Ein einziges Mal war die lethargische Kanzlerin empört. Als bekannt wurde, daß der große Bruder auch ihr Handy abhört. Niemals hatte sie ihm Grund gegeben, ihr zu mißtrauen. »Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.« Das war alles, was sie in Ausübung ihres Amtseides, Schaden vom deutschen Volk zu wenden, zu sagen sich aufraffte. Das Abhören, das Ausspähen des gesamten Restvolkes ist ihr egal.
Mehr lesen . . .Es gibt in den letzten Jahren nur noch sogenannten „saubere Kriege“, was dem Grunde nach nicht in Ordnung ist, schließlich würden alle beteiligten Staatsbürger hohe Steuerlasten in Kauf nehmen und hätten daher auch ein Anrecht darauf, ausgedehnte Blutbäder präsentiert zu bekommen.
Mehr lesen . . .Fragen zum gemeinschaftlichen Staatsterrorismus beantwortet [die Bundesregierung] dem mehrheitlich desinteressierten Parlament nicht, der Generalbundesanwalt verhindert Ermittlungen. Keine Bundesregierung wird offenbaren, was ein US-Geheimdienst irgendwo auf der Welt anstellt.
Mehr lesen . . .Am 18. Februar veröffentlichte Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und führende Vertreterin von Marx21, einen Bericht über ihre gemeinsame Afrika-Reise mit der neuen deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Artikel, der seit dem 20. Februar auch auf der Website von Marx21 prangt, unterstreicht, dass die Linkspartei und die pseudolinken Tendenzen, die in ihr arbeiten, fester Bestandteil des deutschen Imperialismus sind und eine zentrale Rolle bei der Wiederbelebung des deutschen Militarismus spielen.
Mehr lesen . . .Es brennt in Europa, und unsere Regierung ist einer der Brandstifter. Wenn 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs von einem neuen Krieg in Europa gesprochen wird, dürfen wir, die Gewerkschafter nicht schweigen. Das ist das Lebensinteresse von Millionen Beschäftiten – hier und in der ganzen Welt.
Mehr lesen . . .Regierungen in Moskau und Jerewan verurteilen dschihadistische und von türkischen Truppen unterstützte Angriffe auf mehrheitlich armenisch besiedelte syrische Kleinstadt Kasab
Mehr lesen . . .Unterstützung für Dschihadisten und Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Syrien: Die Bundesregierung verteidigt in der Fragestunde des Bundestages das Vorgehen der Türkei gegen jede Kritik
Mehr lesen . . .Tausende Flüchtlinge sterben jährlich an Europas Grenzen. Wie viele es genau sind, weiß niemand. Journalisten haben nun alle bekannten Fälle in einer Datenbank zusammengetragen: mit einem erschreckenden Ergebnis.
Mehr lesen . . .Einem Strategiepapier des US-Verteidigungsministeriums für den Zeitraum bis 2038 zufolge wollen die Vereinigten Staaten den UAV eine zentrale Rolle in der Kriegsführung geben und sie »für alle Arten von Eventualitäten« einzusetzen.
Mehr lesen . . .Der Bruch dieser internationalen Übereinkommen mit Waffengewalt ist spätestens seit der Selbstmandatierung der NATO zum Angriffskrieg auf Jugoslawien 1999 Basis westlicher Politik. Festgeschrieben wurde der Rechtsnihilismus dieser Ära in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA 2002.
Mehr lesen . . .Die Mächtigen möchten, dass wir glauben, dass die Thompsons, Zinns und Galeanos nicht mehr nötig sind: dass wir, wie das Time-Magazin es ausdrückt, „in einer ewigen Gegenwart“ leben, in der die Reflexion auf Facebook beschränkt und die Präsentation der Geschichte Hollywood vorbehalten ist. Das ist ein Trick, um sich in das Vertrauen zu schwindeln. In 1984 schrieb George Orwell: „Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft. Wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit.“
Mehr lesen . . .LIEBER HERR BUNDESPRÄSIDENT, Sie fordern, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernimmt. Auch militärisch. Wissen Sie wirklich, wovon Sie reden? Ich bezweifle es und habe daher vier Vorschläge (…)
Mehr lesen . . .Tod am Fest der Dreifaltigkeit Von RAIMUND NEUSS Kölnische Rundschau 14.10.2003 21:22 Uhr BONN. Sanja Milenkovic wurde 15 Jahre alt. Sie starb am Fest der Heiligen Dreifaltigkeit, dem 30. Mai 1999, als die Nato im Kosovo-Krieg eine Brücke im serbischen … Mehr lesen . . .
Vor dem Bonner Landgericht ist Deutschland angeklagt Westdeutsche Allgemeine 14. Oktober 2003 Bonn. Im Bonner Landgericht wird am heutigen Mittwoch Justizgeschichte geschrieben: Erstmals wird die Bundesrepublik Deutschland wegen eines Kriegseinsatzes im Rahmen der NATO auf Schadenersatz verklagt. 35 jugoslawische Staatsbürger … Mehr lesen . . .
Gericht verhandelt über Nato-Angriff auf Varvarin Ursprünglich bei: http://www.netzeitung.de/deutschland/258007.html 14. Okt 13:14 Vor dem Bonner Landgericht fordern 35 jugoslawische Staatsbürger rund 3,5 Millionen Euro Entschädigung. Es ist das erste Gerichtsverfahren über einen deutschen Nato-Einsatz. Mit einer bislang bundesweit einmaligen Schadenersatzklage … Mehr lesen . . .
KOSOVO-KRIEG Kriegsverbrechen oder nicht? Andreas Förster Berliner Zeitung, 15. Oktober 2003 BERLIN, 14. Oktober. Knapp viereinhalb Jahre nach dem Kosovo-Krieg muss sich die deutsche Justiz mit einer Entschädigungsklage von Opfern und Hinterbliebenen eines Nato-Angriffs auf die serbische Kleinstadt Varvarin befassen. … Mehr lesen . . .
NATO-Kriegseinsatz Klageschrift mit grausigen Details Der Stern, 14. Oktober 2003 © Nikola Fific/AP Reste einer Brücke in Varvarin nahe Krusevac in Serbien, die bei einem von der Nato geführten Luftangriff zerstört wurde: 35 jugoslawische Staatsbürger verlangen von Berlin Schadensersatz Im … Mehr lesen . . .
Opfer-Prozess nach Nato-Angriff taz 15. Oktober 2003 BONN dpa Eine Schadenersatzklage von Opfern eines Nato- Luftangriffs auf die serbische Stadt Varvarin während des Kosovokriegs wird ab heute vor dem Landgericht Bonn verhandelt. Kläger sind 35 Menschen aus Serbien-Montenegro, die von … Mehr lesen . . .
Jürgen Elsässer Für NATO ein »Sekundärziel« Landgericht Bonn verhandelt über die Klage serbischer Opfer des NATO-Bombenkrieges junge Welt, 15. Oktober 2003 Am heutigen Mittwoch beginnt vor dem Landgericht Bonn ein Prozeß, der Rechtsgeschichte machen könnte: Zum ersten Mal wird nicht … Mehr lesen . . .
Angriff ist besser als Verteidigung Im Cyber-Krieg ist kaum zu erkennen, woher ein Angriff kommt. Die Grenze zwischen Attacke und Abwehr verschwimmt. Das zeigt der Computerwurm Stuxnet, der aus Amerika und Israel stammen soll. Von Frank Rieger Frankfurter Allgemeine Zeitung, … Mehr lesen . . .