↓
 

Aldeilis (DE)

Wahrheit • Gerechtigkeit • Frieden

  • Íslenska
  • Deutsch
  • Français
  • English
Aldeilis (DE)
Startseite→Kategorien Ist Deutschland demokratisch?→Was bestimmt das Volk?  
 
  • Über diese Webseite
  • Impressum
  • CV von Elias Davidsson
  • Davidssons Schriften
  • Kontakt

Archiv der Kategorie: Was bestimmt das Volk?

Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, 3. März 2010 in Berlin

“Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt.

Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.”

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 20. Februar 2021 von aemmett20. Februar 2021

Querdenker aller Lager ignorieren Abstandsgebote

Mit Kategorien wie „links“ oder „rechts“ kommt man dieser Bewegung nicht bei. Grundrechte sind keine Frage von links oder rechts. In den 1980er Jahren – zu den Hochzeiten der Friedensbewegung – hieß es: Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts. Das fand von links bis rechts Zustimmung. Analog kann man heute sagen: Grundrechte sind nicht alles, aber ohne Grundrechte ist alles nichts. Menschen, die ansonsten in vielen Fragen ganz unterschiedlicher Meinung sind, können sich ohne weiteres auf solche Maximen einigen und zu gemeinsamem Handeln finden.

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 9. August 2020 von aemmett9. August 2020

Die Realität der Verschwörung

Die Idee von weltweiten Impfungen gegen jede nur erdenkliche Infektionskrankheit ist nicht den kranken Hirnen von Verschwörungstheoretikern entsprungen, sondern den kranken Hirnen einer Gruppe von Menschen, von denen wir die meisten nicht einmal kennen. Dieses Szenario ist perfekt geplant und orchestriert, wie sämtliche Dokumente, die auch jeder Pressevertreter mit nur ein paar Klicks finden kann, eindrucksvoll bestätigen.

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 8. Juli 2020 von aemmett8. Juli 2020

Der autoritäre Planet

Mit der neoliberalen Gegenrevolution, die gerade darauf zielt, alle zivilisatorischen Errungenschaften der Aufklärung ein für allemal zu beseitigen, wurde auch eine der größten zivilisatorischen Errungenschaften gegen die Barbarei, also gegen ein Recht des Stärkeren, de facto beseitigt, nämlich die Demokratie als radikale Vergesellschaftung von Herrschaft. Dadurch ist in den vergangenen Jahrzehnten die Asymmetrie der Machtverhältnisse zwischen den Zentren der Macht und den Machtunterworfenen so groß geworden, dass sich Macht wieder ungehindert und zügellos entfalten kann. Das hat innerhalb von Gesellschaften wie auch im Verhältnis zwischen den Staaten zu einer Rückkehr zum Recht des Stärkeren geführt und damit zu einem massiven zivilisatorischen Regress.

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 30. Mai 2020 von aemmett30. Mai 2020

Das EZB-Urteil des Verfassungsgerichts legt Feuer ans Kartenhaus

Für die erregten Kritiker des Bundesverfassungsgerichts erfüllt dieses Urteil den Tatbestand mindestens einer Verschwörung, aber eigentlich schon den des juristischen Terrorismus. Nach Ansicht von Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung handelt es sich bei den Richtern des Senats um „Gefährder“ („Der Staat Europa und seine Gefährder“), ein Begriff, der normalerweise nur für Personen benutzt wird, die Anschläge vorbereiten. Für den SPIEGEL sind sie genau das, nämlich „Attentäter“ („Dieses Urteil ist ein Attentat“).

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 14. Mai 2020 von aemmett14. Mai 2020

Angstmache als Herrschaftsmittel

Ich bin entsetzt, wie schnell und ohne Infragestellung auch in den maßgebenden Medien alle möglichen einander widersprechenden Erklärungen und Maßnahmen angenommen wurden und in der breite, in der sie durchgesetzt und gegen die leisesten Bedenken und Kritik mit Zähnen und Klauen, unter Missachtung selbst des geringsten Respekts verteidigt werden. Dieses Ausmaß hat mich überrascht und zeigt, wie stabil die Herrschaft ist und wie tiefgehend sie internalisiert ist – vor dem Hintergrund von Angst allerdings.

