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“Schutzverantwortung” und Genozid-Prävention

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von aemmett18. Dezember 2013

Seit der Holocaust der allgegenwärtige historische Bezugspunkt in den westlichen Gesellschaften geworden ist, wird die Vorstellung von „Völkermord“ weithin und leicht als das schlimmste unseren Planeten treffende Übel wahrgenommen. Es wird so empfunden, als sei es noch schlimmer als Krieg. Darin genau liegt sein immenser Wert für den US-militärisch-industriellen Komplex und die außenpolitische Elite, die einen akzeptierten Vorwand für militärische Interventionen wo auch immer suchen.

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Björnsterne Björnson über Frieden

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von aemmett19. Januar 2014

Björnsterne Björnson (1832-1910) Norwegischer Dichter: Die Völker haben ein Recht auf Frieden: Das Recht der Mehrzahl auf Frieden. Fragen Sie den Arbeiter, ob er Krieg will, ob er sein Geld und seine Arbeit dem Kriege geben will, so wird er … Mehr lesen . . .

Recht auf Frieden! (Reaktion auf Suezkrieg 1956)

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von aemmett19. Januar 2014

…”Da ist die NATO, jene gegen Aggressionen gegründete Organisation, die nun in ihrer Mitte zwei Mächte hat, die selbst in einem Krieg, der nicht ihrer Verteidigung dient, zu den Waffen griffen….”

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Impuls für ein Menschenrecht auf Frieden

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von aemmett4. Februar 2014

Das Recht auf Frieden ist ein Thema, welches UNO-Gremien wie den Menschenrechtsrat in den vergangenen Jahren mehrmals beschäftigte. Als eine Folge davon hat der Rat seinem beratenden Ausschuss den Auftrag erteilt, einen Resolutionsentwurf für das Recht auf Frieden zu erarbeiten. … Mehr lesen . . .

Keine Strafverfolgung von Drohnenangriff durch Bundesanwaltschaft

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von aemmett18. Dezember 2013

Mit Verfügung vom 20. Juni 2013 hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof („Bundesanwaltschaft“) das Ermittlungsverfahren wegen der Tötung des Deutschen B.E. mit der Begründung, dass kein genügender Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage bestünde, eingestellt.[1] B.E. war am 4. Oktober 2010 in Mir Ali / Pakistan durch den Einsatz eines unbemannten bewaffneten Luftfahrzeugs („Kampfdrohne“) getötet worden. Es war der erste öffentlich bekannt gewordene Fall eines gezielten Angriffs mittels einer Kampfdrohne auf einen deutschen Staatsangehörigen in Pakistan. Dieser Vorfall löste eine Ermittlungspflicht der deutschen Strafverfolgungsbehörden aus, um dem Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat nachzugehen.

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US-Sanktionen gegen Iran ausgeweitet

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von aemmett16. Dezember 2013

Iran will trotz der Verschärfung der Sanktionen durch die US-Regierung die Verhandlungen über die Umsetzung des Genfer Abkommens vom 24. November fortsetzen. Das gab Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag bekannt. Das US-amerikanische Finanzministerium hatte am Donnerstag seine schwarze Liste um vier Personen, zwölf Firmen und 36 Tankschiffe erweitert. Allen Beteiligten wird vorgeworfen, sie seien am Unterlaufen der von den USA verhängten Sanktionen gegen Irans Erdölexport beteiligt.

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Ändert sich das Völkerrecht?

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von aemmett23. Dezember 2013

Heute begegnet man der These, der Verlust des Bipolarismus im Völkerrecht habe einen fundamentalen Wandel in der Substanz dessen geschaffen, was (Nachkriegs-) Völkerrecht gewesen sei. Ob diese Auffassung zutreffend behauptet werden kann, ist offensichtlich von größter Tragweite dafür, ob Frieden und internationale Sicherheit erhalten, oder anders ausgedrückt, ob Zerfall und Chaos der Völkergemeinschaft vermieden werden können.

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Grenzerfahrungen. Zu einigen Texten von George Bataille

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von aemmett18. Dezember 2013

Bataille beschäftigte sich in einigen Texten mit Grenzerfahrungen… Der 1927 entstandene, 1931 publizierte Text “L’anus solaire” zeigt bereits im Titel, daß es um Analogieen, Entsprechungen und Relationen von Körper und Kosmos geht, also um Grenzerfahrungen, letzte Dinge, Leben und Tod.

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Sexualität im Judentum

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von aemmett17. Dezember 2013

Sexualität gehört im Judentum zum menschlichen Leben und ist kein Tabuthema über das man nicht redet. Mischna, Talmud und die nachtalmudischen Schriften werten sexuelle Erfüllung als wichtigen Bestandteil einer Ehe. Durch die Einbindung in ein ethisches System wird sexuelles Verlangen spiritualisiert, in der Kabbala sogar mystifiziert.

