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Archiv der Kategorie: Errichtung des Polizeistaates

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Die Bundesregierung hat sich das Recht erschlichen, die Reisefreiheit dauerhaft zu beschneiden

Nachdem die Regierungsparteien das neue Infektionsschutzgesetz schon im Schweinsgalopp durch das Gesetzgebungsverfahren gepeitscht hatten, haben sie nun einen wichtigen Teil ihrer Notstandsrechte in einer Nacht-und-Nebelaktion bis ein Jahr nach Ende des gesundheitlichen Notstands verlängert.

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Veröffentlicht am 28. Juni 2021 von aemmett28. Juni 2021

Medienbericht im Stil des Dritten Reiches

Folgender Bericht wurde ohne Autornamen in einer Lokalzeitung in Bayern veröffentlicht. Leser dieser Webseite brauchen keine Kommentare oder Erklärungen um die Ähnlichkeit zur Berichterstattung des Dritten Reiches über Verschleppung von Juden und Kommunisten durch die Gestapo zu merken.

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Veröffentlicht am 18. März 2021 von aemmett18. März 2021

Bevölkerungskontrolle mithilfe Holocausthelfer

Die International Business Machines Corporation (IBM), ein amerikanischer multinationaler Technologiekonzern, arbeitet nun mit Moderna zusammen, die einem experimentellen mRNA-Impfstoffherstellen. IBM wurde von Thomas J. Watson unter dem Namen Computing-Tabulating-Recording Company gegründet. Watson traf sich schließlich mit Adolf Hitler, nachdem dieser 1933 Kanzler von Deutschland wurde. Watson, der zu dieser Zeit Präsident der Internationalen Handelskammer war, setzte sich mit Hitler zusammen und verkaufte ihm eine Tabellierungstechnologie, die zur Durchführung des Holocausts verwendet wurde.

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Veröffentlicht am 15. März 2021 von aemmett15. März 2021

Transnationaler Elitenfaschismus

Die Legitimation der westlichen Politik war nach Jahrzehnte langen Fehlleistungen der Herrschaftscliquen zum Ende des Jahres 2019 auf dem Nullpunkt. Wie geschichtslos, ahnungslos, naiv und medial gehirngewaschen muss man sein, um den Treibern des globalisierten Katastrophenkapitalismus und den Tätern des angerichteten Desasters nun die große Sorge um die Gesundheit der Völker abzunehmen. Und diejenigen, die den Planeten, die Menschlichkeit, das Miteinander, den inneren und äußeren Frieden sowie alle positiven Werte der Menschheitsgeschichte ruiniert haben, sollen nun die großen Retter der Menschheit sein?

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Veröffentlicht am 22. August 2020 von aemmett22. August 2020

Autoritäre Entwicklungen in Corona-Deutschland: Die Scheuklappen des Antifaschismus

Die sozialsanitäre Schock-Politik der Bundesregierung auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes und des mit Wirkung vom 28. März 2020 erlassenen Verordnungs-Gesetzes ist nicht ohne historische Vorläufer. Diese verweisen auf die Tradition jener staatlichen Maßnahmen zur Volkskörpergesundheit, die kennzeichnend waren für den Wilhelminischen Obrigkeitsstaat und die nazifaschistische Führerdiktatur. Ich spreche von geschichtlichen Verbindungslinien in Gestalt von autoritären Strukturen, Denkmustern und Handlungsweisen. Sie sind einerseits institutioneller Art. Andererseits kehren sie wieder bei den Corona-Verboten.

Während der Zeit der NS-Diktatur führten Mitarbeiter des RKI in Psychiatrischen Anstalten und Heilstätten sowie in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Buchenwald Menschenversuche durch. In Buchenwald wurden Fleckfieberimpfstoffe getestet. Im KZ Dachau hat man Insassen mit Malaria infiziert, um Impfstoffe zu erproben. Das Wissen über die Vorgeschichte des RKI, seine Forschungstradition und sein Personal hätte die Öffentlichkeit dafür zu sensibilisieren vermocht, dass das sozialsanitäre Regierungshandeln kein harmloser Vorgang ist.

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Veröffentlicht am 31. Juli 2020 von aemmett31. Juli 2020

Tödlicher Impfwahn

Professor Dr. Stefan Hockertz ist Immunologe und Toxikologe. In einem Interview äußert er sich kritisch zu der offenbar von der Bundesregierung geplanten Corona-Massenimpfung und bezeichnet diese als vorsätzliche Körperverletzung. Hockertz verweist außerdem wie zahlreiche andere Experten auch darauf, dass diese mRNA-Corona-Impfung ein gentechnischer Eingriff ist, der das Erbgut des Menschen verändert (3). Das Interview-Video mit Professor Hockertz wurde inzwischen wie so viele Corona-Maßnahmen-kritische Videos von Youtube gelöscht. Es kann jedoch bei dem Video-Hoster Bitchute aufgerufen werden.

