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Archiv der Kategorie: Menschenrechte

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Gespräch mit Rolf Gössner über Massenüberwachung, Geheimdienste, die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung und widerständige Whistleblower

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 13. Dezember 2014 von aemmett13. Dezember 2014

https://www.jungewelt.de/faulheit-arbeit/%C2%BBes-geht-um-pr%C3%A4ventive-herrschaftssicherung%C2%AB »Es geht um präventive Herrschaftssicherung« Gespräch mit Rolf Gössner über Massenüberwachung, Geheimdienste, die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung und widerständige Whistleblower Markus Bernhardt 12.12.2014   Die Internationale Liga für Menschenrechte verleiht im Rahmen eines Festaktes, der am 14. Dezember in … Mehr lesen . . .

Internationaler Strafgerichtshof steht unter starkem Druck der USA und Israel

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 1. Dezember 2014 von aemmett1. Dezember 2014

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Strafgerichtshof unter starkem Druck seitens der USA und Israels steht – was Frau Bensouda bestreitet, aber aus der Behörde selbst bestätigt wird. Israel ist offensichtlich auch juristisch unantastbar, gleichgültig, welche Verbrechen es begeht.

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Das Verwaltungsgericht Frankfurt verfehlt seine Pflicht, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 28. November 2014 von aemmett28. November 2014

Am 23. Juni 2014 entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt a.M., die Klage des Anmelders der Blockupy-Versammlung zurückzuweisen. In der mündlichen Verhandlung wie auch im schriftlichen Urteil wird deutlich, dass das Verwaltungsgericht ausschließlich den Aussagen der Polizei glaubt, die Fakten nicht prüft und den diversen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht folgt.

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Biologische Waffe des Tages – Ebola-Virus?

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 24. Oktober 2014 von aemmett24. Oktober 2014

Bereits Anfang der 1980er Jahre beteiligten sich laut südafrikanischen Gerichtsdokumenten und einem Zeitzeugen wie dem Mediziner Wouter Basson (»Dr. Tod«) die USA und Großbritannien aktiv an dem Geheimprojekt »Coast« des Apartheid-Regimes. Es ging darum, u.a. den Marburg- und den Ebola-Virus in eine »ethnische« biologische Massenvernichtungswaffe zu verwandeln, die nur Farbige tötet und Weiße nicht angreift.

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Mathematische Letalität

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 18. Oktober 2014 von aemmett18. Oktober 2014

Ziegler nennt die gegenwärtige Katastrophenwirtschaft den »Dritten Weltkrieg«. Dieser ist leise, latent und hoch effizient. Mathematische Letalität: Rechenoperationen innerhalb weniger tausendstel Sekunden an den weltweiten Finanzplätzen ausgeführt, besitzen die sprichwörtliche Feuerkraft milliardenschwerer Boni.

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Imagestrategin des Tages: Ursula von der Leyen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Mai 2014 von aemmett14. Mai 2014

Be­reits im Dezember hatte die Mini­sterin, deren Ressort vorgibt, eines der Verteidigung zu sein, gesagt, sie wolle aus der Truppe ein familienfreundliches Unternehmen machen. Der Absicht folgten, hier wenigstens blieb es militärisch, Taten – schnell, zackig, gründlich.

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Bis ins Detail monströs

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 14. Mai 2014 von aemmett14. Mai 2014

Für die Strategie der Nazis, Be­satzungstruppen und Hinter­land mit Lebensmitteln aus der besetzten Sowjetunion zu versorgen, haben Historiker den Begriff »Hungerplan« geprägt. Der Tod von 30 Mil­lionen Menschen wurde ausdrücklich einkalkuliert.

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Neue staatliche Verletzung des Grundrechts auf Nahrung, Gesundheit und Leben

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 9. April 2014 von aemmett9. April 2014

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) versucht Hartz-IV Bezieher zu terrorisieren.

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Terrorshowbusineß

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 5. April 2014 von aemmett5. April 2014

Fragen zum gemeinschaftlichen Staatsterrorismus beantwortet [die Bundesregierung] dem mehrheitlich desinteressierten Parlament nicht, der Generalbundesanwalt verhindert Ermittlungen. Keine Bundesregierung wird offenbaren, was ein US-Geheimdienst irgendwo auf der Welt anstellt.

