Den Ku Klux Klan kennt jeder. Der KKK ist ein US-amerikanischer Geheimbund, der sich mit Kapuzen tarnt und Leute ermordet, die ihm nicht in den Kram passen, bevorzugt Schwarze. Das deutsche Pendant kennen nur wenige, es trägt den Namen Psiram. Auch Psiram ist eine Geheimorganisation, die Leute, die ihr nicht passen, per Rufmord erledigt.
Mehr lesen . . .Der Psychoterror hat Methode. Der stete Wechsel von Panikszenarien und Durchhalteparolen mit Hoffnungsschimmern ist ein fixer Bestandteil aller Terrorregime und Sekten. Das Wechselbad der Gefühle zersetzt die Persönlichkeit und bricht den Willen zur Selbstbestimmung. Der Entzug von Freiheitsrechten erscheint als Kokon mit stabilem Koordinatensystem, in das sich destabilisierte Personen flüchten. Wer schon einmal den Würgegriff gespürt hat, ist dankbar, wenn er wieder etwas Luft bekommt.
Mehr lesen . . .Für die erregten Kritiker des Bundesverfassungsgerichts erfüllt dieses Urteil den Tatbestand mindestens einer Verschwörung, aber eigentlich schon den des juristischen Terrorismus. Nach Ansicht von Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung handelt es sich bei den Richtern des Senats um „Gefährder“ („Der Staat Europa und seine Gefährder“), ein Begriff, der normalerweise nur für Personen benutzt wird, die Anschläge vorbereiten. Für den SPIEGEL sind sie genau das, nämlich „Attentäter“ („Dieses Urteil ist ein Attentat“).
Mehr lesen . . .Über die psychologischen Aspekte des laufenden Corona-Manövers Corona oder die Angst vor Totalitarismus Klaus-Jürgen Bruder – interviewt von Anneliese Fikentscher NRhZ, 8. Mai 2020 Das zurzeit fast weltweit laufende Corona-Manöver wird immer bedrohlicher und muss deshalb dringend durchleuchtet werden. Eine … Mehr lesen . . .
Seit Wochen gibt es keine Kriege mehr zwischen Staaten, keine Terrorangriffe, keine Katastrophen oder Verkehrsunfälle. Es gibt nur noch Corona. Es geht um das Überleben der Menschheit. In einer nie gekannten Solidarität sind wir in die Mutter aller Schlachten gezogen. Koste es, was es wolle. Wir schaffen das!
Mehr lesen . . .Ich bin entsetzt, wie schnell und ohne Infragestellung auch in den maßgebenden Medien alle möglichen einander widersprechenden Erklärungen und Maßnahmen angenommen wurden und in der breite, in der sie durchgesetzt und gegen die leisesten Bedenken und Kritik mit Zähnen und Klauen, unter Missachtung selbst des geringsten Respekts verteidigt werden. Dieses Ausmaß hat mich überrascht und zeigt, wie stabil die Herrschaft ist und wie tiefgehend sie internalisiert ist – vor dem Hintergrund von Angst allerdings.
Mehr lesen . . .Eigentlich ist es unglaublich: Wir werden in diesen Tagen geschichtliche Zeugen, wie deutsche Konservative 74 Jahre nach dem Ende von Faschismus, Weltkrieg und Holocaust zum zweiten Mal in denselben Fluss steigen und als schwächere Partei „ergebnisoffen“ mit einer AfD-Landespartei über Zusammenarbeit verhandeln wollen, die von einem offenen Faschisten angeführt wird. Wir haben schon einmal erlebt, wie Konservative sich zu Steigbügelhaltern der extremen Rechten machten, damals, als 1933 die konservativen Kräfte Adolf Hitler die Macht übertrugen.
Mehr lesen . . .Der Bundespräsident warnte vor der Irreführung von Wählern durch Verschwörungstheorien. „Populisten in vielen Ländern verbreiten nicht nur sogenannte alternative Wahrheiten, sondern offensichtliche Lügen und Verschwörungstheorien.“ Nationalisten verbreiteten die Theorie, „dass sich die sogenannten Eliten und die Medien gegen das Volk verschwören“.
Mehr lesen . . .Der SZ-Journalist Ronen Steinke : „Die Macht triumphiert über das Recht, auch weil die westliche Politik derart wenig auf das Recht gibt. Noch frappierender ist das im Jemen, einem der größten Tatorte von Kriegsverbrechen derzeit. Das Land ist abgeriegelt, es wird ausgehungert und mit Bombenangriffen terrorisiert. Nebenan in Saudi-Arabien herrscht eine märchenhafte reiche und cartoonhaft brutale Monarchie… Die von Saudi-Arabien geführten Armeen brechen in Jemen gerade sämtliche Tabus des humanitären Völkerrechts, darüber berichten laufend UN-Ermittler… Die europäischen Staaten … verhängen heute gegen den saudischen Prinzen nicht einmal Wirtschaftssanktionen. Sie können sich noch nicht einmal darauf einigen, ihre tätige Beihilfe zu seinen Kriegsverbrechen (und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, d.A.) in Form von Waffenlieferungen zu beenden. Die Bundesregierung tut es weiterhin. Die weltweite Erosion des humanitären Völkerrechts wird auch durch solche Scheinheiligkeit vorangetrieben.“
Mehr lesen . . .Der deutsche Journalismus ist in einer tiefen Krise, die vor allem eine Glaubwürdigkeitskrise ist. Die Leserzahlen brechen ein, die Zuschauer bleiben weg. Wie konnte es dazu kommen? Wieso entsteht der Eindruck, dass zu vielen Themen gleichförmig berichtet werden? Ein Erklärungsversuch.
