So, so: 50 Jahre Friedensdienst der Bundeswehr
Von der »Wehrkundetagung« zur »Sicherheitskonferenz«: Münchner Treffen hat Interessen des deutschen Imperialismus fest im Blick und soll »festes Band« zu den USA knüpfen
Mehr lesen . . .Archiv der Kategorie: Militärische Säule
Deutsche Exportwirtschaft soll Nutznießer der Bundeswehreinsätze sein
Für den Leichen: »Europa kommt im Spiel der globalen Kräfte nicht voran, wenn die einen sich immer dezent zurückhalten, wenn es um militärische Einsätze geht, und die anderen unabgestimmt nach vorne stürmen.«
Mehr lesen . . .Wie mit Sprache Kriege verharmlost und Feindbilder geschaffen werden
Werbeagenturen wie Ruder Finn engagieren, deren Chef James Haff das Ziel seiner Arbeit so beschreibt: »Unser Job ist es nicht, Informationen (auf ihren Wahrheitsgehalt) zu überprüfen … Unsere Aufgabe ist es, Informationen, die uns günstig erscheinen, schnell in Umlauf zu bringen und ein sorgsam ausgewähltes Ziel zu treffen.«
Mehr lesen . . .Völkerrechtliches Einmischungsverbot
Die Intervention als Rechtsbegriff umfasst die Einwirkung von Staaten in ihnen fremde Angelegenheiten anderer Staaten durch Eingriff in deren Rechtssphäre unter Anwendung oder Androhung von Zwang…Die herrschende Auffassung in der Völkerrechtstheorie versteht unter Interzession die Erteilung freundschaftlicher Ratschläge oder taktvoller Ermahnungen zwischen → Regierungen.
Mehr lesen . . .»Internationale Schutzverantwortung«: Zivilisatorischer Fortschritt oder gefährliche Chimäre?
Ist das Konstrukt der »Schutzverantwortung« tatsächlich etwas Neues, das die internationale Rechtsstaatlichkeit fortentwickelt, oder ist es lediglich alter Wein in neuen Schläuchen, der die Interessen- und Machtpolitik der Großmächte ethisch kaschiert?
Mehr lesen . . .“Schutzverantwortung” und Genozid-Prävention
Seit der Holocaust der allgegenwärtige historische Bezugspunkt in den westlichen Gesellschaften geworden ist, wird die Vorstellung von „Völkermord“ weithin und leicht als das schlimmste unseren Planeten treffende Übel wahrgenommen. Es wird so empfunden, als sei es noch schlimmer als Krieg. Darin genau liegt sein immenser Wert für den US-militärisch-industriellen Komplex und die außenpolitische Elite, die einen akzeptierten Vorwand für militärische Interventionen wo auch immer suchen.
Mehr lesen . . .Ändert sich das Völkerrecht?
Heute begegnet man der These, der Verlust des Bipolarismus im Völkerrecht habe einen fundamentalen Wandel in der Substanz dessen geschaffen, was (Nachkriegs-) Völkerrecht gewesen sei. Ob diese Auffassung zutreffend behauptet werden kann, ist offensichtlich von größter Tragweite dafür, ob Frieden und internationale Sicherheit erhalten, oder anders ausgedrückt, ob Zerfall und Chaos der Völkergemeinschaft vermieden werden können.
Mehr lesen . . .De Maizière offenbar Favorit für Posten als NATO Generalsekretär
De Maizière offenbar Favorit für Posten als Generalsekretär Online Focus, Sonntag, 07.07.2013, 13:20 Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird möglicherweise als Nato-Generalsekretär nach Brüssel wechseln. Der CDU-Politiker gilt als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge des bisherigen Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen. … Mehr lesen . . .
Kriegs-Zustimmungsforschung oder: Wie man Kriegszustimmung erzeugen kann
IMI-Standpunkt 2013/023 Kriegs-Zustimmungsforschung von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 21. Mai 2013 http://www.imi-online.de/2013/05/21/kriegs-zustimmungsforschung/ Ein Artikel im Theoriemagazin ‚Zeitschrift für Internationale Beziehungen‘ (ZIB) beschäftigt sich mit der Frage, wie Entscheidungsträger die Zustimmung für Kampfeinsätze in der Bevölkerung ‚verbessern‘ können. Sich hiermit … Mehr lesen . . .
Der imperiale Pitbull: NATO
Der imperiale Pitbull Bedrohung für die Demokratie: Die NATO ist seit ihren Anfängen offensiv und aggressiv orientiert. Der Pakt ist diplomatie- und friedensfeindlich und in terroristische Operationen verstrickt Von Edward S. Herman Aus: junge Welt Beilage „no nato” vom 1. … Mehr lesen . . .
