70 Jahre nach Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind die Zivilgesellschaft, Parlamente und Regierung aufgerufen, die sozialen Menschenrechte auf allen Ebenen zur Geltung zu bringen. Ohne die vollständige Umsetzung der sozialen Menschenrechte wird es im Deutschland des 21. Jahrhunderts keine umfassende soziale Gerechtigkeit geben
Mehr lesen . . .Dass die Stoßrichtung des geplanten Gesetzes eine anti-russische Tendenz habe, bestätigten sogar etablierte dänische Medien. „Nach einem neuen Vorschlag riskieren Dänen zwölf Jahre Gefängnis, wenn sie Einfluss auf die Meinungsbildung nehmen – und wenn ihre Einstellung mit der des Kremls zusammenfließt“, kommentierte die älteste dänische Tageszeitung „Berlingske“ vor wenigen Tagen. Die Regelung umfasse „Sendungen in Fernsehen, Radio, Zeitungen und anderen gedruckten Medien sowie im Internet und in sozialen Medien. Dem Vorschlag zufolge gibt es keine Mindestschwelle für das, was juristisch geahndet werden könnte.“
Mehr lesen . . .Anhand Skandale werden plötzlich Tiefenstrukturen der Staatlichkeit sichtbar, die dem Blick der Öffentlichkeit sonst entzogen sind. Diese Tiefenstrukturen werden erkennbar, weil entweder Hinweise aufgetaucht sind, dass sie an den erwähnten Skandalen oder Verbrechen selbst beteiligt sind, oder aber, weil sie deren Aufklärung ver- beziehungsweise behindert haben. In beiden Fällen zeigt sich eine Komplizenschaft staatlicher Strukturen mit einem Verbrechen, das die republikanische Grundlage des Staates untergräbt.
Mehr lesen . . .Musik…und Musiker…für eine bessere Welt Elias Davidsson Referat zur Konferenz der EPTA-CH, Basel, 11 Nov. 2001 Ein Gefühl des Unbehagens schwebt über der Welt wie eine schwarze Wolke. Angst vor der Zukunft greift auch in wohlhabenden Ländern um sich. Kinder … Mehr lesen . . .
Die Angst vor der Wahrheit ist ein bekanntes Phänomen. Fast jeder versucht, sich vom Gedanken seines eigenen Todes abzuschotten. Das ist eine zweckmäßige Einstellung. Jedoch ist Angst vor der Wahrheit nicht immer zweckmäßig. Im Folgenden wird eine unzweckmäßige Angst thematisiert, die nicht als solche erkannt wird: Die Angst vor der Wahrheit über die Anschläge des 11. September 2001 (kurz 9/11).
Mehr lesen . . .Entzug von Geld für Nahrung, Wärme, Licht, Medikamente, Verkehrsmittel – 953.000 Mal gab es das im vergangenen Jahr in Deutschland. 30- bis 60prozentige Kürzung des offiziellen Lebensminimums von derzeit 416 Euro, von dem inoffiziell bekannt ist, dass es zum Leben nicht reicht. Es gab auch Mehrfachsanktionen, die sich überschnitten. 204.000 im Jahr. Mit dem kompletten Entzug des Existenzminimums, euphemistisch »Vollsanktion« genannt, wurden 34.000 Menschen bestraft.
Im Gefängnis werden die Menschenrechte der Häftlinge auf Nahrung, Wärme und Medikamente besser geachtet.
Im vergangenen Jahr wurden 911 Millionen Euro, die für Förderung und Qualifizierung von Hartz-IV-Empfängern vorgesehen waren, in den Verwaltungshaushalt der Jobcenter umgeschichtet, wie eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP zeigte. Immer mehr Geld steht deshalb nicht mehr für die vorgesehene Qualifizierung Arbeitsloser bereit – und dies aus teils absurd anmutenden Gründen.
Mehr lesen . . .Der folgende Antrag der Bundestagsfraktionen Grünen und Linken stellt eine Zeitwende in der Korruption der deutschen Politik dar. Die Antragsteller solidarisieren sich nun ganz öffentlich mit einem Staat, der auf Rassendiskriminierung beruht, eine kolonialistische Politik betreibt und dem Imperialismus dient. Ich traue mich nicht einen solchen schandhaften Text zu kommentieren, sondern stelle ihn Lesern zu Verfügung als einen weiteren historischen Beleg für die Korruption des Bundestags.
Mehr lesen . . .Das Buch habe ich in einem Zug gelesen. Spannend, anregend und hoffnungsorientiert. Ich empfehle es ohne Bedenken. Besonders interessant ist die Erkenntnis, dass autoritäre Einstellungen auch in linken, marxistischen Kreisen vorhanden sind und damit ihr revolutionäres Potential lähmen.
Mehr lesen . . .Theoretischer und praktischer Zugang zum Leben in und mit ihr bedarf der Einsicht, dass die neoliberale Profitlogik, in enger Verzahnung mit den politischen Entscheidungen, die ihr jede regulierende Schleuse öffnen, alle Lebensbereiche systematisch erobert. Werden Bedenken gegenüber gesellschaftlichen und politischen Missständen oder Widersprüchen nicht konsequent zu ihren Wurzeln verfolgt, geht der argumentative Durchblick verloren: Wer die kapitalistische – also aktuell seit einigen Jahrzehnten die neoliberale – Dynamik nicht als treibende Kraft der Zustände und Verhältnisse begreift, die weltweit das Leben der meisten Menschen beeinträchtigt und oft zur Qual werden lässt, wird sie weder verstehen noch verändern können.
