Immobilienkonzerne und Politik

Schon oberflächliches Kratzen an deutschen Konzerngeschichten führt regelmäßig auf die braune Spur: So steckt in der Vonovia-AG-Schachtel auch die GAGFAH. Deren Wohnungen waren vor 1933 im Gewerkschaftsbesitz und gingen nach der Machtübernahme des NS-Regimes und dem Verbot der Gewerkschaften in den Besitz der Deutschen Arbeitsfront (DAF) über. Nach dem Krieg scheiterten alle Versuche der Gewerkschaften, im Zuge der Restitution von beschlagnahmten Gewerkschaftsvermögen diese wertvolle Gesellschaft zurückzuerhalten.

Weiterlesen

Ein Betrieb – eine Gewerkschaft!

Die Bundesregierung fährt deshalb mit dem »Tarifeinheitsgesetz« schweres Geschütz gegen die Arbeiterorganisationen auf. Die große Koalition will es heute im Bundestag durchsetzen. DGB, IG Metall und IG BCE sprechen sich dafür aus, die Opposition von Linkspartei und Grünen sowie ver.di und die Sparten- bzw. Berufsgewerkschaften sind entschieden dagegen. Das geplante Gesetz spaltet die Gewerkschaften in der zentralen Frage des Streikrechtes.

Weiterlesen

Polizei- und Geheimdienstmethoden gegen Gewerkschaften wie die GdL

Bayreuther war Richter für Arbeitsrecht. Er verließ diese neutrale Position. Er baute für den privatisierten Bahn-Konzern den eigenen Arbeitgeberverband auf, in dem die zahlreichen Tochter-Holdings Mitglied sind: DB Schenker, DB Regio, DB Netz usw. Auf der SNI–Website wird er mit der Fähigkeit angepriesen: „Nutzen von irrationalen Forderungen“ der Gegenseite. Dazu kann auch gehören, Forderungen der Gegenseite erstmal als irrational zu bezeichnen und dann als solche zu behandeln.

Weiterlesen

Die Strategie der kommunistischen Bewegung im antifaschistischen Kampf

Mit der Bestimmung, der Faschismus an der Macht sei die offene, terroristische Form der Herrschaft der reaktionärsten und am meisten imperialistischen Elemente des Kapitals, also der von Georgi Dimitroff so formulierten Charakterisierung der faschistischen Herrschaft durch die Kommunistische Internationale, hat das Bemühen um ein exaktes Faschismusverständnis und um eine richtige antifaschistische Strategie ein auch heute – recht genau 80 Jahre später – gültiges und für uns nutzbringend verwendbares Ergebnis gebracht.

Weiterlesen

Wie das Ende von Opel in Bochum und der Start von Bodo Ramelow als Ministerpräsident in Thüringen zusammenhängen

Bis 1989, heißt es zum Beispiel, saß bei jeder Tarifverhandlung die DDR mit am Tisch. Der Imperialismus war bis dahin durch die real existierenden sozialistischen Länder in seiner Entwicklungsfreiheit eingeschränkt – das hat sich nach 1989 dramatisch geändert.

Weiterlesen

Die westlinke Wende

Ich habe die sozialistische Repression, die der DDR so übelgenommen wird, nie am eigenen Leib erlebt. Was ich aber erlebt habe und immer weiter erlebe, sind westdeutsche Linke, die jeden Versuch, vom Rückhalt zu reden, den so viele emanzipatorische, antifaschistische, antikapitalistische Bestrebungen auch westlicher Menschen in der bloßen Existenz der DDR hatten, mit Druck, Ausgrenzung, ja der Forderung nach Rede-, Auftritts- und Publikationsentzug beantworteten und weiter beantworten.

Weiterlesen

Werden wieder Gewerkschaften ihre Mitglieder als Kanonenfutter an die Kapitalisten anbieten?

Es brennt in Europa, und unsere Regierung ist einer der Brandstifter. Wenn 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs von einem neuen Krieg in Europa gesprochen wird, dürfen wir, die Gewerkschafter nicht schweigen. Das ist das Lebensinteresse von Millionen Beschäftiten – hier und in der ganzen Welt.

Weiterlesen