»Die Türkei ist Frontstaat der NATO im Syrien-Krieg«
http://www.jungewelt.de/2012/10-23/051.php 23.10.2012 / Ausland / Seite 8»Die Türkei ist Frontstaat der NATO im Syrien-Krieg«AKP-Regierung tritt als Wächter der Menschenrechte auf, gleichzeitig sitzen über 10000 Oppositionelle in Gefängnissen. Ein Gespräch mit Sevim DagdelenInterview: Rüdiger Göbel Sevim Dagdelen ist Mitglied im Auswärtigen … Mehr lesen . . .
Al-Kaida: Die Geheimarmee der NATO
Al-Kaida: Die Geheimarmee der NATO Elias Davidsson (2013) Osama bin Laden soll 1998 angeblich die Muslime mit einer Fatwa aufgerufen haben, US-Amerikaner und Juden zu töten und so dazu beizutragen, die islamischen Völker von US-amerikanischer und zionistischer Unterdrückung zu befreien. … Mehr lesen . . .
»Für die Völker des Südens hat der dritte Weltkrieg längst begonnen«
http://www.jungewelt.de/2012/11-16/053.php 16.11.2012 / Schwerpunkt / Seite 3 »Für die Völker des Südens hat der dritte Weltkrieg längst begonnen« Der deutsche Faschismus brauchte sechs Jahre, um 56 Millionen Menschen umzubringen. Der Neoliberalismus schafft das locker in gut einem Jahr. Ein Gespräch … Mehr lesen . . .
Einsatzmöglichkeiten der Drohnen gegen die Bevölkerung
Die Vorbereitungen zum Einsatz von Drohnen im eigenen Land gegen Zivilpersonen – sprich Demonstranten – sprich Terroristen – läuft in den USA auf Hochtouren (Siehe unten). In der BRD diskutiert man ebenfalls darüber, allerdings weitestgehend von den Massenmedien ignoriert. Nun … Mehr lesen . . .
Eine neue Studie über die Opferzahl des »War on Terror«
http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Body_Count_Opferzahlen2012.pdf http://www.jungewelt.de/2012/05-19/038.php 19.05.2012 / Ausland / Seite 5Inhalt Hoher Blutzoll Eine neue Studie über die Opferzahl des »War on Terror« geht von über einer Million Toten allein im Irak aus – sowie weit über 100000 in Afghanistan und Pakistan Von … Mehr lesen . . .
Zum NATO-Gipfel räsoniert ein US-Analyst über die Bedeutung des Militärpakts für Washington
http://www.jungewelt.de/2012/05-18/053.php 18.05.2012 BillighegemonieSchneewittchen und die 27 Zwerge: Zum NATO-Gipfel räsoniert ein US-Analyst über die Bedeutung des Militärpakts für WashingtonVon Rainer RuppChicago am Mittwoch: Polizei hindert Anti-NATO-Demonstranten, ein Camp aufzubauenFoto: ReutersRechtzeitig vor Beginn des NATO-Gipfels in Chicago am 20./21. Mai hat … Mehr lesen . . .
Nanodrohnen und Formeln für die moralisch korrekte Kriegsführung
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36924/1.html Nanodrohnen und Formeln für die moralisch korrekte KriegsführungFlorian Rötzer 14.05.2012 Die israelische Luftswaffe hat, um sich für die Zukunft zu rüsten, drei Jahre lang ein “kreatives Brainstorming” durchgeführt Die israelischen Streitkräfte wollen die Nase vorne haben. 2009, so heißt … Mehr lesen . . .
Humanitäre Intervention als propagandistischer Normalfall
Humanitäre Intervention als propagandistischer NormalfallInterview mit Christoph Kampmann zur Geschichte eines Phänomens Peter Mühlbauer 20.10.2009http://www.heise.de/tp/artikel/31/31333/1.html In den letzten zwanzig Jahren begannen militärische Auseinandersetzungen mehrfach als “Humanitäre Interventionen”. Der Historiker Christoph Kampmann hat entdeckt, dass die für solche Eingriffe eingesetzten Argumentationen … Mehr lesen . . .
NATO verbreitet bewußt Falschinformationen über Srebrenica
http://www.jungewelt.de/2011/07-15/049.php 15.07.2011 »NATO hat im Fall Jugoslawien Blut an den Händen« Vorwurf eines Autors: Das Bündnis und seine Sprachrohre verbreiten bewußt Falschinformationen über den angeblichen Massenmord. Gespräch mit Alexander Dorin Interview: Cathrin Schütz Der Autor Alexander Dorin ist als Sohn … Mehr lesen . . .
NATO bedeutet Tod
http://www.jungewelt.de/2011/07-15/055.php 15.07.2011 / Titel / Seite 1Inhalt NATO bedeutet Tod Von Arnold Schölzel NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Friedensnobelpreisträger und US-Präsident Barack Obama und die anderen Repräsentanten der westlichen Wertegemeinschaft können neue »Erfolge« vermelden: Die … Mehr lesen . . .