↓
 

Aldeilis (DE)

Wahrheit • Gerechtigkeit • Frieden

  • Íslenska
  • Deutsch
  • Français
  • English
Aldeilis (DE)
Startseite→Kategorien Ist Deutschland demokratisch?→Parlamentarismus  
 
  • Über diese Webseite
  • Impressum
  • CV von Elias Davidsson
  • Davidssons Schriften
  • Kontakt

Archiv der Kategorie: Parlamentarismus

Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, 3. März 2010 in Berlin

“Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt.

Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.”

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 20. Februar 2021 von aemmett20. Februar 2021

Anonyme Warnung eines Parlamentarischen Beraters des Deutschen Bundestages an die Bevölkerung

Ich wende mich als Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land wichtige Informationen in Zusammenhang mit der Coronakrise gezielt vorenthalten werden, obwohl diese zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind. Ich sehe es, bedingt durch die enorme Tragweite der jüngsten Ereignisse als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Dinge öffentlich zu thematisieren. Aufgrund der besorgniserregenden Tatsache, dass kritische Stimmen in Deutschland mittlerweile diffamiert, angegriffen und in ihrer Existenz regelrecht vernichtet werden, bin ich gezwungen, dieses Schreiben anonym zu veröffentlichen.

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 30. September 2020 von aemmett30. September 2020

Einstellung der Kanzlerin Angela Merkel zur Demokratie

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 27. Februar 2017 von aemmett27. Februar 2017

“Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt.” (Angela Merkel)

Mehr lesen . . .

Diäten auf dem Konto, keinen Arsch in der Hose

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 11. April 2016 von aemmett11. April 2016

Wenn eine Opposition eine Opposition ist, dann hat sie im Fall des TTIP-Maulkorb-Raums nur zwei Möglichkeiten: Sie geht nicht hin und ruft ihre Wähler zum Protest auf. Das wäre redlich aber schwach. Sie könnte aber auch hingehen, so viel Informationen wie möglich sammeln, um anschließend die Medien, ihre Wähler und alle, die es angeht, zu informieren. Und dann zum Protest aufrufen. Wer weder das eine noch das andere tut, der kann sich als Opposition abmelden. Auch und gerade als Volks-Vertreter. Der hat zwar Diäten auf dem Konto aber keinen Arsch in der Hose.

Mehr lesen . . .

Vergesst die Parlamente!

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 24. August 2015 von aemmett24. August 2015

Nahezu alle ehemals revolutionären Parteien werden, sobald ihre Repräsentanten die Parlamentsgebäude betreten haben, domestiziert und integriert.(…) Heute sind ihre Mandatsträger nicht nur per Gesetz von ihrer Partei unabhängig, sondern auch ökonomisch. Mit der Wahl werden sie zu Ich-AGs mit einem garantierten Jahresumsatz von 350.000 Euro und jederzeit kündbaren Mitarbeitern. Zusammen mit weiteren Angestellten der jeweiligen Fraktionen und den etwas geringfügiger ausgestatteten Ich-AGs aus den Landtagen haben die Mandatsträger in allen parlamentarisch erfolgreichen Parteien inzwischen die Regie übernommen.

Mehr lesen . . .

