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Archiv der Kategorie: Militarismus in Deutschland

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Autoritäre Entwicklungen in Corona-Deutschland: Die Scheuklappen des Antifaschismus

Die sozialsanitäre Schock-Politik der Bundesregierung auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes und des mit Wirkung vom 28. März 2020 erlassenen Verordnungs-Gesetzes ist nicht ohne historische Vorläufer. Diese verweisen auf die Tradition jener staatlichen Maßnahmen zur Volkskörpergesundheit, die kennzeichnend waren für den Wilhelminischen Obrigkeitsstaat und die nazifaschistische Führerdiktatur. Ich spreche von geschichtlichen Verbindungslinien in Gestalt von autoritären Strukturen, Denkmustern und Handlungsweisen. Sie sind einerseits institutioneller Art. Andererseits kehren sie wieder bei den Corona-Verboten.

Während der Zeit der NS-Diktatur führten Mitarbeiter des RKI in Psychiatrischen Anstalten und Heilstätten sowie in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Buchenwald Menschenversuche durch. In Buchenwald wurden Fleckfieberimpfstoffe getestet. Im KZ Dachau hat man Insassen mit Malaria infiziert, um Impfstoffe zu erproben. Das Wissen über die Vorgeschichte des RKI, seine Forschungstradition und sein Personal hätte die Öffentlichkeit dafür zu sensibilisieren vermocht, dass das sozialsanitäre Regierungshandeln kein harmloser Vorgang ist.

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Veröffentlicht am 31. Juli 2020 von aemmett31. Juli 2020

Nein zum Aachener Aufrüstungsvertrag

Das Europa Merkels und Macrons à la Aachener Vertrag ist eine bizarre Mischung aus Aufrüstung und Kriegsvorbereitung sowie neoliberaler und autoritärer Orientierung im Namen der Völkerfreundschaft. Es verdient jeden Widerstand im Kampf um Frieden, soziale Gerechtigkeit und Internationalismus.

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Veröffentlicht am 22. Januar 2019 von aemmett22. Januar 2019

Eine bewährte Tradition – BND

Heinrich Claß, Vorsitzender des Alldeutschen Verbandes, schrieb in seiner im September 1914 veröffentlichten »Kriegszieldenkschrift« geworden: »Wir wollen und dürfen nicht ohne Feind sein, ohne starken, uns zur Wehrhaftigkeit zwingenden Gegner … Russland soll uns bedrohen, soll unser Feind sein – das wird uns zum Glücke ausschlagen … Allein die Wehrhaftigkeit, der Zwang zu ihr, gewährleistet die Gesundheit unseres Volkes.«

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Veröffentlicht am 31. Dezember 2017 von aemmett31. Dezember 2017

Mit Abenteuercamps lockt die Bundeswehr immer mehr Kinder an

Steckt der Kapitalismus in der Krise, wird militärisch aufgerüstet. Mit einem aggressiven Werbefeldzug will die Bundeswehr derzeit vor allem Jugendliche erreichen. So lockt sie immer mehr Minderjährige in Abenteuercamps, um sie für eine Karriere als Berufssoldat zu begeistern. Tatsächlich rückt das deutsche Militär auch viel Jüngeren auf die Pelle, so etwa im sachsen-anhaltischen Letzlingen. Dort befindet sich die Kommandozentrale des Gefechtsübungszentrums Altmark – und eine Grundschule. Mit dieser hatte die Bundeswehr bereits vor Jahren eine »Patenschaft« besiegelt. Im Juni veranstaltete sie mit den Sieben- bis Elfjährigen auf dem Truppenübungsplatz ein Zeltlager unter der Leitung von Hauptfeldwebel Sebastian Gebel. »Das Projekt findet schon zum achten Mal statt«, freute sich Schulleiterin Silvia Lehmann in der Magdeburger Volksstimme.

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Veröffentlicht am 12. September 2017 von aemmett12. September 2017

Warum unterstützten große Teile der deutschen Bevölkerung den Faschismus (Buchbesprechung)

Pätzold hat mit seinen Arbeiten zu Faschismus und Weltkrieg für die Erforschung dieses Problems bereits viel geleistet. Insofern nimmt sich dieses Buch wie ein Schlussstein seines Werks aus: Die Frage nach der Basis von Faschismus in großen Teilen einer Bevölkerung ist wieder akut. Kurt Pätzold zeigt in diesem Band, was empirisch und theoretisch zu berücksichtigen ist, wenn sie sinnvoll erforscht und beantwortet werden soll.