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Veröffentlicht am 19. Juli 2020 von aemmett19. Juli 2020

Die Realität der Verschwörung

Die Idee von weltweiten Impfungen gegen jede nur erdenkliche Infektionskrankheit ist nicht den kranken Hirnen von Verschwörungstheoretikern entsprungen, sondern den kranken Hirnen einer Gruppe von Menschen, von denen wir die meisten nicht einmal kennen. Dieses Szenario ist perfekt geplant und orchestriert, wie sämtliche Dokumente, die auch jeder Pressevertreter mit nur ein paar Klicks finden kann, eindrucksvoll bestätigen.

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Veröffentlicht am 8. Juli 2020 von aemmett8. Juli 2020

Der autoritäre Planet

Mit der neoliberalen Gegenrevolution, die gerade darauf zielt, alle zivilisatorischen Errungenschaften der Aufklärung ein für allemal zu beseitigen, wurde auch eine der größten zivilisatorischen Errungenschaften gegen die Barbarei, also gegen ein Recht des Stärkeren, de facto beseitigt, nämlich die Demokratie als radikale Vergesellschaftung von Herrschaft. Dadurch ist in den vergangenen Jahrzehnten die Asymmetrie der Machtverhältnisse zwischen den Zentren der Macht und den Machtunterworfenen so groß geworden, dass sich Macht wieder ungehindert und zügellos entfalten kann. Das hat innerhalb von Gesellschaften wie auch im Verhältnis zwischen den Staaten zu einer Rückkehr zum Recht des Stärkeren geführt und damit zu einem massiven zivilisatorischen Regress.

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Veröffentlicht am 30. Mai 2020 von aemmett30. Mai 2020

Corona oder die Angst vor Totalitarismus

Über die psychologischen Aspekte des laufenden Corona-Manövers Corona oder die Angst vor Totalitarismus Klaus-Jürgen Bruder – interviewt von Anneliese Fikentscher NRhZ, 8. Mai 2020 Das zurzeit fast weltweit laufende Corona-Manöver wird immer bedrohlicher und muss deshalb dringend durchleuchtet werden. Eine … Mehr lesen . . .


Veröffentlicht am 8. Mai 2020 von aemmett8. Mai 2020

Neue Gesetze drohen: Ganz smart in die digitale Diktatur

Ab dem 01.07.xxxx treten neue Gesetzesänderungen in Kraft, die alle Bundesbürger betreffen. Darunter auch die Pflicht, sich vom Hausarzt einen Mikrochip implantieren zu lassen, der künftig den Personalausweis, die Krankenkassenkarte und Bargeldzahlungen überflüssig machen soll. Neugeborene werden bereits seit dem 01.01. mit dem Chip ausgestattet, für alle noch nicht gechippten Bürger von UN-Mitgliedsstaaten gilt eine Übergangsfrist von einem Jahr. Das digitale Implantat ist wie bei Haustieren völlig ungefährlich und wird mit einer einfachen Spitze verabreicht.

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Veröffentlicht am 5. Mai 2020 von aemmett5. Mai 2020

Die Coronoia

Seit Wochen gibt es keine Kriege mehr zwischen Staaten, keine Terrorangriffe, keine Katastrophen oder Verkehrsunfälle. Es gibt nur noch Corona. Es geht um das Überleben der Menschheit. In einer nie gekannten Solidarität sind wir in die Mutter aller Schlachten gezogen. Koste es, was es wolle. Wir schaffen das!

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Veröffentlicht am 3. Mai 2020 von aemmett3. Mai 2020

Angstmache als Herrschaftsmittel

Ich bin entsetzt, wie schnell und ohne Infragestellung auch in den maßgebenden Medien alle möglichen einander widersprechenden Erklärungen und Maßnahmen angenommen wurden und in der breite, in der sie durchgesetzt und gegen die leisesten Bedenken und Kritik mit Zähnen und Klauen, unter Missachtung selbst des geringsten Respekts verteidigt werden. Dieses Ausmaß hat mich überrascht und zeigt, wie stabil die Herrschaft ist und wie tiefgehend sie internalisiert ist – vor dem Hintergrund von Angst allerdings.

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Veröffentlicht am 3. Mai 2020 von aemmett3. Mai 2020

Das härteste Polizeigesetz seit 1945 – Bayern macht aus der Polizei einen Geheimdienst

Die bayrische Exekutive darf künftig mit dem neuen Gesetz etwa präventive Ermittlungen ohne konkrete Hinweise auf Straftaten führen – das durfte bisher nur der Verfassungsschutz. Zudem dürfen die Beamten künftig Handgranaten einsetzen, Post von Verdächtigen beschlagnahmen, DNA-Untersuchungen vornehmen, IT-Systeme durchsuchen, Handy, Cloud und Computer bespitzeln, V-Leute einsetzen und Bodycams tragen.