Mehr lesen . . .Sind denn Jesus und Maria Deutsche? Wenn nein, warum konnte man sie integrieren? Der Grund liegt darin begründet, dass Jesus ein universeller Mensch war, der für Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur gewirkt hat, wie auch seine heilige Mutter. Solche Dimensionen übersteigen aber den geistigen Horizont von deutschen Rassisten!
Mehr lesen . . .Das Ziel des Neoliberalismus ist die Durchsetzung marktwirtschaftlicher Ordnungsmechanismen ohne Rücksicht auf die betroffenen Menschen durch Deregulierungen (Abbau der staatlichen Einflüsse auf die Märkte), Privatisierungen (von öffentlichem Eigentum) und Sozialabbau (bei den abhängig Beschäftigten). Das Ergebnis dieser heute schon weit fortgeschrittenen gesellschaftlichen Entwicklung ist überall zu besichtigen: Eine weitere Begünstigung der Reichen mit einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben (1, 2). Am möglichen Schicksal eines „Daniel Blake“ in Deutschland (im Weiteren abgekürzt: D. B.) lässt sich diese Entwicklung exemplarisch aufzeigen.
Mehr lesen . . .Pätzold hat mit seinen Arbeiten zu Faschismus und Weltkrieg für die Erforschung dieses Problems bereits viel geleistet. Insofern nimmt sich dieses Buch wie ein Schlussstein seines Werks aus: Die Frage nach der Basis von Faschismus in großen Teilen einer Bevölkerung ist wieder akut. Kurt Pätzold zeigt in diesem Band, was empirisch und theoretisch zu berücksichtigen ist, wenn sie sinnvoll erforscht und beantwortet werden soll.
Mehr lesen . . .Alle Welt ist auf der Suche nach Identität. Das Bedürfnis nach ihr hat sich in den letzten Jahren zu einer wahren Besessenheit entwickelt. Die Frage »Wer bin ich doch gleich?« treibt Linke und Rechte, Homo- und Heterosexuelle, Alte und Junge gleichermaßen um und wird auf unterschiedlichste Weisen beantwortet. Firmen bieten ihren Mitarbeitern eine »Corporate Identity« an, um sie mit dem Betriebsganzen zu verzahnen und das Letzte aus ihnen herauszuholen. Die politische Rechte legt die Leimrute einer »nationalen Identität« aus, die das vage Gefühl der Zugehörigkeit zu einem imaginären Ganzen, das man seit rund zweihundert Jahren »Nation« nennt, vermitteln soll. »Ich bin wenigstens ein Deutscher«, können sich jene sagen, die sonst nichts mehr haben. Alle diese Antworten sind partikular und vorläufig und werden bald von neuen Zweifeln angenagt. Aus der Verbannung dieses Zweifels rührt der Fanatismus, der den prekären Identitäten innewohnt.
Mehr lesen . . .Wenn die innere Polizei des Gewissens nicht mehr zuverlässig arbeitet, muss die äußere Polizei vermehrt in Erscheinung treten. Fromm beharrte allerdings auf der Notwendigkeit eines Stützpunkts im Inneren der Individuen, weil man nicht hinter jeden Bürger einen Polizisten stellen könne. Heute übernehmen mehr und mehr Überwachungstechnologien die Kontrolle der Bürger und registrieren deren Regelverstöße.
Mehr lesen . . .Als Deutschlandchef war V-Mann des „Verfassungsschutzes“ Stephan L. unter anderem am Aufbau der „Blood and Honour“ Sektion in Sachsen beteiligt. Er setzte seinen Freund Jan W. persönlich als Chef der Sektion ein. Jan W. wiederum war zu jener Zeit einer der wichtigsten Unterstützer des untergetauchten NSU Trios. Er half ihnen bei der Beschaffung von Geld, Wohnungen und Ausweisen.
Mehr lesen . . .Wofür steht die neue pro-europäische Initiative „PULSE OF EUROPE“? Für ein Europa der Menschen und der Umwelt oder für ein Europa der Konzerninteressen ???
Mehr lesen . . .Es gibt auf alle Fälle gute Gründe auch die Berichte von AI sehr kritisch zu lesen und wie bei jeder Quelle, die politischen Interessen und Einflussnahmen zu berücksichtigen, die eventuell im Spiel sind – ganz besonders wenn es sich um Staaten außerhalb des westlichen Lagers handelt.
Mehr lesen . . .Eine sehr beliebte Form der Einflussnahme auf Politik und Bevölkerung ist das sogenannte Campaining. Mit Protestmails und Online-Petitionen wird das Vertrauen der kritischen Bürger gewonnen und der Eindruck erweckt, man wolle gemeinsam mit ihnen gegen den Raubbau der globalen Investoren ein Zeichen setzen. Es lohnt sich, die führenden Campaining-Organisationen, Avaaz und Campact, einmal unter die Lupe zu nehmen. Zunächst fällt auf, dass beide Töchter einer US-Organisation namens Moveon.Org sind.
Mehr lesen . . .Folgende Journalisten haben drei unschuldige Menschen, Mohammed Atta, Marwan Alshehhi und/oder Ziad Jarrah, ohne jeglichen Beweis der Teilnahme am Massenmord vom 11. September 2001 beschuldigt und als „Todespiloten“, „Terrorpiloten“ oder „Attentäter“ bezeichnet. Damit verstiessen diese Journalisten gegen ihre Berufsethik die die Achtung vor der Wahrheit (Ziffer 1 des Pressekodex), die Pflicht der sorgfältigen Recherche (Ziffer 2) und die Unschuldsvermutung (Ziffer 13) umfasst. Sie haben möglicherweise damit auch die Straftat der üblen Nachrede (§186 StGB) begangen.
Mehr lesen . . .