Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe auf dem Prüfstand: Verfassungs- und völkerrechtswidrig

»Die Garantie der Menschenwürde verlangt, das Existenzminimum in jedem Einzelfall sicherzustellen«, erklären die Sozialrichter in ihrem Beschluss. Sanktionen gegen Erwerbsfähige, die trotz vorhandenen Bedarfs bis zum kompletten Wegfall ihrer Leistungen führen können, stünden diesem Gebot entgegen.

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Mathematische Letalität

Ziegler nennt die gegenwärtige Katastrophenwirtschaft den »Dritten Weltkrieg«. Dieser ist leise, latent und hoch effizient. Mathematische Letalität: Rechenoperationen innerhalb weniger tausendstel Sekunden an den weltweiten Finanzplätzen ausgeführt, besitzen die sprichwörtliche Feuerkraft milliardenschwerer Boni.

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Geschürte Angst: Hartz-IV-Sanktionen

Welcher Erwachsene läßt sich schon gern mit Erziehungsmaßnahmen traktieren, die nicht einmal bei Strafgefangenen erlaubt sind? Wer läßt sich freudig befehlen, bei welcher Leihfirma er als nächstes zum Dumpinglohn antreten darf? Wessen Selbstwertgefühl leidet nicht, wenn ein »Fallmanager« ihn für eine lächerliche Aufwandsentschädigung zur städtischen Parkpflege verdonnert?

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Favorite »Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt«

»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt« Erst Hungerstreik, jetzt Deutschland-Tournee: Einzelkämpfer gegen Hartz IV will Behörden weiter nerven. Ein Gespräch mit Ralph Boes Interview: Peter Wolter Der Berliner Ralph Boes wurde durch einen Hungerstreik bekannt, mit dem er die Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Gesetze anprangerte … Weiterlesen

Recht auf Nahrung

FIAN Deutschland fordert von der deutschen Politik strukturelle Veränderungen ein, die das Menschenrecht auf Nahrung weltweit verwirklichen. Wir stellen dabei die Frage nach den politischen Ursachen des mangelnden Zugangs zu Nahrung und ziehen daraus Schlussfolgerungen für die menschenrechtlichen Verpflichtungen der Staaten und der menschenrechtlichen Verantwortung von Unternehmen.

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