Folgender Bericht wurde ohne Autornamen in einer Lokalzeitung in Bayern veröffentlicht. Leser dieser Webseite brauchen keine Kommentare oder Erklärungen um die Ähnlichkeit zur Berichterstattung des Dritten Reiches über Verschleppung von Juden und Kommunisten durch die Gestapo zu merken.
Mehr lesen . . .Über die psychologischen Aspekte des laufenden Corona-Manövers Corona oder die Angst vor Totalitarismus Klaus-Jürgen Bruder – interviewt von Anneliese Fikentscher NRhZ, 8. Mai 2020 Das zurzeit fast weltweit laufende Corona-Manöver wird immer bedrohlicher und muss deshalb dringend durchleuchtet werden. Eine … Mehr lesen . . .
G-20-Zeugenberichte: Polizei nahm in Kauf, dass ihr Einsatz Menschenleben kosten könnte. Mehrere Mitglieder der Verdi-Jugend noch immer in Haft. Einsätze der Polizei erinneren mehrheitlich an Zustände in Polizeistaaten und Diktaturen.
Mehr lesen . . .Die Bundeswehr bereitet sich offenbar auf Übungen mit der Polizei für Einsätze im Innern vor. Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete am Samstag, entsprechende Planungen sollten nach Veröffentlichung des neuen sicherheitspolitischen Weißbuches am Mittwoch beginnen.
Mehr lesen . . .Laut der vom Guardian kolportierten Rede soll die Polizei unter anderem ermächtigt werden, bei Gerichten Verfügungen zu erwirken, um »schädliche Aktivitäten« von Regierungsgegnern zu unterbinden. Die zuständigen Behörden sollen darüber hinaus legitimiert werden, die Telekommunikation ohne gerichtliche Kontrolle zu überwachen. Merkel, Gabriel und andere werden sich davon sicherlich anregen lassen.
Mehr lesen . . .Wenn sich die Regierungschefs der »wichtigsten Industrienationen« zum G-7-Gipfel versammeln, ist das eigene Volk die schlimmste Bedrohung. Eingezäunt hinter Stacheldraht, durch Wasserwerfer, Hubschrauber und Hundertschaften vor Demonstranten geschützt, wollen sich die Staats- und Regierungschefs der BRD und USA, Großbritanniens, Italiens, Japans, Frankreichs und Kanadas im Juni im hermetisch abgeriegelten Schloss Elmau in Bayern treffen. Am gestrigen Dienstag abend (nach jW-Redaktionsschluss) wurde dafür in Lübeck bereits geübt.
Mehr lesen . . .Nicht nur die imposanten Gebäude der Finanzindustrie bräuchen Schutz vor Beschädigung – wer eine Enteignung von Banken fordert, ist ein Feind des Eigentumsrechts. Wird die Kriminalisierung der Kapitalismuskritik vorbereitet?
Mehr lesen . . .Was wäre zu tun, um eine breite gesellschaftliche Debatte über den Zustand der Gesellschaft zu befördern? Haben Sie Rezepte?
Mit Rezepten backt man Kuchen, keine Gesellschaften. Also nur Stichworte: Aufklärung, Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, Ausgegrenzten Gehör verschaffen, Bildungschancen erweitern statt abzubauen, soziale Inklusion befördern, eigene Medien nutzen, selbstbestimmte Räume schaffen, das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit extensiv wahrnehmen bis hin zum zivilen Ungehorsam.
Mehr lesen . . .Am 23. Juni 2014 entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt a.M., die Klage des Anmelders der Blockupy-Versammlung zurückzuweisen. In der mündlichen Verhandlung wie auch im schriftlichen Urteil wird deutlich, dass das Verwaltungsgericht ausschließlich den Aussagen der Polizei glaubt, die Fakten nicht prüft und den diversen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht folgt.
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