Mehr lesen . . .
Veröffentlicht am 3. Mai 2020 von aemmett3. Mai 2020

Wie man Angriffskriege juristisch legitimiert

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 4. April 2017 von aemmett4. April 2017

Für Alle, die es verschlafen haben – diese eine, nicht unwesentliche Gesetzesänderung: Der Straftatbestand “Vorbereitung eines Angriffskrieges” ist durch Beschluss des Bundestages vom 01.12.2016 seit dem 1. Januar 2017 nicht mehr im Deutschen Strafgesetzbuch (StGB) enthalten.

Mehr lesen . . .

Einstellung der Kanzlerin Angela Merkel zur Demokratie

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 27. Februar 2017 von aemmett27. Februar 2017

“Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt.” (Angela Merkel)

Mehr lesen . . .

Direkte Demokratie für die Tonne – Petitionsausschuss des Bundestags verwirft 99,82 Prozent der eingereichten Anliegen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 13. Juni 2015 von aemmett13. Juni 2015

Das Instrument der Bundestagspetition wird gerne als Glanzstück demokratischer Direktbeteiligung in Deutschland angepriesen und entsprechend umfangreich genutzt. Seit 2005 bietet der Deutsche Bundestag dafür auch eine eigene Internet-Plattform an. 2014 wurden dort von den Bürgern über 15.000 E-Petitionen eingereicht. Ein neuer Rekord. Das Problem: Von diesen wurden lediglich 0,18 Prozent an die Bundesregierung weitergereicht.

Mehr lesen . . .

Parlament ignoriert

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 12. März 2015 von aemmett12. März 2015

Un die politische Debatte um das TTIP zu vermeiden, will die Bundesregierung ein Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und Westafrika ohne Zustimmung des Bundestags ratifizieren. Demokratie wird langsam abgeschafft.

Mehr lesen . . .

Versuch eines Boykotts des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 6. November 2014 von aemmett6. November 2014

Aktivisten von »Anonymous« wehren sich aus politischen Gründen. Sie werfen den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, gegen Russland zu hetzen. Wer Rundfunkgebühren zahle, so argumentieren sie, unterstütze aktiv diese Kriegspropaganda.

Mehr lesen . . .

Christine Buchholz (MdB der Linken) auf Truppenbesuch in Afrika

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 4. April 2014 von aemmett4. April 2014

Am 18. Februar veröffentlichte Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und führende Vertreterin von Marx21, einen Bericht über ihre gemeinsame Afrika-Reise mit der neuen deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Artikel, der seit dem 20. Februar auch auf der Website von Marx21 prangt, unterstreicht, dass die Linkspartei und die pseudolinken Tendenzen, die in ihr arbeiten, fester Bestandteil des deutschen Imperialismus sind und eine zentrale Rolle bei der Wiederbelebung des deutschen Militarismus spielen.

Mehr lesen . . .

Der Salamitaktiker

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 19. März 2014 von aemmett26. März 2015

Nun ist also Volker Rühe angetreten, dafür zu sorgen, daß Debatten im Parlament über “Auslandseinsätze” zukünftig keinen Platz mehr haben.

Mehr lesen . . .

Klaus-Dieter Fritsche : “Vorzüglicher Demokrat” der Geheimdienste

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 18. Februar 2014 von aemmett26. März 2015

Edathy und die falschen Fragen Das Berliner Staats-Theater spielt das verkehrte Stück Autor: U. Gellermann Datum: 18. Februar 2014 Hat sich der ehemalige Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses Sebastian Edathay nun strafbar gemacht oder nicht? Hat der SPD-Fraktionschef Oppermann wirklich Edathy informiert … Mehr lesen . . .

Bundesregierung versucht, Entscheidungen über Bundeswehreinsätze in ihren Händen zu konzentrieren.

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 16. November 2012 von Administrator16. November 2012

Bundesregierung versucht, Entscheidungen über Bundeswehreinsätze in ihren Händen zu konzentrieren. Ein Gespräch mit Jürgen Wagner Interview: Rüdiger GöbelJürgen Wagner ist geschäftsführender Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in TübingenEntdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie« ist der diesjährige IMI-Kongreß überschrieben. Sie beklagen, … Mehr lesen . . .