Themen

  • Das grinsende Krokodil(21)
  • Deutschland – Rechtsstaat?(282)►
    • Braune Justiz in der BRD(6)
    • Geheimdienste(42)
    • Meinungsfreiheit?(34)
    • Misere der deutschen Justiz(65)
    • Staatliche Finanzierung von Terrorismus(24)
    • Staatsräson > Recht(64)
    • Strafbare Journalisten(18)
    • Verbrechen im Ausland(38)
    • Verdeckte Straftaten im Inneren(62)
    • Zum Polizeistaat?(74)
  • Gedichte des Herzens(6)
  • Geschichtsunterricht(11)
  • Gesellschaft(87)►
    • Abschaffung des Bargeldes(2)
    • Arbeiterbewegung(15)
    • Bildungsmisere(8)
    • Diskrepanz Reich-Arm(11)
    • Faschismus(28)
    • Geheimsdienstmethoden gegen Gewerkschaften(2)
    • Manipulation der Geschichte(5)
    • Manipulation der Öffentlichkeit(16)
    • Nahverkehr(1)
    • NGOs als trojanische Pferde(6)
    • Nützliche Kinderleichen(3)
    • Repressives Bewusstsein(18)
    • Sexualität(6)
    • Verängstigung als Machtinstrument(15)
    • Widerstand gegen die Diktatur(3)
  • Imperialismus(390)►
    • Ideologische Säule(105)►
      • Diffamierung der DDR(3)
      • Diffamierung Russlands(14)
      • Korruption der Sprache(25)
      • Lügengeschichten(20)
      • Massenmedien (Rolle)(43)
      • Rassismus(19)
    • Militärische Säule(130)►
      • Angriffskriege(35)
      • Apartheid des Westens(6)
      • Aufrüstung(2)
      • Ausländische Streitkräfte in BRD(1)
      • Geheimarmeen(1)
      • Hinrichtungen (Drohnen)(14)
      • Human. Intervention (sogenannte)(22)
      • Koreakrieg(5)
      • Militärstützpunkte(9)
      • NATO(53)
      • Provokationen(17)
      • Region China(4)
      • Vergessene Kriege(18)
    • Politische Säule(118)►
      • Arabische Liga(4)
      • Destabilisierung(24)
      • Eliten-Netzwerke(43)
      • EU Institutionen(18)
      • Polizeistaatstendenzen EU(15)
      • Sicherheitsrat der UNO(4)
      • Vassallen der USA(40)
    • Regionen(107)►
      • Afrika(26)
      • Baltikum(4)
      • Belarus(1)
      • Birma(1)
      • Gulfstaaten(2)
      • Indien(1)
      • Kolombien(1)
      • Korea-Halbinsel(2)
      • Kosovo(4)
      • Libanon(1)
      • Libyen(8)
      • Mali(1)
      • Mazedonien(1)
      • Mongolien(1)
      • Pakistan(2)
      • Philippinen(2)
      • Polen(3)
      • Qatar(2)
      • Sahara(1)
      • Saudi-Arabien(2)
      • Serbien(8)
      • Sri Lanka(1)
      • Syrien(16)
      • Türkei(2)
      • Ukraine(17)
      • Venezuela(1)
      • Yemen(9)
      • Zentral-Asien(1)
    • Strategien(131)►
      • Aufbau von lokalen Repressionsregimen(17)
      • Balkanisation (Zerstückelung von Staaten)(6)
      • Destabilisierung(34)
      • Google Steuerung(4)
      • Manipulation von Statistik(4)
      • Psychologische Operationen(86)
    • Unterwerfung Deutschlands an die USA(33)
    • Widerstand gegen Imperialismus(25)
    • Wirtschaftliche Säule(63)►
      • EU Institutionen(11)
      • Freihandel(11)
      • Internationale Finanz(17)
      • Maquiladoras(2)
      • Oligarchie(17)
      • Ölindustrie(2)
      • Sozialer Abbau(17)
      • Wirtschaftssanktionen(7)
  • ISIS(5)
  • Israel - Palästina(342)►
    • Aus der israelischen Presse(51)
    • BDS-Kampagne(1)
    • Das militärisch-industrielle Komplex in Israel(7)
    • deutsch-israelische Beziehungen(52)
    • Deutscher Philosemitismus(26)►
      • Antisemitismus(3)
    • Deutschland Staatsräson Israel(12)
    • Diskriminierung in Israel(4)
    • Helmut Spehl (Schriften)(167)►
      • Briefe aus dem anderen Israel(20)
      • Die Fortzeugung des Behemoth(1)
      • Helmut Spehl über Helmut Spehl(2)
      • Klartexte zum weltweiten Problem Palästina(16)
      • Kommentare u. Anmerkungen zu SPÄTFOLGEN(20)
      • Kommentare zu Klartexte(63)
      • Korrespondenzen zu SPÄTFOLGEN(16)
      • Spätfolgen einer Kleinbürgerinitiative(28)
    • Hisbollah(2)
    • Historische Ereignisse(4)►
      • Die Nakba(3)
    • Kriegsverbrechen(7)
    • Mossad(1)
    • Verletzungen des Völkerrechts(21)
    • Waffen- und Sicherheitsindustrie(8)
    • Zionismus(42)►
      • Bekämpfung des Zionismus(14)
      • Christlischer Zionismus(2)
      • Die rassistische Natur des Zionismus(19)
      • Die Symbiotik Zionismus und Antisemitismus(10)
