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Archiv der Kategorie: Erzeugung von Arbeitlosigkeit

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Corona als Chance zur Neuordnung: “Multilateralismus für die Massen” von Merkel, Macron, von der Leyen und Guterres

Merkel, Macron, von der Leyen und andere internationale Spitzenpolitiker haben die Corona-Krise als Chance zur Neuordnung der Weltpolitik auf Basis des Multilateralismus bezeichnet. Die Zeit, kurz nach dem Treffen des Weltwirtschaftsforums, und die Anklänge an den Großen Neustart, den die Lobby der Großkonzerne ausgerufen hat, sind wohl kein Zufall, wie eine respektlose Analyse und Übersetzung der wichtigsten Passagen zeigt.

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Veröffentlicht am 21. April 2021 von aemmett21. April 2021

Spargelstecher zu acht in einem Raum, und ohne Krankenversicherung

Ich gehöre auch nicht zu denen, die einfach nach den „Grundrechten“ rufen, auch deshalb, weil in den Grundrechten des Grundgesetzes Wesentliches fehlt. Schon mal gleich zu Beginn: Die universellen Menschenrechte der UNO werden im Grundgesetz nicht einmal erwähnt. Sie zählen nicht zu den Grundrechten. Recht auf Gesundheit, Recht auf Wohnung, Recht auf soziale Sicherheit, Recht auf Arbeit, Recht auf gleichen Lohn bei gleicher Arbeit, Recht auf gerechte internationale Ordnung – alles das fehlt bei den Grundrechten.

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Veröffentlicht am 21. April 2021 von aemmett21. April 2021

Angst machen: Armut ist erwünscht

Je reicher man ist, desto mehr profitiert man von den Pandemiehilfen der Bundesregierung. Menschen mit hohen Gehältern bekommen mehr Kurzarbeitergeld als Menschen mit niedrigen Gehältern, und Vermieter können sich glücklich schätzen, dass der Staat die Zahlungen an sie ersetzt.

Armut ist kein Zufall. Armut ist erwünscht. Armut ist dazu da, denjenigen Angst zu machen, die sich trotz des Virus jeden Morgen in den Bus setzen müssen, in die U-Bahn steigen, um Häuser zu bauen oder Produkte zu kassieren oder Kinder zu betreuen. Sie alle sollen sich davor fürchten, ihren Job zu verlieren, mehr als davor, sich im Job mit einer potenziell tödlichen Krankheit anzustecken.

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Veröffentlicht am 18. Dezember 2020 von aemmett18. Dezember 2020

Krank, Arbeitslosengeld, Hartz IV – der klassische Abstieg

“Es gibt 1,2 Millionen Wohnungslose und 15,5 Millionen Menschen, die von Armut betroffen sind”, sagt Christoph Meyer-Gerlt, “das hat mit persönlichen Schicksalen seit ganz Langem nichts mehr zu tun.” Er ist ausgebildeter Theaterregisseur und hatte schon viele Jobs. Heute lebt er in einer Wohnungslosen-Einrichtung der Diakonie Freistatt.

Udo Selent ist gelernter Großhandelskaufmann und studierter Volkswirt. Sein Berufsleben unterbrach er, um als Hausmann seine Kinder zu versorgen. Dann kam der Schlaganfall. “Eineinhalb Jahre krank, eineinhalb Jahre Arbeitslosengeld – und jetzt halt auf Hartz IV. Das ist der klassische Abstieg.” 416 Euro hat er monatlich zum Leben.

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Veröffentlicht am 3. Juni 2020 von aemmett3. Juni 2020

Hartz IV Menschenwürde und Menschenrechte

Eine kleine Horrogeschichte eines 47-jährigen EDV-Arbeiter, der durch Krankheit nicht erwerbsfähig ist und von Almosen (Hartz-IV) vegetieren darf.