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Erotik und Sexualität im Islam

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von aemmett17. Dezember 2013

Körperliche Liebe wird innerhalb der islamischen Ethik durchaus positiv gesehen – solange sich ihre Ausübung nach den in der Scharia festgelegten göttlichen Regeln bewegt, das heißt im Rahmen der Ehe. Nicht wenige Hadithe – gesammelte Aussprüche des Propheten – betonen die Vorzüge der geschlechtlichen Liebe.

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Erklärung gegen Entmündigung von Sexarbeiter*innen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von aemmett18. Dezember 2013

Wir wehren uns dagegen, im Prostitutionsgewerbe tätige Frauen grundsätzlich nur als Opfer zu sehen und ihnen damit ihre Entscheidungs- und Verantwortungsfreiheit sowie das grundgesetzlich verbriefte Recht auf freie Berufsausübung abzusprechen.

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General Comment Nr. 14: Recht auf Gesundheit

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett29. April 2014

In diesem Dokument wird betont, dieses zentrale Recht verpflichte die Staaten, insbesondere dafür zu sorgen, dass die Leistungen der Gesundheitsfürsorge für alle Personen ohne jede Diskriminierung erhältlich seien. Pläne, wie sie einige industrialisierte Staaten hegen, die medizinische Versorgung für gewisse Personenkategorien, beispielsweise für Asylsuchende, auf eine Basisversorgung zu reduzieren, verstossen deshalb vermutlich gegen diesen Vertrag.

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General Comment Nr. 15: Recht auf Wasser

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett29. April 2014

Recht auf Wasser General Comment zum Recht auf Wasser Ein Recht auf Wasser findet sich im UNO-Pakt I nirgends explizit verankert. Trotzdem lässt sich – so der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in seinem General Comment 15 vom … Mehr lesen . . .

General Comment Nr. 16: Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett29. April 2014

Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment zur Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment 16 ⁄ 2005 Das Rechtsgleichheitsgebot zwischen Mann und Frau ist in Art. 3 Pakt I als akzessorisches Recht verankert, das heisst, es kann nur zusammen … Mehr lesen . . .

General Comment Nr. 17: Recht auf geistiges Eigentum

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett29. April 2014

Recht auf geistiges Eigentum General Comment zum Recht auf geistiges Eigentum General Comment 17, welche der Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte anlässlich seiner 35. Session im November 2005 verabschiedet hat, befasst sich mit dem Recht auf geistiges Eigentum … Mehr lesen . . .

General Comment Nr. 18: Recht auf Arbeit

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett29. April 2014

Recht auf Arbeit General Comment zum Recht auf Arbeit (Zusammenfassung auf Deutsch) General Comment 18 vom November 2005 fasst die Praxis des Ausschusses zum Recht auf Arbeit zusammen. Das Überwachungsorgan bestätigt hier einmal mehr seine Praxis, dass die einzelnen Rechte … Mehr lesen . . .

General Comment Nr. 19 zum Recht auf soziale Sicherheit

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett19. Januar 2014

Recht auf soziale Sicherheit General Comment zum Recht auf soziale Sicherheit Die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 19, welcher der Ausschuss für Sozialrechte am 23. November 2007 verabschiedet hat, befassen sich mit der Umsetzung von Artikel 9 des Pakts über wirtschaftliche, soziale … Mehr lesen . . .

General Comment Nr. 20: Nicht-Diskriminierung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett19. Januar 2014

Nicht-Diskriminierung General Comment Nr. 20 zum Gebot der Nicht-Diskriminierung in Bezug auf die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (Art. 2 Abs. 2 Pakt I) «Discrimination undermines the fulfilment of economic, social and cultural rights for a significant proportion of the … Mehr lesen . . .

General Comment Nr. 21: Recht auf Kultur

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett19. Januar 2014

Recht auf Kultur General Comment Nr. 21 zum Recht jeder Person auf Teilnahme am kulturellen Leben (Art. 15 Abs. 1, Bst. a Pakt I) General Comment Nr. 21 vom Dezember 2009 nimmt sich dem Recht auf Kultur, dessen Umfang, Bedeutung, … Mehr lesen . . .

Kontrollverfahren des Sozialpakts (UNO)

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von aemmett17. Januar 2014

Kontrollverfahren Die Einhaltung der den Staaten durch den Pakt I auferlegten Verpflichtungen wird im Rahmen eines Berichtssystems kontrolliert: Den Vertragsstaaten obliegt die Verpflichtung, in regelmässigen Abständen dem Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Berichte über die getroffenen Massnahmen, die … Mehr lesen . . .

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