      • Jüdischer Antizionismus(9)
    • Zum gerechten Frieden(5)
  • Ist Deutschland demokratisch?(124)►
    • Antidemokratische Maßnahmen(29)
    • Der tiefe Staat(34)
    • Geheimniskrämerei des Staates(54)►
      • Recht der Bürger auf Information(14)
      • Vertuschungsmethoden des Staates(30)
    • Parlamentarismus(5)
    • Petitionen(2)
    • Sind Banken demokratisch?(4)
    • Sind Medien demokratisch?(10)
    • Was bestimmt das Volk?(18)
    • Was ist überhaupt Demokratie?(15)
    • Wirtschaftslobbys(5)
  • Ist Deutschland friedlich?(146)►
    • Aufbau der deutschen Streitkräfte(8)
    • Beihilfe zu Angriffskriegen(21)
    • BND(4)
    • Bundeswehr im Ausland(33)
    • Bundeswehr in Schulen(4)
    • Deutschland und NATO(17)
    • Friedensbewegung(8)
    • Kriegstreiber im kirchlichen Gewand(2)
    • Kriegstreiber in humanistischen Gewand(6)
    • Militarismus in Deutschland(46)►
      • Berechtigung von Kriege und Besatzung(16)
    • Rechtsnormen(11)
    • Reservistenverband(1)
    • Söldner-Outsourcing(6)
    • Unterwanderung fremder Staaten(22)
    • Waffenindustrie und -exporte(27)
  • Krieg gegen das Volk(213)►
    • Abbau der Arbeitssicherheit(12)
    • Abschaffung des Bargeldes(5)
    • Altersarmut(7)
    • Einsatz der Bundeswehr im Inneren(3)
    • Errichtung des Polizeistaates(48)
    • Erzeugung von Arbeitlosigkeit(22)
    • Hartz-IV(17)
    • Häuserkampf(2)
    • Imp-wahn(7)
    • Islamophobie(17)
    • Krieg Regierungen gegen Völker(1)
    • Kriegstreiber im akademischen Gewand(6)
    • Kriminalisierung der Armut(10)
    • Manipulation der sozialen Beziehungen(23)
    • Menschenversuche(4)
    • Militarisierung der Polizei(4)
    • Neusprech(11)
    • NSU(15)
    • Prokovationen(4)
    • Rassismus(11)
    • Überwachung der Bevölkerung(37)
    • Unterwanderung(8)
    • Verengung des Demonstrationsrechts(9)
    • Volkstäuschung(37)
    • Waffen der Massentäuschung(24)
    • Widerstand(14)
  • Menschenrechte(88)►
    • Allgemeine Schriften(2)
    • Internationale Abkommen(7)
    • Internationales Strafrecht(24)►
      • Aushungern als Verbrechen(7)
      • Hinrichtungen(1)
      • Internationaler Strafgerichthof(4)
      • Vertreibung von Zivilisten(2)
      • Verwendung von Uran-Munitionen(1)
    • Soziale Rechte(3)
    • Spezifische Rechte(61)►
      • Arbeitsrechte(8)
      • Recht auf Gesundheit(10)
      • Recht auf Gleichbehandlung(3)
      • Recht auf kultureller Teilhabe(8)
      • Recht auf Leben(8)
      • Recht auf Meinungsäußerung(9)
      • Recht auf Nahrung(12)
      • Recht auf Privatleben(9)
      • Recht auf Wahrheit(7)
      • Rechte des Kindes(10)
  • Militarismus(49)►
    • Erziehung zum Militarismus(5)
    • Verharmlosung von Militär und Krieg(44)
  • Sozialer Widerstand(2)
  • Terrorismus(159)►
    • Al CIAda (Al Qaeda)(5)
    • Analyse(3)
    • Fakten(5)
    • Profiteure(1)
    • Propaganda(64)►
      • Mythen(18)
    • Rolle der Medien(2)
    • Staatliche Operationen(91)►
      • 11. September 2001(38)
      • DRS-Sahara(1)
      • Fall Breivik(2)
      • Gladio- Geheimarmeen der NATO(18)
      • Madrid 2004(1)
      • Mogadishu Mai 2010(1)
      • Mumbai 2008(1)
      • München (Oktoberfest)(9)
      • Paris: Charlie-Hebdo (2015)(4)
      • Staatlich geförderter Terror(18)
      • Tunis 2015(1)
      • Utöya 2011(1)
  • Unklassifiziert(139)
  • Verdummung(1)
  • Völkerrecht(53)►
    • Folter(3)
    • IGH(1)
    • Internationaler Strafrecht(11)
    • Korruption des Völkerrechts(7)
    • Unmenschliche Waffen(3)
    • Unterwanderung des Völkerrechts(24)
    • Verbot der Gewaltanwendung(20)
    • Verbrechen im Namen der UNO(4)

Interessante Links

  • Arbeiterfotografie
  • BDS Bewegung
  • Das Palästina Portal
  • Deutscher Freidenker-Verband
  • Hintergrund, das Nachrichtenmagazin
  • 0815-info
  • Informationsstelle-Militarisierung (IMI)
  • Internationales Europäisches Tribunal über den Nato-Krieg gegen Jugoslawien
  • Iran Today
  • Kritisches Netzwerk
  • Luftpost-Ramstein
  • Menschenrechtscharta
  • Russia Today
  • Schattenblick – eine elektronische Zeitschrift
  • World Socialist Web Site

Hit Counter by http://yizhantech.com/
©2023 - Aldeilis (DE)
↑ 7ads6x98y