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Veröffentlicht am 3. Juni 2020 von aemmett3. Juni 2020

Angstmache als Herrschaftsmittel

Ich bin entsetzt, wie schnell und ohne Infragestellung auch in den maßgebenden Medien alle möglichen einander widersprechenden Erklärungen und Maßnahmen angenommen wurden und in der breite, in der sie durchgesetzt und gegen die leisesten Bedenken und Kritik mit Zähnen und Klauen, unter Missachtung selbst des geringsten Respekts verteidigt werden. Dieses Ausmaß hat mich überrascht und zeigt, wie stabil die Herrschaft ist und wie tiefgehend sie internalisiert ist – vor dem Hintergrund von Angst allerdings.

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Veröffentlicht am 3. Mai 2020 von aemmett3. Mai 2020

70 Jahre später: Soziale Menschenrechte endlich durchsetzen!

70 Jahre nach Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind die Zivilgesellschaft, Parlamente und Regierung aufgerufen, die sozialen Menschenrechte auf allen Ebenen zur Geltung zu bringen. Ohne die vollständige Umsetzung der sozialen Menschenrechte wird es im Deutschland des 21. Jahrhunderts keine umfassende soziale Gerechtigkeit geben

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Veröffentlicht am 12. Dezember 2018 von aemmett12. Dezember 2018

UN-Migrationspakt verwaltet weltweite Ungleichheit

Worum es im gesamten 34-seitigen Text des UN-Migrationpaktes überhaupt nicht geht, sind die Ursachen der Migration. Ungleiche Entwicklung, Kriege und Vertreibungen als auslösende Faktoren dafür, dass sich Menschen auf den Weg machen (müssen), um anderswo überleben zu können, werden nicht angesprochen. Dass die UNO solche Fragen nicht einmal stellt, geschweige denn sie beantwortet, ist enttäuschend genug. Dass Teile der Linken diesbezüglich mitschweigen, grenzt an einen Offenbarungseid einer Bewegung, die sich einst für soziale Kämpfe um Gleichheit und Gerechtigkeit eingesetzt hat.

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Veröffentlicht am 19. November 2018 von aemmett19. November 2018

Von einer mittelalterlichen Strafe namens »Hartz-IV-Vollsanktion«

Entzug von Geld für Nahrung, Wärme, Licht, Medikamente, Verkehrsmittel – 953.000 Mal gab es das im vergangenen Jahr in Deutschland. 30- bis 60prozentige Kürzung des offiziellen Lebensminimums von derzeit 416 Euro, von dem inoffiziell bekannt ist, dass es zum Leben nicht reicht. Es gab auch Mehrfachsanktionen, die sich überschnitten. 204.000 im Jahr. Mit dem kompletten Entzug des Existenzminimums, euphemistisch »Vollsanktion« genannt, wurden 34.000 Menschen bestraft.
Im Gefängnis werden die Menschenrechte der Häftlinge auf Nahrung, Wärme und Medikamente besser geachtet.

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Veröffentlicht am 2. Juli 2018 von aemmett2. Juli 2018

Dunkelkammern des Ich: Über individuelle Ängste und ihre Bewirtschaftung

Wenn die innere Polizei des Gewissens nicht mehr zuverlässig arbeitet, muss die äußere Polizei vermehrt in Erscheinung treten. Fromm beharrte allerdings auf der Notwendigkeit eines Stützpunkts im Inneren der Individuen, weil man nicht hinter jeden Bürger einen Polizisten stellen könne. Heute übernehmen mehr und mehr Überwachungstechnologien die Kontrolle der Bürger und registrieren deren Regelverstöße.

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Veröffentlicht am 25. Juli 2017 von aemmett25. Juli 2017

Im Abseits: Über gesellschaftlich produzierte Ängste

Am Gipfelpunkt der Verselbständigung und Entfremdung werden die Menschen im Zeichen der Digitalisierung von ihren eigenen Hervorbringungen aus der Produktion vertrieben. Das Kapital emanzipiert sich mehr und mehr von der menschlichen Arbeitskraft und nullt gespenstisch vor sich hin. Diese Entwicklungen setzen großflächig Ängste frei. Die Menschen sterben einen sozialen Tod und drohen aus der Welt zu fallen. Statt Widerstand zu leisten und die wild gewordene Ökonomie in eine solidarische Gesellschaftlichkeit einzubinden, unterwerfen sie sich den sogenannten Marktgesetzen. Nach beinahe vier Jahrzehnten neoliberaler Indoktrination scheint es gelungen, den Markt als neue Zivilreligion zu etablieren. Die Trinität, die in ihr verehrt wird, heißt: Rationalisierung, Deregulierung und Globalisierung.

