Archiv der Kategorie: Meinungsfreiheit?

Zurück in die dunkelste Zeit der Vergangenheit : Ist die Würde des Ungeimpften antastbar?

Es wäre vor nur wenigen Jahren unvorstellbar in diesem Land gewesen, dass eine Minderheit öffentlich derart von maßgeblichen Verantwortungsträgern beschimpft und stigmatisiert wird, wie es aktuell geschieht, ohne dass die Quellen der verbalen Entgleisungen dafür zur Verantwortung gezogen werden. Es wäre in diesem Land noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar gewesen, dass eine derart massive Volksverhetzung stattfindet, ohne dass sich irgendein Staatsanwalt traut, dagegen vorzugehen. Es war in diesem Land undenkbar, dass Politik, Medien, Satiriker, Superreiche und Spitzenvertreter verschiedener Verbände alle gemeinsam an einem Strang ziehen, um mehr als zehn Millionen Menschen faktisch als eine Art Abschaum der Menschheit, als eine Art Untermensch darzustellen. Aber es ist heute Realität und das Schlimmste an dieser Realität ist, dass es der absoluten Mehrheit nicht einmal auffällt.

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Nach Weimarer Corona-Urteil: Medien-Mobbing gegen Richter Massiver Druck auf Justiz

Was der Kommentar von „Focus Online“ zwischen den Zeilen fordert, geht in Richtung Gleichtaktung der Justiz. Denn auch die Zufälligkeit der Zuweisung von Verfahren an Richter ist einer der wichtigsten rechtsstaatlichen Grundpfeiler. Dieses Verfahren soll genau das verhindern, was hier faktisch gefordert wird: Dass man die für ein gewünschtes Urteil passenden Richter bestimmten Verfahren zuweist.

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Anonyme Warnung eines Parlamentarischen Beraters des Deutschen Bundestages an die Bevölkerung

Ich wende mich als Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land wichtige Informationen in Zusammenhang mit der Coronakrise gezielt vorenthalten werden, obwohl diese zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind. Ich sehe es, bedingt durch die enorme Tragweite der jüngsten Ereignisse als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Dinge öffentlich zu thematisieren. Aufgrund der besorgniserregenden Tatsache, dass kritische Stimmen in Deutschland mittlerweile diffamiert, angegriffen und in ihrer Existenz regelrecht vernichtet werden, bin ich gezwungen, dieses Schreiben anonym zu veröffentlichen.

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Die traurige Realität: Eine sich selbst gleichschaltende Kampfpresse

Oft reicht schon eine weniger komplette Einseitigkeit für die gezielte Manipulation. Bei Talkshows kommt es immer wieder vor, dass die Besetzung nicht komplett einseitig ist, sondern um eine oder zwei kritische Stimmen ergänzt wird, vermutlich als Alibi und Glaubwürdigkeitskatalysator. Sahra Wagenknecht kann davon ein Lied singen. Drei zu eins oder vier zu eins sind beliebte Konstellationen und wirksame Manipulationsmethoden.

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Querdenker aller Lager ignorieren Abstandsgebote

Mit Kategorien wie „links“ oder „rechts“ kommt man dieser Bewegung nicht bei. Grundrechte sind keine Frage von links oder rechts. In den 1980er Jahren – zu den Hochzeiten der Friedensbewegung – hieß es: Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts. Das fand von links bis rechts Zustimmung. Analog kann man heute sagen: Grundrechte sind nicht alles, aber ohne Grundrechte ist alles nichts. Menschen, die ansonsten in vielen Fragen ganz unterschiedlicher Meinung sind, können sich ohne weiteres auf solche Maximen einigen und zu gemeinsamem Handeln finden.

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Psiram: Der deutsche Ku Klux Klan des Internets

Den Ku Klux Klan kennt jeder. Der KKK ist ein US-amerikanischer Geheimbund, der sich mit Kapuzen tarnt und Leute ermordet, die ihm nicht in den Kram passen, bevorzugt Schwarze. Das deutsche Pendant kennen nur wenige, es trägt den Namen Psiram. Auch Psiram ist eine Geheimorganisation, die Leute, die ihr nicht passen, per Rufmord erledigt.

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Corona oder die Angst vor Totalitarismus

Über die psychologischen Aspekte des laufenden Corona-Manövers Corona oder die Angst vor Totalitarismus Klaus-Jürgen Bruder – interviewt von Anneliese Fikentscher NRhZ, 8. Mai 2020 Das zurzeit fast weltweit laufende Corona-Manöver wird immer bedrohlicher und muss deshalb dringend durchleuchtet werden. Eine … Mehr lesen . . .


Angstmache als Herrschaftsmittel

Ich bin entsetzt, wie schnell und ohne Infragestellung auch in den maßgebenden Medien alle möglichen einander widersprechenden Erklärungen und Maßnahmen angenommen wurden und in der breite, in der sie durchgesetzt und gegen die leisesten Bedenken und Kritik mit Zähnen und Klauen, unter Missachtung selbst des geringsten Respekts verteidigt werden. Dieses Ausmaß hat mich überrascht und zeigt, wie stabil die Herrschaft ist und wie tiefgehend sie internalisiert ist – vor dem Hintergrund von Angst allerdings.

