Ungeachtet der Realität von Brüchen des Völkerrechts sowohl beim Afghanistan-Einsatz als auch in anderen Kriegen, an denen sich die Bundesrepublik beteiligt, zeigt sich die EKD zuversichtlich, daß in Zukunft militärische Gewalt »an hohe rechtliche Schranken und verläßliche völkerrechtliche Verfahrensregeln« gebunden sein wird.
Mehr lesen . . .Von der »Wehrkundetagung« zur »Sicherheitskonferenz«: Münchner Treffen hat Interessen des deutschen Imperialismus fest im Blick und soll »festes Band« zu den USA knüpfen
Mehr lesen . . .Friede, Freude, Eierkuchen!
Zunächst nach dem Unverbindlichen suchen!
Kinderträume bleiben auf der Strecke…Menschlichkeit bleibt auf der Strecke…Warum?
Mehr lesen . . .Ich stimme gegen den Antrag der Bundesregierung deutsche Truppen an die türkisch-syrische Grenze zu entsenden, vor allem auch weil die Begründung für den Einsatz auf einer Lüge und einer massiven Täuschung von Öffentlichkeit und Parlament durch die Bundesregierung beruht.
Mehr lesen . . .Für den Leichen: »Europa kommt im Spiel der globalen Kräfte nicht voran, wenn die einen sich immer dezent zurückhalten, wenn es um militärische Einsätze geht, und die anderen unabgestimmt nach vorne stürmen.«
Mehr lesen . . .Marktgerechtes Militär Von der Leyen zeichnet eine geschönte Zukunft für den „Bund“ von Josef Joffe Dass Ursula von der Leyen vor ihrem Amtsantritt den Unterschied zwischen MP-5 und MP3 nicht kennen musste, der Maschinenpistole und der Musikkompression, wäre ihr nicht … Mehr lesen . . .
Militarisierung der Gesellschaft. Frieden in Massenmedien kein »Wert an sich«. Gewerkschafter uneins. Perfide Agitation gegen Zivilklauseln an Hochschulen
Mehr lesen . . .Werbeagenturen wie Ruder Finn engagieren, deren Chef James Haff das Ziel seiner Arbeit so beschreibt: »Unser Job ist es nicht, Informationen (auf ihren Wahrheitsgehalt) zu überprüfen … Unsere Aufgabe ist es, Informationen, die uns günstig erscheinen, schnell in Umlauf zu bringen und ein sorgsam ausgewähltes Ziel zu treffen.«
Mehr lesen . . .Die Bundesregierung bietet Frankreich mehrere Airbusse vom Typ A 310 an, um Truppen nach Afrika zu bringen. In Bangui haben erste Kämpfe begonnen.
Mehr lesen . . .Antwortbrief der IALANA Erstellt am Dienstag, 19. Juni 2007 08:46 [gview file=“http://aldeilis.net/german/wp-content/uploads/sites/2/2013/12/Antwort-ialana2.pdf“] an Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen wegen Anerkennung der Gerichtbarkeit des Internationalen Gerichtshofs (IGH) … Mehr lesen . . .
Erklärung über die Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs nach Artikel 36 Abs. 2 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs.
Mehr lesen . . .Die Bundeswehr sucht ihren Einfluss auf die Medienberichterstattung über militärpolitische Themen zu verstärken.
Mehr lesen . . .Angriffskriege sind verfassungswidrig – von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen!
Mehr lesen . . .http://www.jungewelt.de/2013/06-06/020.php06.06.2013 »Unser« Rohstofflager Hintergrund. Der Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft hilft beim Ausplündern des »schwarzen« Kontinents. Dabei werden auch gute Kontakte zum Militär gepflegt Von Jörg Kronauer Afrika feierte, und der »Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft« feierte mit. Vor einem halben Jahrhundert, … Mehr lesen . . .
Deutschland, ein TatortUS-DROHNEN VON HERIBERT PRANTLSüddeutsche Zeitung, 3. Juni 2013Es gab noch keine Kampfdrohnen, als 1990 in Moskau der „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ geschlossen wurde. Aber der Vertrag hat eine gewisse Bedeutung für den Einsatz der … Mehr lesen . . .
http://www.jungewelt.de/2013/06-01/056.php 01.06.2013 / Inland / Seite 2Inhalt »Das verletzt die Souveränität Deutschlands« Die Bundesregierung muß unverzüglich die Drohneneinsätze der USA von Ramstein aus stoppen. Ein Gespräch mit Norman Paech, Interview: Peter Wolter Norman Paech ist emeritierter Professor für Internationales Recht … Mehr lesen . . .
http://www.jungewelt.de/2013/05-28/063.php28.05.2013 / Titel / Seite 1 EU-Waffen nach SyrienAußenminister beraten in Brüssel über Aufhebung des Embargos. Entwurf sieht Aufrüstung der Aufständischen und Sabotage von Verhandlungen vor Die EU will das syrische Pulverfaß weiter füllen. Das zeichnete sich am Montagnachmittag als … Mehr lesen . . .
IMI-Standpunkt 2013/023 Kriegs-Zustimmungsforschung von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 21. Mai 2013 http://www.imi-online.de/2013/05/21/kriegs-zustimmungsforschung/ Ein Artikel im Theoriemagazin ‚Zeitschrift für Internationale Beziehungen‘ (ZIB) beschäftigt sich mit der Frage, wie Entscheidungsträger die Zustimmung für Kampfeinsätze in der Bevölkerung ‚verbessern‘ können. Sich hiermit … Mehr lesen . . .
Jürgen Grässlin: Schwarzbuch Waffenhandel; Heyne Verlag, München 2013, brosch., 624 S., 14,99 €. http://www.neues-deutschland.de/artikel/821505.europameister-beim-waffenhandel.html 15.05.2013 Europameister beim Waffenhandel Dem Rüstungsgegner Jürgen Grässlin ist mit seinem Schwarzbuch eine Großaufnahme gelungenVon Hermannus Pfeiffer Kriegswaffenexporte in Drittstaaten außerhalb von EU und NATO sind … Mehr lesen . . .