Mord in Obamas Auftrag

In nicht einmal mehr drei Wochen, am 8. November, können die US-amerikanischen Wähler entscheiden, welchen von zwei Irren sie ins Weiße Haus schicken wollen. Allen, die sich vorher noch schnell ein Bild von der Persönlichkeit des »kleineren Übels«, Hillary Clinton, machen wollen, sei ein Video empfohlen, das am 20. Oktober 2011, dem Todestag von Muammar Ghaddafi, aufgenommen wurde.

Weiterlesen

Ferngesteuerte Hinrichtungen aus Deutschland

Laut einem 2014 veröffentlichen Bundestagsgutachten darf Deutschland „völkerrechtswidrige Militäroperationen“, die „durch ausländische Staaten von deutschem Territorium“ aus durchgeführt werden, nicht dulden. Wenn die Bundesregierung davon wisse, dass das US-Militär Terrorverdächtige völkerrechtswidrig per Drohne hinrichten, aber nichts dagegen unternehme, könnte dies „eine Beteiligung an einem völkerrechtlichen Delikt darstellen“

Weiterlesen

Keine Aufklärung zu US-Killerdrohnen – Bundesregierung zieht Fragenkatalog zum AFRICOM zurück

„Das Auswärtige Amt will keine Aufklärung, inwiefern US-Standorte in Deutschland am tödlichen Drohnenkrieg der US-Armee in Afrika und Asien beteiligt sind. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern es erfüllt den Tatbestand der Strafvereitelung. Denn die Bundesregierung ist mit beteiligt an völkerrechtswidrigen extralegalen Tötungen“, erklären die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Niema Movassat angesichts gleichlautender Antworten auf ihre parlamentarischen Nachfragen.

Weiterlesen

Beihilfe zum Drohnenmord: Bundesregierung verklagt: Jemeniten wollen Ende der US-Angriffe

Gemeinsam mit seinen Angehörigen Ahmed Saeed und Khaled Mohmed hat er am Donnerstag beim Verwaltungsgericht Köln Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Sie wollen erreichen, dass Deutschland endlich rechtliche und politische Verantwortung für den von seinem Boden ausgehenden Drohnenkrieg im Jemen übernimmt und die Nutzung der US-Militärbasis in Rheinland-Pfalz zu diesem Zweck unterbindet.

Weiterlesen

Zschäpe und Merkel: Sie schweigen

Ein einziges Mal war die lethargische Kanzlerin empört. Als bekannt wurde, daß der große Bruder auch ihr Handy abhört. Niemals hatte sie ihm Grund gegeben, ihr zu mißtrauen. »Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.« Das war alles, was sie in Ausübung ihres Amtseides, Schaden vom deutschen Volk zu wenden, zu sagen sich aufraffte. Das Abhören, das Ausspähen des gesamten Restvolkes ist ihr egal.

Weiterlesen

Terrorshowbusineß

Fragen zum gemeinschaftlichen Staatsterrorismus beantwortet [die Bundesregierung] dem mehrheitlich desinteressierten Parlament nicht, der Generalbundesanwalt verhindert Ermittlungen. Keine Bundesregierung wird offenbaren, was ein US-Geheimdienst irgendwo auf der Welt anstellt.

Weiterlesen

Drohnen sollen selbst über Tod und Leben entscheiden

Einem Strategiepapier des US-Verteidigungsministeriums für den Zeitraum bis 2038 zufolge wollen die Vereinigten Staaten den UAV eine zentrale Rolle in der Kriegsführung geben und sie »für alle Arten von Eventualitäten« einzusetzen.

Weiterlesen