Bundeswehr versucht Medienberichterstattung zu beeinflussen
Die Bundeswehr sucht ihren Einfluss auf die Medienberichterstattung über militärpolitische Themen zu verstärken.
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Einfach den Stecker ziehen?
http://www.neues-deutschland.de/artikel/917682.einfach-den-stecker-ziehen.html 11.12.2013 / Feuilleton / Seite 14 Einfach den Stecker ziehen? Ilija Trojanow über die Notwendigkeit weltweiten Protestes gegen die Generalüberwachung Ilija Trojanow ist Initiator des Aufrufs gegen Überwachung und für die Einhaltung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, den weltweit … Mehr lesen . . .
Elitejournalisten
Elitejournalisten 16.09.2013 German-Foreign-Policy.Co LEIPZIG (Eigener Bericht) – Ein Wissenschaftler der Universität Leipzig wirft deutschen Spitzenjournalisten die Übernahme von Techniken und Begriffen der Kriegspropaganda vor. Laut Uwe Krüger vom Institut für Praktische Journalismus- und Kommunikationsforschung der sächsischen Hochschule spielt … Mehr lesen . . .
Strafanzeige gegen die Mitglieder der Bundesregierung
03. September 2013 Strafanzeige gegen die Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch und Tötungsverbrechen nach dem Strafgesetzbuch durch Unterstützung des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die USA RA Schultz & Förster • Greifswalder Str. 4 • 10405 … Mehr lesen . . .
Zur politischen Ökonomie der israelischen Rüstungsindustrie
http://www.hintergrund.de/201308092748/feuilleton/film/das-labor.html Das Labor Zur politischen Ökonomie der israelischen Rüstungsindustrie Von SUSANN WITT-STAHL, 9. Juli 2013 – Ein süßes Kätzchen lauert an einer Häuserecke und lenkt den Blick auf sich. Jedenfalls scheint es so. „Es verschafft uns die Extra-Sekunde, die wir … Mehr lesen . . .
Ramsteiner Appell
Angriffskriege sind verfassungswidrig – von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen!
Mehr lesen . . .Sprache als Mittel zur Rechtfertigung von Kriegen
Europäisches Friedensforumepf Deutsche Sektion Zentraler Arbeitskreis Frieden der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V. c/o Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. Weitlingstrasse 89, 10317 Berlin Tel.:030/557 83 97Fax: 030/555 63 55 E-mail: gbmev@t-online.deHomepage: www.gbmev.de/ … Mehr lesen . . .
Der Fall Mollath, Juli 2013
1) http://www.neues-deutschland.de/artikel/828360.in-justitias-faengen.html 25.07.2013 / Meinung/Kolumne / Seite 4 In Justitias Fängen Markus Drescher über Gustl Mollath Von Markus DrescherGustl Mollath, seit sieben Jahren zwangsweise in der Psychiatrie untergebracht, muss darauf hoffen, dass ihm die Gewalt, die ihn dorthin geschickt hat, … Mehr lesen . . .
Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei American Jewish Committee 4.5.2006
Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei American Jewish Committee 4.5.2006 04.05.2006 Rede der Bundeskanzlerin anlässlich des Festaktes zum 100-jährigen Bestehen des American Jewish Committee am 4. Mai 2006 in Washington Mr. President, Mr. Secretary General, President Goodkind, Ladies and Gentlemen, … Mehr lesen . . .
Geheimdienstarbeit regelt kein Naturgesetz
http://www.faz.net/aktuell/hans-peter-friedrich-und-die-nsa-affaere-geheimdienstarbeit-regelt-kein-naturgesetz-12278896.html Hans-Peter Friedrich und die NSA-Affäre Geheimdienstarbeit regelt kein Naturgesetz 11.07.2013 · Der deutsche Innenminister reist in die Vereinigten Staaten, um auf Regierungsebene über den Abhörskandal zu sprechen. Doch wenig spricht dafür, dass Hans-Peter Friedrich das wahre Ausmaß der Affäre … Mehr lesen . . .
Lügen durch Weglassen
Lügen durch Weglassen Viele Medien geben sich keine große Mühe mehr zu verschleiern, wessen Interessen sie vertreten Von Dietmar Koschmieder Junge Welt, 6-7. Juli 2013 Stellen Sie sich vor, der kubanische Präsident Raúl Castro ließe seine internationalen Beziehungen … Mehr lesen . . .