Mehr lesen . . .In Deutschland gab es im Jahr 2017 insgesamt 405 Morde. Wird der Mörder überführt, muss er mit langen Gefängnisstrafen rechnen. Sämtliche Mörder zusammengenommen kommen aber auf nicht einmal einen kläglichen Bruchteil der Morde, die deutsche Politiker durch ihre Politik und deutsche Journalisten durch ihre „Berichterstattung“ direkt oder indirekt mitbewirken. Wie ist es also: Sind Journalisten und Politiker Mörder?
Mehr lesen . . .Der III. Weg und seine Hintermänner zielen – wie damals die NSDAP – darauf ab, durch scharfe antikapitalistische Rhetorik Verwirrung zu stiften, auch angesichts von linker Zurückhaltung bei der Kritik des kapitalistischen Systems. Aber wer fördert, wer finanziert heute den III. Weg, der u.a. aus dem Freien Netz Süd hervorgegangen ist? Und wer hat die rechtsradikalen Akteure „beraten“, eine Partei zu gründen, die schwieriger verboten werden kann, als die dann verbotene Dachorganisation von fast zwei Dutzend neofaschistischen Kameradschaften?
Mehr lesen . . .Anhand Skandale werden plötzlich Tiefenstrukturen der Staatlichkeit sichtbar, die dem Blick der Öffentlichkeit sonst entzogen sind. Diese Tiefenstrukturen werden erkennbar, weil entweder Hinweise aufgetaucht sind, dass sie an den erwähnten Skandalen oder Verbrechen selbst beteiligt sind, oder aber, weil sie deren Aufklärung ver- beziehungsweise behindert haben. In beiden Fällen zeigt sich eine Komplizenschaft staatlicher Strukturen mit einem Verbrechen, das die republikanische Grundlage des Staates untergräbt.
Mehr lesen . . .„Wenn zukünftig irgendwo in der Bundesrepublik eine Bombe detoniert, wird man gezwungen sein, auch Behörden des Staates in den Kreis der Täter einzureihen.“
Mehr lesen . . .Das nach der Selbstbekennung des NSU gegebene Aufklärungsversprechen haben die Behörden systematisch gebrochen. Die Bundesanwaltschaft und das Bundeskriminalamt haben ihre Ermittlungen frühzeitig mit ihrer „Trio-These“ verengt, was das Urteil heute zum Entsetzen der Nebenkläger*innen bestätigt hat. Der Verfassungsschutz selbst hat durch Aktenvernichtungen und offene Lügen die Aufklärung be- und verhindert.
Mehr lesen . . .Journalisten sind dem Gesetze und dem deutschen Pressekodex verpflichtet. Hier werden die Namen von deutschen Journalisten angeführt, die üble Nachrede begehen.
Mehr lesen . . .Trotz eindeutiger Urteile in erster und zweiter Instanz zugunsten des Klägers, mit denen dem „Verfassungsschutz“ gehörig die Leviten gelesen werden, legte sie Revision gegen das Berufungsurteil ein. Damit landet diese kafkaeske Überwachungsgeschichte nach insgesamt 48 Jahren, und bisher zwölf Jahren Verfahrensdauer, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig – mit ungewissem Ausgang.
Mehr lesen . . .Am 22. November 1990, verurteilte das Europäische Parlament die Einrichtung von geheimen Organisationen zwecks Einflußnahme und Durchführung von Aktionen, und forderte daß Charakter, Organisation, Zweck und sonstige Aspekte dieser Geheimstrukturen, sowie eventuelle Mißbräuche, und ihre Nutzung für illegale Eingriffe in das innenpolitische Leben der betroffenen Länder voll aufgeklärt werden, was auch für die Terroraktivität in Europa und die eventuelle Komplizenschaft der Geheimdienste der Mitgliedstaaten oder dritter Länder gilt.
Mehr lesen . . .Am Mittwoch, dem 25.04.2007, überfielen Unbekannte kurz vor 14:00 die Böblinger Bereitschaftspolizisten Michele Kiesewetter (MK) und Martin Arnold in der heilbronner Theresienwiese. Bis heute, elf Jahre danach, ist der Mord an MK und der Mordversuch an Arnold weiter ungeklärt. Handelt es sich bei den beiden wirklich um Zufallsopfer?
Mehr lesen . . .Die bayrische Exekutive darf künftig mit dem neuen Gesetz etwa präventive Ermittlungen ohne konkrete Hinweise auf Straftaten führen – das durfte bisher nur der Verfassungsschutz. Zudem dürfen die Beamten künftig Handgranaten einsetzen, Post von Verdächtigen beschlagnahmen, DNA-Untersuchungen vornehmen, IT-Systeme durchsuchen, Handy, Cloud und Computer bespitzeln, V-Leute einsetzen und Bodycams tragen.
Mehr lesen . . .