General Comment Nr. 17: Recht auf geistiges Eigentum

Recht auf geistiges Eigentum General Comment zum Recht auf geistiges Eigentum General Comment 17, welche der Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte anlässlich seiner 35. Session im November 2005 verabschiedet hat, befasst sich mit dem Recht auf geistiges Eigentum … Weiterlesen

Kontrollverfahren des Sozialpakts (UNO)

Kontrollverfahren Die Einhaltung der den Staaten durch den Pakt I auferlegten Verpflichtungen wird im Rahmen eines Berichtssystems kontrolliert: Den Vertragsstaaten obliegt die Verpflichtung, in regelmässigen Abständen dem Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Berichte über die getroffenen Massnahmen, die … Weiterlesen

Verpflichtungen der Vertragsstaaten zum Sozialpakt (UNO)

Verpflichtungen der Vertragsstaaten Die Vertragsstaaten verpflichten sich zur Verwirklichung der verbrieften wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter Ausschöpfung all ihrer Möglichkeiten und mit allen geeigneten Mitteln. Die einzelnen Garantien des Sozialpaktes sind somit von den Vertragsstaaten nicht sofort in vollem … Weiterlesen

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Abgeschlossen in New York am 16. Dezember 1966 Von der Bundesversammlung genehmigt am 13. Dezember 19912 Schweizerische Beitrittsurkunde hinterlegt am 18. Juni 1992 In Kraft getreten für die Schweiz am 18. September … Weiterlesen