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Veröffentlicht am 14. August 2017 von aemmett14. August 2017

Wie man Angriffskriege juristisch legitimiert

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 4. April 2017 von aemmett4. April 2017

Für Alle, die es verschlafen haben – diese eine, nicht unwesentliche Gesetzesänderung: Der Straftatbestand “Vorbereitung eines Angriffskrieges” ist durch Beschluss des Bundestages vom 01.12.2016 seit dem 1. Januar 2017 nicht mehr im Deutschen Strafgesetzbuch (StGB) enthalten.

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Generalbundesanwalt bekennt hanebüchene Rechtsauffassung: „Angriffskrieg ist nicht strafbar“.

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 4. April 2017 von aemmett4. April 2017

Mit Schreiben vom 26. Januar d.J. teilte der Generalbundesanwalt in bisher beispielloser Offenheit mit, dass „nur die Vorbereitung an einem Angriffskrieg und nicht der Angriffskrieg selbst strafbar“ seien, „so dass auch die Beteiligung an einem von anderen vorbereiteten Angriffskrieg nicht strafbar ist“

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Scheunentorgroße Schlupflöcher

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 25. November 2016 von aemmett25. November 2016

Ein deutsches Regierungsmitglied kann künftig nicht mehr wegen des Verbrechens der Aggression nach Den Haag vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden, wenn die Bundesanwaltschaft »ernsthaft« Ermittlungen aufgenommen hat und diese dann – z. B. weil rechtliche Zweifel existieren – wegen fehlender Offenkundigkeit der Aggressionshandlung wieder einstellt.
Insofern markiert die geplante Novelle des VStGB eher einen weiteren Schritt beim Kampf für die Straflosigkeit schwerster Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffen – wie von Maas behauptet – einen Schritt dahin, die in Deutschland »wirklich Verantwortlichen« endlich zur Rechenschaft zu ziehen.

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Wohlfeile Preise, schwere Artillerie: Darüber, dass der Freihandel ohne Krieg nicht zu haben ist

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 12. September 2016 von aemmett12. September 2016

Wer am Antikriegstag zu einem Vortrag über den Freihandel einlädt, könnte in Verdacht geraten, den freien Handel als den Schlüssel zum Frieden, als die Hauptwaffe gegen den Krieg ins Feld führen zu wollen. Das ist grundfalsch, denn der Freihandel fördert vor allem die starken Ökonomien. Staaten halten immer dann das Banner des Freihandels hoch, wenn ihre Produktion einen Stand erreicht hat, der die internationale Konkurrenz nicht mehr zu scheuen braucht.

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Geheime Kriegsplanung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 9. September 2016 von aemmett9. September 2016

Die Regierung will mehr Geld für das Militär, aber nicht verraten, wofür es ausgegeben wird. Das NATO-»Exzellenzzentrum« in Ingolstadt ist ein Beispiel. Für die »Exzellenzzentren« der NATO insgesamt sollen Deutschlands Steuerzahler im kommenden Jahr laut aktuellem Haushaltsplan 981 Millionen Euro aufbringen.

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Zivile Kriegsvorbereitung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 24. August 2016 von aemmett24. August 2016

Die Bundesregierung unternimmt neue Schritte zur Vorbereitung der deutschen Bevölkerung auf Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland. Geplant ist unter anderem eine neue “Konzeption Zivile Verteidigung”, die voraussichtlich am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet wird. Danach sollen sich die Einwohner der Bundesrepublik auf eine “existenzbedrohende Entwicklung” einstellen, indem sie etwa Reserven an Nahrungsmitteln, Medikamenten und Trinkwasser vorhalten.

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Wie Frau Dr. Leyen mit dem »Weißbuch der Bundeswehr« unsere Widerstandskraft stärken will

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 5. August 2016 von aemmett5. August 2016

Als der Doktor Joseph Goebbels 1943 im Berliner Sportpalast die Bürger des Deutschen Reiches fragte: »Wollt ihr den totalen Krieg?«, und als die klar und eindeutig ja sagten – nicht eine einzige Nein-Stimme ist verzeichnet – , da wusste der Minister für Volksaufklärung noch nicht, was er da gerade fertiggebracht hatte. Resilient hatte er sein Volk gegen den anrollenden Bolschewismus gemacht.