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Veröffentlicht am 18. April 2018 von aemmett18. April 2018

Das Weltwirtschaftsforum lässt eine totalitäre Horrorvision wahr werden

So soll es gehen: Wir befüllen selbst eine Datenbank mit Informationen über uns. Das soll unsere Reisehistorie sein, Bankdaten, Hotelübernachtungen, Mietwagenbuchungen, Dokumente von Universitäten, Ämtern etc. Wenn wir eine Grenze überschreiten wollen, geben wir den Behörden freiwillig einen Zugang zu diesen Daten, damit sie sich vorab überzeugen können, dass wir harmlos sind. Mittels Gesichtserkennung und unserem (idealerweise) biometrisch mit uns verknüpften Smartphone, können sie sich beim Grenzübergang davon überzeugen dass wir sind, wer wir behaupten zu sein. Wenn wir fleißig genug beim digitale Belege sammeln und freigiebig genug mit diesen Daten waren, dürfen wir zur Belohnung an den Schlangen der anderen Reisenden vorbeigehen, werden bevorzugt behandelt und minimal kontrolliert.

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Veröffentlicht am 12. März 2018 von aemmett12. März 2018

Evakuierung: Kurz vor dem Antikriegstag wurde eine 1,8-Tonnen-Weltkriegsbombe im Frankfurter Westend gefunden

Sonntag früh, ab sechs Uhr morgens, wird in Frankfurt am Main der Ausnahmezustand ausgerufen. Nach Schätzung der Behörden müssen rund 70.000 Menschen ihr Wohngebiet in der Innenstadt Frankfurts verlassen. Erst ab 20 Uhr soll wieder normales Leben im Westteil der Stadt einkehren. Eine 1,8 Tonnen schwere Bombe, soll in Frankfurt am Main auf dem Unicampus im Westend bei Bauarbeiten entdeckt worden sein. Tatsache oder Legende?

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Veröffentlicht am 12. September 2017 von aemmett12. September 2017

Augenzeugen aus Hamburg berichten von polizeistaatlichen Methoden

G-20-Zeugenberichte: Polizei nahm in Kauf, dass ihr Einsatz Menschenleben kosten könnte. Mehrere Mitglieder der Verdi-Jugend noch immer in Haft. Einsätze der Polizei erinneren mehrheitlich an Zustände in Polizeistaaten und Diktaturen.

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Veröffentlicht am 13. Juli 2017 von aemmett13. Juli 2017

Es gibt keine Terroristen! Straftatbestand Terrorismus abschaffen!

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 24. April 2017 von aemmett24. April 2017

Da der Begriff des Terrorismus, nach Jahrzehnten, noch nicht eindeutig definiert worden konnte und im Strafrecht Unheil anrichtet, sollte er aus dem Bereich des Strafrechts, wenn nicht gar vom Sprachgebrauch, getilgt werden. Die Behauptung Terrorismus stelle eine erhebliche und spezifische Bedrohung der Öffentlichkeit dar und müsste daher mit sonderlichen strafrechtlichen Mitteln bekämpft werden ist nicht nur juristisch widersinnig, sondern empirisch unbegründet.

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Parlament in Warschau verabschiedet blitzartig umfassendes »Antiterrorgesetz«

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 22. Juni 2016 von aemmett22. Juni 2016

Konkret bedeutet das, dass jeder, der des »Bezugs zu terroristischen Ereignissen« beschuldigt wird, für 14 Tage eingesperrt werden kann, ohne dass ihm auch nur der gegen ihn bestehende Verdacht eröffnet wird. Im gewöhnlichen polnischen Strafrecht ist eine solche Verdachtsfestnahme nur für maximal 48 Stunden zulässig. Das Einlegen von Rechtsmitteln gegen eine solche Vorbeugehaft ist dadurch extrem erschwert, dass die Geheimdienste auch vor Gericht nicht verpflichtet sind, die Verdachtsmomente gegen den Inhaftierten offenzulegen. Es reicht, dass sie sich auf Generalklauseln wie das »nationale Sicherheitsinteresse« berufen.

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Auf dem Weg zum Polizeistaat

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 22. Mai 2015 von aemmett22. Mai 2015

Laut der vom Guardian kolportierten Rede soll die Polizei unter anderem ermächtigt werden, bei Gerichten Verfügungen zu erwirken, um »schädliche Aktivitäten« von Regierungsgegnern zu unterbinden. Die zuständigen Behörden sollen darüber hinaus legitimiert werden, die Telekommunikation ohne gerichtliche Kontrolle zu überwachen. Merkel, Gabriel und andere werden sich davon sicherlich anregen lassen.

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Millionen NSA-Suchbegriffe beim BND

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 22. Mai 2015 von aemmett22. Mai 2015

Im August 2013 habe der BND die Daten nach acht bis neun Millionen Suchbegriffen der NSA durchforstet, erklärte die Obfrau ihrer Fraktion im NSA-Untersuchungsausschuss. »Das war die aktuelle Zahl, die im August 2013 aktiv war«, erklärte sie in Berlin. Unter den Suchkriterien finden sich nach ihren Angaben E-Mail-Adressen, Telefonnummern, aber auch Gerätekennzahlen, IP-Adressen oder Kennzahlen aus Messengersystemen.

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