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Chef-Verschwörer der Bundesrepublik bricht einen Krieg gegen Verschwörungstheorien vom Zaun

Der Bundespräsident warnte vor der Irreführung von Wählern durch Verschwörungstheorien. „Populisten in vielen Ländern verbreiten nicht nur sogenannte alternative Wahrheiten, sondern offensichtliche Lügen und Verschwörungstheorien.“ Nationalisten verbreiteten die Theorie, „dass sich die sogenannten Eliten und die Medien gegen das Volk verschwören“.

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Verwaltungsgerichtsverfahren Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz geht nach mehr als zwölf Jahren in die dritte Runde

Trotz eindeutiger Urteile in erster und zweiter Instanz zugunsten des Klägers, mit denen dem „Verfassungsschutz“ gehörig die Leviten gelesen werden, legte sie Revision gegen das Berufungsurteil ein. Damit landet diese kafkaeske Überwachungsgeschichte nach insgesamt 48 Jahren, und bisher zwölf Jahren Verfahrensdauer, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig – mit ungewissem Ausgang.

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Fünf Voraussetzungen für die Enthüllung von kriminellen Staatsverschwörungen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 22. April 2017 von

Wenn Journalisten sich nicht mal trauen in ihren Veröffentlichungen den Verdacht zu erörtern, dass staatliche Instanzen gelegentlich ihre Bürger ermorden – wie z. B. im Fall Buback oder des NSU – wie soll jemand erwarten, dass Geheimnisträger ihre Freiheit oder Leben durch die Enthüllung von Staatsverschwörungen gefährden werden? Wer so mutig ist, soll bitte die Hand aufheben!

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Außer in der psychologischen Kriegsführung des Westens mit einer heldenhaften Stewardess gilt Du sollst nicht lügen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Februar 2017 von

Als ich die Geschichte der amerikanischen Flugbegleiterin Shelia Fedrick gelesen habe, die durch ihren mutigen Einsatz ein junges Mädchen aus den Fängen eines Menschenhändlerringes befreit hat, war ich zu Tränen gerührt [3]! Alle möglichen Medien haben die gleiche Geschichte verbreitet von Japan über China bis Afrika und Europa. In den USA hat die Geschichte gleich sämtliche große Medien gefüllt. NBC, FOX, CNN und wie sie noch so alle heißen. Alle haben die gleiche Geschichte mehr oder weniger ausgeschmückt verbreitet. Doch irgendetwas stimmte mit der Nachricht nicht.

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Die Israel-Propaganda der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist zu stoppen!

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 24. November 2016 von

Deutsche Soldaten werden von israelischen Soldaten im so genannten Antiterror- und Häuserkampf ausgebildet. Die Enkel der Täter von einst werden von den Enkeln der Opfer des Nazi-Terrors darin ausgebildet, nicht nur andere Menschen im einem möglichen innerstaatlichen Konflikt zu töten, sondern auch darin geschult, Terrormaßnahmen gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. Allein 2015 gab es 72 solcher Übungen im „Urban Warfare Training Center“ in der Negev-Wüste. Wie aus Stellungnahmen überliefert, waren die deutschen Soldaten begeistert.

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Münchner Aktionskünstler wegen Störung von Beförderungsappell der Bundeswehr vor Gericht

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 26. Februar 2016 von

Am 26. Juni 2015 waren vor dem Schloss Nymphenburg in München 443 Studenten der Bundeswehr-Universität zum Leutnant befördert worden. »An einem der schönsten Orte in München«, hatte die Präsidentin der Hochschule betont, das sei »der Rahmen, der den Leistungen der Bundeswehr für diese Gesellschaft angemessen ist«. Unter die Zuschauer hatte sich auch Günter Wangerin gemischt, der in satirischer Form gegen die Verherrlichung des Militärs und dessen Einmischung in Konflikte fernab der deutschen Grenzen protestieren wollte. Während der Zeremonie zog er sich eine selbstgefertigte Gauck-Maske über, packte ein eisernes Kreuz aus, stieg auf einen Schemel und salutierte mit »Habt Acht«-Rufen. Umgehend wurde er von Feldjägern brutal zu Boden gerissen und in Handschellen abgeführt. Seine Anzeige wegen Körperverletzung wurde abgewiesen, dafür bekam er einen Strafbefehl über 2.400 Euro wegen Hausfriedensbruchs zugesandt.

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Versteckt im Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung: Knebelung freier Berichterstattung.

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. Juni 2015 von

Ist mit dem Gesetzentwurf die Pressefreiheit gefährdet?

Ja. Der hohe Strafrahmen würde auch für Leute gelten, die im Interesse von Transparenz und Demokratie Informationen herausgeben. Insofern beabsichtigt der Gesetzentwurf ein großes Maß an Abschreckung. Die Beweggründe der Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht wären quasi jedem zu unterstellen: Also beispielsweise auch einem Informanten, wenn er in Deutschland unterwegs wäre oder einem sonstigen Whistleblower, der positive Ziele im demokratischen Sinn verfolgt. Es könnte damit also auch jemanden wie Edward Snowden treffen, der Geheimdienstunterlagen publik macht, die eindeutig rechtswidrige Machenschaften offenbaren. Es wäre ja nicht auszuschließen, dass unterstellt würde, er habe beispielsweise den BND schädigen wollen. Damit würden Informationsquellen für Journalisten zum Versiegen gebracht, da die Tipgeber mit Strafe bedroht wären.

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