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Merkels Hand-Granate

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 11. Juli 2016 von aemmett11. Juli 2016

Man verhandelte auf dem NATO-Gipfel über die Verlängerung des Afghanistan-Krieges, ein Krieg den die NATO-Partner begonnen und bis heute nicht beendet haben. Man beriet in Warschau über den Syrien-Krieg, ein Krieg den der Nato-Freundeskreis der arabischen Diktaturen von Beginn an gewollt und unterstützt hat. Die NATO hat am Rand des Gipfels ein Papier zur „Präsenz“ in Libyen unterzeichnet, die letzte NATO-Staaten-Präsenz hat einen kaputten Staat hinterlassen. Gleichberechtigter Teilnehmer der Konferenz ist der Terror-Pate und Nachwuchsdiktator Erdogan.

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Merkel will deutschen Rüstungsetat dem der USA annähern

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 23. Juni 2016 von aemmett23. Juni 2016

Deutschland soll nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen. Die EU sei heute nicht in der Lage, sich gegen die Bedrohungen von außen zu verteidigen, sagte Merkel am Dienstag abend auf dem Wirtschaftstag der CDU. Deshalb sei nicht nur das transatlantische Bündnis wichtig. »Ganz gewiss heißt dies auch, dass ein Land wie Deutschland, das heute 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgibt, und die Vereinigten Staaten, die 3,4 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben, sich werden annähern müssen«, mahnte Merkel.

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Von der Leyen beim Kriegsspiel in Polen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 21. Juni 2015 von aemmett21. Juni 2015

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich hinter die angekündigte Stationierung von US-Militärgerät in Osteuropa gestellt. Dies sei »eine angemessene defensive Maßnahme«, sagte sie am Donnerstag am Rande eines großen NATO-Manövers im westpolnischen Zagan. Die USA seien »geographisch sehr weit entfernt«. »Das heißt, sie müssen Truppen und Gerät nach Europa bringen«, sagte die Ministerin.

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Faschistische Netzwerke in der Bundeswehr und der Justiz

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 17. Mai 2015 von aemmett17. Mai 2015

Offiziere der Bundeswehr haben in München und Hamburg an Bundeswehrhochschulen „Juden verbrennen gespielt“ und mit mit Naziliedern, Hitler- und Goesbbels-Reden immer wieder braune Orgien gefeiert. Zehn Kasernen sind nach Städten und Schlachtfeldern benannt, die außerhalb der BRD liegen, vor allem in Polen. 16,000 Todesurteile der 1,400 namentlich bekannten Richter und Staatsanwälte am „Volksgerichtshof“ bleiben ungesühnt.

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Akademische Prostitution: Der Fall Münkler

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 11. Mai 2015 von aemmett11. Mai 2015

Professorinnen und Professoren haben sehr viel Macht, die sie auch dazu nutzen können, unliebsamen Studierenden das Leben zur Hölle zu machen. Und machen wir uns nichts vor: Wenn rauskommt, wer wir sind, können wir es in Berlin vergessen, jemals einen Job als studentische Hilfskraft oder eine Stelle im wissenschaftlichen Betrieb zu ergattern.

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Geistige Mobilmachung: Gedenken im Bundestag am 8. Mai

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 9. Mai 2015 von aemmett9. Mai 2015

Der neue antirussische Geschichtsrevisionismus, der darauf aus ist, den Beitrag der Sowjetunion und der Roten Armee zum Sieg über den deutschen Faschismus zu minimieren, ist brandgefährlich. Es wird darauf ankommen, denen in den Arm zu fallen, die von einem Kulturkampf gegen Russland fabulieren, bevor sie einen großen Krieg in Europa heraufbeschwören können.

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Wie in der Bundesrepublik über das Ende des Zweiten Weltkriegs gedacht wird

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Mai 2015 von aemmett2. Mai 2015

Wie in der Bundesrepublik über das Ende des Zweiten Weltkriegs gedacht wird: »Zusammenbruch«, »Niederlage«, – ganz selten »Befreiung vom Faschismus«

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Bundeswehr agitiert Hunderttausende Schüler

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. April 2015 von aemmett14. April 2015

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr ihre Werbung an Schulen weiter ausgebaut. Karriereberater, die für den »Arbeitgeber« Bundeswehr werben, nahmen an rund 1.000 Projekt- und Berufsbildungstagen auf Schulhöfen teil. Dabei erreichten sie mit 185.000 Schülern doppelt so viele wie ein Jahr zuvor.

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