Ehemalige Bundesjustizministerin bereitet Verfassungsklage vor

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 29. Juni 2012 von Administrator29. Juni 2012

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1795141/INTERVIEW26.06.2012 · 12:10 Uhr Däubler-Gmelin: Fiskalpakt und ESM nicht nur mit Regierungen machbarEhemalige Bundesjustizministerin bereitet Verfassungsklage vorHerta Däubler-Gmelin im Gespräch mit Gerd Breker Sie klage für rund 15.000 Bürger vor dem Bundesverfassungsgericht, sagt Herta Däubler-Gmelin (SPD). Diese, sagt die ehemalige … Mehr lesen . . .

Täuschung der Bevölkerung in Frage Bankenregulierung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 20. Mai 2010 von Administrator20. Mai 2010

http://www.jungewelt.de/2010/05-20/043.php 20.05.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 2 »Spekulanten sind vom Prinzip her asozial« Die Regierungsbeschlüsse zur Finanzmarktkontrolle sind ohne praktischen Wert. Ein Gespräch mit Rudolf Hickel Interview: Ralf Wurzbacher Rudolf Hickel ist Professor für Finanzwirtschaft und Forschungsleiter Finanzpolitik … Mehr lesen . . .

„Deutschland muss demokratisch werden…“ – gar mittels Volksentscheiden?

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 20. Mai 2010 von Administrator20. Mai 2010

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15151 „Deutschland muss demokratisch werden…“ – gar mittels Volksentscheiden? Das Gegenteil von „gut“ heißt „gut gemeint“! Von Volker Bräutigam Die Schweizer Zeit-Fragen (1) hat mit einer Artikelserie „Deutschland muss demokratisch werden“ begonnen. Ausgangsüberlegung: In Deutschland zeige sich „… eine sehr fragwürdige politische … Mehr lesen . . .

