Archiv der Kategorie: Menschenrechte

Gespräch mit Rolf Gössner über Massenüberwachung, Geheimdienste, die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung und widerständige Whistleblower

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 13. Dezember 2014 von

https://www.jungewelt.de/faulheit-arbeit/%C2%BBes-geht-um-pr%C3%A4ventive-herrschaftssicherung%C2%AB »Es geht um präventive Herrschaftssicherung« Gespräch mit Rolf Gössner über Massenüberwachung, Geheimdienste, die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung und widerständige Whistleblower Markus Bernhardt 12.12.2014   Die Internationale Liga für Menschenrechte verleiht im Rahmen eines Festaktes, der am 14. Dezember in … Mehr lesen . . .

Das Verwaltungsgericht Frankfurt verfehlt seine Pflicht, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 28. November 2014 von

Am 23. Juni 2014 entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt a.M., die Klage des Anmelders der Blockupy-Versammlung zurückzuweisen. In der mündlichen Verhandlung wie auch im schriftlichen Urteil wird deutlich, dass das Verwaltungsgericht ausschließlich den Aussagen der Polizei glaubt, die Fakten nicht prüft und den diversen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht folgt.

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Biologische Waffe des Tages – Ebola-Virus?

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 24. Oktober 2014 von

Bereits Anfang der 1980er Jahre beteiligten sich laut südafrikanischen Gerichtsdokumenten und einem Zeitzeugen wie dem Mediziner Wouter Basson (»Dr. Tod«) die USA und Großbritannien aktiv an dem Geheimprojekt »Coast« des Apartheid-Regimes. Es ging darum, u.a. den Marburg- und den Ebola-Virus in eine »ethnische« biologische Massenvernichtungswaffe zu verwandeln, die nur Farbige tötet und Weiße nicht angreift.

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Mathematische Letalität

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 18. Oktober 2014 von

Ziegler nennt die gegenwärtige Katastrophenwirtschaft den »Dritten Weltkrieg«. Dieser ist leise, latent und hoch effizient. Mathematische Letalität: Rechenoperationen innerhalb weniger tausendstel Sekunden an den weltweiten Finanzplätzen ausgeführt, besitzen die sprichwörtliche Feuerkraft milliardenschwerer Boni.

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Imagestrategin des Tages: Ursula von der Leyen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Mai 2014 von

Be­reits im Dezember hatte die Mini­sterin, deren Ressort vorgibt, eines der Verteidigung zu sein, gesagt, sie wolle aus der Truppe ein familienfreundliches Unternehmen machen. Der Absicht folgten, hier wenigstens blieb es militärisch, Taten – schnell, zackig, gründlich.

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Bis ins Detail monströs

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Mai 2014 von

Für die Strategie der Nazis, Be­satzungstruppen und Hinter­land mit Lebensmitteln aus der besetzten Sowjetunion zu versorgen, haben Historiker den Begriff »Hungerplan« geprägt. Der Tod von 30 Mil­lionen Menschen wurde ausdrücklich einkalkuliert.

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Terrorshowbusineß

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 5. April 2014 von

Fragen zum gemeinschaftlichen Staatsterrorismus beantwortet [die Bundesregierung] dem mehrheitlich desinteressierten Parlament nicht, der Generalbundesanwalt verhindert Ermittlungen. Keine Bundesregierung wird offenbaren, was ein US-Geheimdienst irgendwo auf der Welt anstellt.

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Befristete Arbeitsverträge als Erpressung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 19. März 2014 von

»Vor diesem Hintergrund ist es ebenfalls unwahrscheinlich, daß ein Arbeitnehmer in einem sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnis eine Wahl als Betriebsrat anstrebt«, so Brors. Er sei daher »faktisch von der aktiven Mitwirkung an der betrieblichen Interessenvertretung ausgeschlossen«.

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Geschürte Angst: Hartz-IV-Sanktionen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 19. März 2014 von

Welcher Erwachsene läßt sich schon gern mit Erziehungsmaßnahmen traktieren, die nicht einmal bei Strafgefangenen erlaubt sind? Wer läßt sich freudig befehlen, bei welcher Leihfirma er als nächstes zum Dumpinglohn antreten darf? Wessen Selbstwertgefühl leidet nicht, wenn ein »Fallmanager« ihn für eine lächerliche Aufwandsentschädigung zur städtischen Parkpflege verdonnert?

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Lancet-Studie veröffentlicht erscheckenden Ergebnisse über Griechenlands Gesundsheitswesen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 17. März 2014 von

Lancet-Studie: Leugnung der Fakten Von Hansgeorg Hermann Eine von Forschern der britischen Universitäten London, Cambridge und Oxford am 22. Februar in der medizinischen Fachzeitschrift Lancet veröffentlichte Studie zum griechischen Gesundheitswesen kommt zu erschreckenden Ergebnissen: Tuberkulose, Säuglingssterblichkeit und Suizide – die … Mehr lesen . . .

»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt«

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 13. Februar 2014 von

»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt« Erst Hungerstreik, jetzt Deutschland-Tournee: Einzelkämpfer gegen Hartz IV will Behörden weiter nerven. Ein Gespräch mit Ralph Boes Interview: Peter Wolter Der Berliner Ralph Boes wurde durch einen Hungerstreik bekannt, mit dem er die Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Gesetze anprangerte … Mehr lesen . . .

Recht auf Meinungsäußerung (Grundgesetz)

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von

Artikel 5 Grundgesetz: Recht auf Meinungsäußerung (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung … Mehr lesen . . .

Übereinkom­men über die Rechte des Kindes

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von

Die Beze­ich­nung Kinder­recht­skon­ven­tion ist eine Abkürzung für das Übereinkom­men über die Rechte des Kindes (Con­ven­tion on the Rights of the Child, CRC) und ist das wichtig­ste inter­na­tionale Men­schen­rechtsin­stru­men­tar­ium für Kinder. Kinder­rechte sind Men­schen­rechte. Das Übereinkom­men über die Rechte des Kindes … Mehr lesen . . .

Recht auf Leben (Definition)

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von

Artikel 2 (Europäische Menschenrechtskonvention) Recht auf Leben (1) Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich … Mehr lesen . . .

Recht auf Nahrung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von

FIAN Deutschland fordert von der deutschen Politik strukturelle Veränderungen ein, die das Menschenrecht auf Nahrung weltweit verwirklichen. Wir stellen dabei die Frage nach den politischen Ursachen des mangelnden Zugangs zu Nahrung und ziehen daraus Schlussfolgerungen für die menschenrechtlichen Verpflichtungen der Staaten und der menschenrechtlichen Verantwortung von Unternehmen.

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