Reaktionen auf Datenausspähung
Junge Welt 08.07.2013 Totalverluste Reaktionen auf Datenausspähung Von Arnold Schölzel Die deutsche Qualitätspresse und mit ihr die Damen und Herren der in diesem Land regierungsfähigen Politik taumeln von einer Überraschung zur anderen: In der Bundesrepublik wird im … Mehr lesen . . .
Ziel Altersarmut
Ziel Altersarmut Die Höhe der Renten sinkt, dennoch soll das Eintrittsalter auf 70 angehoben werden. Tatsachen spielen dabei keine Rolle Von Markus Bernhardt Die politischen Auseinandersetzungen um das Renteneintrittsalter reißen auch nach dessen Erhöhung auf 67 Jahre nicht … Mehr lesen . . .
De Maizière offenbar Favorit für Posten als NATO Generalsekretär
De Maizière offenbar Favorit für Posten als Generalsekretär Online Focus, Sonntag, 07.07.2013, 13:20 Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird möglicherweise als Nato-Generalsekretär nach Brüssel wechseln. Der CDU-Politiker gilt als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge des bisherigen Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen. … Mehr lesen . . .
Klaus Naumann
Die Süddeutsche Zeitung, die zwar an der Enthüllung der US-Drohnenkriegführung über Deutschland beteiligt war, spielt zugleich in der Debatte um die Anschaffung bewaffneter Drohnen eine sehr unrühmliche Rolle. Am 28.6.2013 veröffentlichte sie erneut einen hochgradig ideologischen und unehrlichen Appell von … Mehr lesen . . .
Verfahren wegen nicht angemeldeter Demo von sechs Personen
Sechs Mann sind schon eine DemoGewerkschaft Verdi kündigt Klage in Karlsruhe an Augsburger Allgemeine,5. Juli 2013 München Am 13. Mai erhielt Hedwig Krimmer Post vom Kriminalfachderzernat 4 der Münchner Kripo. Darin teilten die Ermittler der überraschten Gewerkschaftssekretärin mit, dass gegen … Mehr lesen . . .
Der Heppenheimer Hiob: Auch der Rechtsbruch kann Recht sein
http://www.neues-deutschland.de/artikel/825748.auch-der-rechtsbruch-kann-recht-sein.htmlVon Roberto De Lapuente28.06.2013 Der Heppenheimer HiobAuch der Rechtsbruch kann Recht sein Edward Snowden mag etwas schier Skandalöses aufgedeckt haben, aber dennoch hat er Gesetze gebrochen. So sehen es jedenfalls einige Medien und viele Bürger. Aber auf welche Weise ist … Mehr lesen . . .
Medien zur politischen Unterwanderung der Souveränität
http://www.jungewelt.de/2013/06-20/006.php20.06.2013 / Medien / Seite 15 Propaganda-AttackeDie USA wollen via Internet auf Kuba eine Art »arabischen Frühling« auslösen. Medienexperte verspricht »ausgesprochene Kreativität«Von Volker Hermsdorf Mit neuen Technologien und aggressiven Programmen haben die USA den Medienkrieg gegen Kuba auf eine neue … Mehr lesen . . .
Presserat beseitigt Rechtsstaat
Beschwerde gegen NSU-Berichterstattung endgültig abgewiesen Presserat beseitigt Rechtsstaat Von Anneliese Fikentscher und Andreas NeumannSeit November 2011 sind die Medien – ganz egal ob links oder rechts – wie auf Kommando voll mit Veröffentlichungen zum Thema NSU. Obwohl der Prozess noch … Mehr lesen . . .
Obama überschreitet rote Linie
http://epaper.neues-deutschland.de/eweb/nd/2013/06/15/a/7/695208/Erklärung Obama überschreitet rote Linie Die USA tun es wieder: 2003 wurde der Irak-Krieg mit einer Biowaffenlüge begonnen. Jetzt konstruiert sich Obama einen Kriegsgrund für Syrien. Die Beweislage ist dünn, ganz dünn. Vor allem gibt es keinen Beweis dafür, dass … Mehr lesen . . .