Themen

  • Das grinsende Krokodil(21)
  • Deutschland – Rechtsstaat?(282)►
    • Braune Justiz in der BRD(6)
    • Geheimdienste(42)
    • Meinungsfreiheit?(34)
    • Misere der deutschen Justiz(65)
    • Staatliche Finanzierung von Terrorismus(24)
    • Staatsräson > Recht(64)
    • Strafbare Journalisten(18)
    • Verbrechen im Ausland(38)
    • Verdeckte Straftaten im Inneren(62)
    • Zum Polizeistaat?(74)
  • Gedichte des Herzens(6)
  • Geschichtsunterricht(11)
  • Gesellschaft(87)►
    • Abschaffung des Bargeldes(2)
    • Arbeiterbewegung(15)
    • Bildungsmisere(8)
    • Diskrepanz Reich-Arm(11)
    • Faschismus(28)
    • Geheimsdienstmethoden gegen Gewerkschaften(2)
    • Manipulation der Geschichte(5)
    • Manipulation der Öffentlichkeit(16)
    • Nahverkehr(1)
    • NGOs als trojanische Pferde(6)
    • Nützliche Kinderleichen(3)
    • Repressives Bewusstsein(18)
    • Sexualität(6)
    • Verängstigung als Machtinstrument(15)
    • Widerstand gegen die Diktatur(3)
  • Imperialismus(390)►
    • Ideologische Säule(105)►
      • Diffamierung der DDR(3)
      • Diffamierung Russlands(14)
      • Korruption der Sprache(25)
      • Lügengeschichten(20)
      • Massenmedien (Rolle)(43)
      • Rassismus(19)
    • Militärische Säule(130)►
      • Angriffskriege(35)
      • Apartheid des Westens(6)
      • Aufrüstung(2)
      • Ausländische Streitkräfte in BRD(1)
      • Geheimarmeen(1)
      • Hinrichtungen (Drohnen)(14)
      • Human. Intervention (sogenannte)(22)
      • Koreakrieg(5)
      • Militärstützpunkte(9)
      • NATO(53)
      • Provokationen(17)
      • Region China(4)
      • Vergessene Kriege(18)
    • Politische Säule(118)►
      • Arabische Liga(4)
      • Destabilisierung(24)
      • Eliten-Netzwerke(43)
      • EU Institutionen(18)
      • Polizeistaatstendenzen EU(15)
      • Sicherheitsrat der UNO(4)
      • Vassallen der USA(40)
    • Regionen(107)►
      • Afrika(26)
      • Baltikum(4)
      • Belarus(1)
      • Birma(1)
      • Gulfstaaten(2)
      • Indien(1)
      • Kolombien(1)
      • Korea-Halbinsel(2)
      • Kosovo(4)
      • Libanon(1)
      • Libyen(8)
      • Mali(1)
      • Mazedonien(1)
      • Mongolien(1)
      • Pakistan(2)
      • Philippinen(2)
      • Polen(3)
      • Qatar(2)
      • Sahara(1)
      • Saudi-Arabien(2)
      • Serbien(8)
      • Sri Lanka(1)
      • Syrien(16)
      • Türkei(2)
      • Ukraine(17)
      • Venezuela(1)
      • Yemen(9)
      • Zentral-Asien(1)
    • Strategien(131)►
      • Aufbau von lokalen Repressionsregimen(17)
      • Balkanisation (Zerstückelung von Staaten)(6)
      • Destabilisierung(34)
      • Google Steuerung(4)
      • Manipulation von Statistik(4)
      • Psychologische Operationen(86)
    • Unterwerfung Deutschlands an die USA(33)
    • Widerstand gegen Imperialismus(25)
    • Wirtschaftliche Säule(63)►
      • EU Institutionen(11)
      • Freihandel(11)
      • Internationale Finanz(17)
      • Maquiladoras(2)
      • Oligarchie(17)
      • Ölindustrie(2)
      • Sozialer Abbau(17)
      • Wirtschaftssanktionen(7)
  • ISIS(5)
  • Israel - Palästina(342)►
    • Aus der israelischen Presse(51)
    • BDS-Kampagne(1)
    • Das militärisch-industrielle Komplex in Israel(7)
    • deutsch-israelische Beziehungen(52)
    • Deutscher Philosemitismus(26)►
      • Antisemitismus(3)
    • Deutschland Staatsräson Israel(12)
    • Diskriminierung in Israel(4)
    • Helmut Spehl (Schriften)(167)►
      • Briefe aus dem anderen Israel(20)
      • Die Fortzeugung des Behemoth(1)
      • Helmut Spehl über Helmut Spehl(2)
      • Klartexte zum weltweiten Problem Palästina(16)
      • Kommentare u. Anmerkungen zu SPÄTFOLGEN(20)
      • Kommentare zu Klartexte(63)
      • Korrespondenzen zu SPÄTFOLGEN(16)
      • Spätfolgen einer Kleinbürgerinitiative(28)
    • Hisbollah(2)
    • Historische Ereignisse(4)►
      • Die Nakba(3)
    • Kriegsverbrechen(7)
    • Mossad(1)
    • Verletzungen des Völkerrechts(21)
    • Waffen- und Sicherheitsindustrie(8)
    • Zionismus(42)►
      • Bekämpfung des Zionismus(14)
      • Christlischer Zionismus(2)
      • Die rassistische Natur des Zionismus(19)
      • Die Symbiotik Zionismus und Antisemitismus(10)