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Veröffentlicht am 25. Juli 2017 von aemmett25. Juli 2017

Ein Betrieb – eine Gewerkschaft!

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 22. Mai 2015 von aemmett22. Mai 2015

Die Bundesregierung fährt deshalb mit dem »Tarifeinheitsgesetz« schweres Geschütz gegen die Arbeiterorganisationen auf. Die große Koalition will es heute im Bundestag durchsetzen. DGB, IG Metall und IG BCE sprechen sich dafür aus, die Opposition von Linkspartei und Grünen sowie ver.di und die Sparten- bzw. Berufsgewerkschaften sind entschieden dagegen. Das geplante Gesetz spaltet die Gewerkschaften in der zentralen Frage des Streikrechtes.

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Parlament ignoriert

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 12. März 2015 von aemmett12. März 2015

Un die politische Debatte um das TTIP zu vermeiden, will die Bundesregierung ein Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und Westafrika ohne Zustimmung des Bundestags ratifizieren. Demokratie wird langsam abgeschafft.

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Wie das Ende von Opel in Bochum und der Start von Bodo Ramelow als Ministerpräsident in Thüringen zusammenhängen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 5. Dezember 2014 von aemmett5. Dezember 2014

Bis 1989, heißt es zum Beispiel, saß bei jeder Tarifverhandlung die DDR mit am Tisch. Der Imperialismus war bis dahin durch die real existierenden sozialistischen Länder in seiner Entwicklungsfreiheit eingeschränkt – das hat sich nach 1989 dramatisch geändert.

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Befristete Arbeitsverträge als Erpressung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 19. März 2014 von aemmett24. März 2014

»Vor diesem Hintergrund ist es ebenfalls unwahrscheinlich, daß ein Arbeitnehmer in einem sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnis eine Wahl als Betriebsrat anstrebt«, so Brors. Er sei daher »faktisch von der aktiven Mitwirkung an der betrieblichen Interessenvertretung ausgeschlossen«.

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Geschürte Angst: Hartz-IV-Sanktionen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 19. März 2014 von aemmett19. März 2014

Welcher Erwachsene läßt sich schon gern mit Erziehungsmaßnahmen traktieren, die nicht einmal bei Strafgefangenen erlaubt sind? Wer läßt sich freudig befehlen, bei welcher Leihfirma er als nächstes zum Dumpinglohn antreten darf? Wessen Selbstwertgefühl leidet nicht, wenn ein »Fallmanager« ihn für eine lächerliche Aufwandsentschädigung zur städtischen Parkpflege verdonnert?

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»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt«

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 13. Februar 2014 von aemmett13. Februar 2014

»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt« Erst Hungerstreik, jetzt Deutschland-Tournee: Einzelkämpfer gegen Hartz IV will Behörden weiter nerven. Ein Gespräch mit Ralph Boes Interview: Peter Wolter Der Berliner Ralph Boes wurde durch einen Hungerstreik bekannt, mit dem er die Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Gesetze anprangerte … Mehr lesen . . .

Jobkiller NAFTA

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 4. Februar 2014 von aemmett4. Februar 2014

Wie ein Zusatzvertrag zum nordamerikanischen Freihandelsabkommen die Verletzung von Arbeitsrechten legalisiert

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Armut und Ungleichheit sorgen für politische Entmündigung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von aemmett2. Februar 2014

Armut und Ungleichheit steigen – in der Folge sinkt die Beteiligung der Bürger am politischen Leben

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Gepanzertes Jobcenter

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von aemmett4. Februar 2014

Drogenfahnder des Tages: Jobcenter Kiel Taschen leeren, Abtasten – was auf Flughäfen, wo prinzipiell jeder als mutmaßlicher Terrorist gilt, die Regel und unangenehm genug ist, könnte Kieler Hartz-IV-Bezieher bald en masse treffen. In den sechs Jobcentern der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt geht … Mehr lesen . . .

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