht als das schlimmste unseren Planeten treffende Übel wahrgenommen. Es wird so empfunden, als sei es noch schlimmer als Krieg. Darin genau liegt sein immenser Wert für den US-militärisch-industriellen Komplex und die außenpolitische Elite, die einen akzeptierten Vorwand für militärische Interventionen wo auch immer suchen.
Mehr lesen . . .Björnsterne Björnson (1832-1910) Norwegischer Dichter: Die Völker haben ein Recht auf Frieden: Das Recht der Mehrzahl auf Frieden. Fragen Sie den Arbeiter, ob er Krieg will, ob er sein Geld und seine Arbeit dem Kriege geben will, so wird er … Mehr lesen . . .
…“Da ist die NATO, jene gegen Aggressionen gegründete Organisation, die nun in ihrer Mitte zwei Mächte hat, die selbst in einem Krieg, der nicht ihrer Verteidigung dient, zu den Waffen griffen….“
Mehr lesen . . .Das Recht auf Frieden ist ein Thema, welches UNO-Gremien wie den Menschenrechtsrat in den vergangenen Jahren mehrmals beschäftigte. Als eine Folge davon hat der Rat seinem beratenden Ausschuss den Auftrag erteilt, einen Resolutionsentwurf für das Recht auf Frieden zu erarbeiten. … Mehr lesen . . .
Mit Verfügung vom 20. Juni 2013 hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof („Bundesanwaltschaft“) das Ermittlungsverfahren wegen der Tötung des Deutschen B.E. mit der Begründung, dass kein genügender Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage bestünde, eingestellt.[1] B.E. war am 4. Oktober 2010 in Mir Ali / Pakistan durch den Einsatz eines unbemannten bewaffneten Luftfahrzeugs („Kampfdrohne“) getötet worden. Es war der erste öffentlich bekannt gewordene Fall eines gezielten Angriffs mittels einer Kampfdrohne auf einen deutschen Staatsangehörigen in Pakistan. Dieser Vorfall löste eine Ermittlungspflicht der deutschen Strafverfolgungsbehörden aus, um dem Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat nachzugehen.
Mehr lesen . . .Iran will trotz der Verschärfung der Sanktionen durch die US-Regierung die Verhandlungen über die Umsetzung des Genfer Abkommens vom 24. November fortsetzen. Das gab Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag bekannt. Das US-amerikanische Finanzministerium hatte am Donnerstag seine schwarze Liste um vier Personen, zwölf Firmen und 36 Tankschiffe erweitert. Allen Beteiligten wird vorgeworfen, sie seien am Unterlaufen der von den USA verhängten Sanktionen gegen Irans Erdölexport beteiligt.
Mehr lesen . . .Heute begegnet man der These, der Verlust des Bipolarismus im Völkerrecht habe einen fundamentalen Wandel in der Substanz dessen geschaffen, was (Nachkriegs-) Völkerrecht gewesen sei. Ob diese Auffassung zutreffend behauptet werden kann, ist offensichtlich von größter Tragweite dafür, ob Frieden und internationale Sicherheit erhalten, oder anders ausgedrückt, ob Zerfall und Chaos der Völkergemeinschaft vermieden werden können.
Mehr lesen . . .Bataille beschäftigte sich in einigen Texten mit Grenzerfahrungen… Der 1927 entstandene, 1931 publizierte Text „L’anus solaire“ zeigt bereits im Titel, daß es um Analogieen, Entsprechungen und Relationen von Körper und Kosmos geht, also um Grenzerfahrungen, letzte Dinge, Leben und Tod.
Mehr lesen . . .Sexualität gehört im Judentum zum menschlichen Leben und ist kein Tabuthema über das man nicht redet. Mischna, Talmud und die nachtalmudischen Schriften werten sexuelle Erfüllung als wichtigen Bestandteil einer Ehe. Durch die Einbindung in ein ethisches System wird sexuelles Verlangen spiritualisiert, in der Kabbala sogar mystifiziert.
Mehr lesen . . .Körperliche Liebe wird innerhalb der islamischen Ethik durchaus positiv gesehen – solange sich ihre Ausübung nach den in der Scharia festgelegten göttlichen Regeln bewegt, das heißt im Rahmen der Ehe. Nicht wenige Hadithe – gesammelte Aussprüche des Propheten – betonen die Vorzüge der geschlechtlichen Liebe.
Mehr lesen . . .Wir wehren uns dagegen, im Prostitutionsgewerbe tätige Frauen grundsätzlich nur als Opfer zu sehen und ihnen damit ihre Entscheidungs- und Verantwortungsfreiheit sowie das grundgesetzlich verbriefte Recht auf freie Berufsausübung abzusprechen.
Mehr lesen . . .In diesem Dokument wird betont, dieses zentrale Recht verpflichte die Staaten, insbesondere dafür zu sorgen, dass die Leistungen der Gesundheitsfürsorge für alle Personen ohne jede Diskriminierung erhältlich seien. Pläne, wie sie einige industrialisierte Staaten hegen, die medizinische Versorgung für gewisse Personenkategorien, beispielsweise für Asylsuchende, auf eine Basisversorgung zu reduzieren, verstossen deshalb vermutlich gegen diesen Vertrag.
Mehr lesen . . .Recht auf Wasser General Comment zum Recht auf Wasser Ein Recht auf Wasser findet sich im UNO-Pakt I nirgends explizit verankert. Trotzdem lässt sich – so der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in seinem General Comment 15 vom … Mehr lesen . . .
Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment zur Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment 16 ⁄ 2005 Das Rechtsgleichheitsgebot zwischen Mann und Frau ist in Art. 3 Pakt I als akzessorisches Recht verankert, das heisst, es kann nur zusammen … Mehr lesen . . .
Recht auf geistiges Eigentum General Comment zum Recht auf geistiges Eigentum General Comment 17, welche der Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte anlässlich seiner 35. Session im November 2005 verabschiedet hat, befasst sich mit dem Recht auf geistiges Eigentum … Mehr lesen . . .