      • Jüdischer Antizionismus(9)
    • Zum gerechten Frieden(5)
  • Ist Deutschland demokratisch?(124)►
    • Antidemokratische Maßnahmen(29)
    • Der tiefe Staat(34)
    • Geheimniskrämerei des Staates(54)►
      • Recht der Bürger auf Information(14)
      • Vertuschungsmethoden des Staates(30)
    • Parlamentarismus(5)
    • Petitionen(2)
    • Sind Banken demokratisch?(4)
    • Sind Medien demokratisch?(10)
    • Was bestimmt das Volk?(18)
    • Was ist überhaupt Demokratie?(15)
    • Wirtschaftslobbys(5)
  • Ist Deutschland friedlich?(146)►
    • Aufbau der deutschen Streitkräfte(8)
    • Beihilfe zu Angriffskriegen(21)
    • BND(4)
    • Bundeswehr im Ausland(33)
    • Bundeswehr in Schulen(4)
    • Deutschland und NATO(17)
    • Friedensbewegung(8)
    • Kriegstreiber im kirchlichen Gewand(2)
    • Kriegstreiber in humanistischen Gewand(6)
    • Militarismus in Deutschland(46)►
      • Berechtigung von Kriege und Besatzung(16)
    • Rechtsnormen(11)
    • Reservistenverband(1)
    • Söldner-Outsourcing(6)
    • Unterwanderung fremder Staaten(22)
    • Waffenindustrie und -exporte(27)
  • Krieg gegen das Volk(213)►
    • Abbau der Arbeitssicherheit(12)
    • Abschaffung des Bargeldes(5)
    • Altersarmut(7)
    • Einsatz der Bundeswehr im Inneren(3)
    • Errichtung des Polizeistaates(48)
    • Erzeugung von Arbeitlosigkeit(22)
    • Hartz-IV(17)
    • Häuserkampf(2)
    • Imp-wahn(7)
    • Islamophobie(17)
    • Krieg Regierungen gegen Völker(1)
    • Kriegstreiber im akademischen Gewand(6)
    • Kriminalisierung der Armut(10)
    • Manipulation der sozialen Beziehungen(23)
    • Menschenversuche(4)
    • Militarisierung der Polizei(4)
    • Neusprech(11)
    • NSU(15)
    • Prokovationen(4)
    • Rassismus(11)
    • Überwachung der Bevölkerung(37)
    • Unterwanderung(8)
    • Verengung des Demonstrationsrechts(9)
    • Volkstäuschung(37)
    • Waffen der Massentäuschung(24)
    • Widerstand(14)
  • Menschenrechte(88)►
    • Allgemeine Schriften(2)
    • Internationale Abkommen(7)
    • Internationales Strafrecht(24)►
      • Aushungern als Verbrechen(7)
      • Hinrichtungen(1)
      • Internationaler Strafgerichthof(4)
      • Vertreibung von Zivilisten(2)
      • Verwendung von Uran-Munitionen(1)
    • Soziale Rechte(3)
    • Spezifische Rechte(61)►
      • Arbeitsrechte(8)
      • Recht auf Gesundheit(10)
      • Recht auf Gleichbehandlung(3)
      • Recht auf kultureller Teilhabe(8)
      • Recht auf Leben(8)
      • Recht auf Meinungsäußerung(9)
      • Recht auf Nahrung(12)
      • Recht auf Privatleben(9)
      • Recht auf Wahrheit(7)
      • Rechte des Kindes(10)
  • Militarismus(49)►
    • Erziehung zum Militarismus(5)
    • Verharmlosung von Militär und Krieg(44)
  • Sozialer Widerstand(2)
  • Terrorismus(159)►
    • Al CIAda (Al Qaeda)(5)
    • Analyse(3)
    • Fakten(5)
    • Profiteure(1)
    • Propaganda(64)►
      • Mythen(18)
    • Rolle der Medien(2)
    • Staatliche Operationen(91)►
      • 11. September 2001(38)
      • DRS-Sahara(1)
      • Fall Breivik(2)
      • Gladio- Geheimarmeen der NATO(18)
      • Madrid 2004(1)
      • Mogadishu Mai 2010(1)
      • Mumbai 2008(1)
      • München (Oktoberfest)(9)
      • Paris: Charlie-Hebdo (2015)(4)
      • Staatlich geförderter Terror(18)
      • Tunis 2015(1)
      • Utöya 2011(1)
  • Unklassifiziert(139)
  • Verdummung(1)
  • Völkerrecht(53)►
    • Folter(3)
    • IGH(1)
    • Internationaler Strafrecht(11)
    • Korruption des Völkerrechts(7)
    • Unmenschliche Waffen(3)
    • Unterwanderung des Völkerrechts(24)
    • Verbot der Gewaltanwendung(20)
    • Verbrechen im Namen der UNO(4)

Interessante Links

  • Arbeiterfotografie
  • BDS Bewegung
  • Das Palästina Portal
  • Deutscher Freidenker-Verband
  • Hintergrund, das Nachrichtenmagazin
  • 0815-info
  • Informationsstelle-Militarisierung (IMI)
  • Internationales Europäisches Tribunal über den Nato-Krieg gegen Jugoslawien
  • Iran Today
  • Kritisches Netzwerk
  • Luftpost-Ramstein
  • Menschenrechtscharta
  • Russia Today
  • Schattenblick – eine elektronische Zeitschrift
  • World Socialist Web Site

Hit Counter by http://yizhantech.com/
©2023 - Aldeilis (DE)
↑ 7ads6x98y