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Vertreibung von Armenier aus Syrien

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 4. April 2014 von aemmett4. April 2014

Regierungen in Moskau und Jerewan verurteilen dschihadistische und von türkischen Truppen unterstützte Angriffe auf mehrheitlich armenisch besiedelte syrische Kleinstadt Kasab

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Befristete Arbeitsverträge als Erpressung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 19. März 2014 von aemmett24. März 2014

»Vor diesem Hintergrund ist es ebenfalls unwahrscheinlich, daß ein Arbeitnehmer in einem sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnis eine Wahl als Betriebsrat anstrebt«, so Brors. Er sei daher »faktisch von der aktiven Mitwirkung an der betrieblichen Interessenvertretung ausgeschlossen«.

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Geschürte Angst: Hartz-IV-Sanktionen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 19. März 2014 von aemmett19. März 2014

Welcher Erwachsene läßt sich schon gern mit Erziehungsmaßnahmen traktieren, die nicht einmal bei Strafgefangenen erlaubt sind? Wer läßt sich freudig befehlen, bei welcher Leihfirma er als nächstes zum Dumpinglohn antreten darf? Wessen Selbstwertgefühl leidet nicht, wenn ein »Fallmanager« ihn für eine lächerliche Aufwandsentschädigung zur städtischen Parkpflege verdonnert?

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Drohnen sollen selbst über Tod und Leben entscheiden

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 17. März 2014 von aemmett17. März 2014

Einem Strategiepapier des US-Verteidigungsministeriums für den Zeitraum bis 2038 zufolge wollen die Vereinigten Staaten den UAV eine zentrale Rolle in der Kriegsführung geben und sie »für alle Arten von Eventualitäten« einzusetzen.

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Lancet-Studie veröffentlicht erscheckenden Ergebnisse über Griechenlands Gesundsheitswesen

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 17. März 2014 von aemmett17. März 2014

Lancet-Studie: Leugnung der Fakten Von Hansgeorg Hermann Eine von Forschern der britischen Universitäten London, Cambridge und Oxford am 22. Februar in der medizinischen Fachzeitschrift Lancet veröffentlichte Studie zum griechischen Gesundheitswesen kommt zu erschreckenden Ergebnissen: Tuberkulose, Säuglingssterblichkeit und Suizide – die … Mehr lesen . . .

»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt«

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 13. Februar 2014 von aemmett13. Februar 2014

»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt« Erst Hungerstreik, jetzt Deutschland-Tournee: Einzelkämpfer gegen Hartz IV will Behörden weiter nerven. Ein Gespräch mit Ralph Boes Interview: Peter Wolter Der Berliner Ralph Boes wurde durch einen Hungerstreik bekannt, mit dem er die Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Gesetze anprangerte … Mehr lesen . . .

Jobkiller NAFTA

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 4. Februar 2014 von aemmett4. Februar 2014

Wie ein Zusatzvertrag zum nordamerikanischen Freihandelsabkommen die Verletzung von Arbeitsrechten legalisiert

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Recht auf Meinungsäußerung (Grundgesetz)

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von aemmett2. Februar 2014

Artikel 5 Grundgesetz: Recht auf Meinungsäußerung (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung … Mehr lesen . . .

Übereinkom­men über die Rechte des Kindes

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von aemmett2. Februar 2014

Die Beze­ich­nung Kinder­recht­skon­ven­tion ist eine Abkürzung für das Übereinkom­men über die Rechte des Kindes (Con­ven­tion on the Rights of the Child, CRC) und ist das wichtig­ste inter­na­tionale Men­schen­rechtsin­stru­men­tar­ium für Kinder. Kinder­rechte sind Men­schen­rechte. Das Übereinkom­men über die Rechte des Kindes … Mehr lesen . . .

Recht auf Leben (Definition)

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von aemmett2. Februar 2014

Artikel 2 (Europäische Menschenrechtskonvention) Recht auf Leben (1) Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich … Mehr lesen . . .

Recht auf Nahrung

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von aemmett2. Februar 2014

FIAN Deutschland fordert von der deutschen Politik strukturelle Veränderungen ein, die das Menschenrecht auf Nahrung weltweit verwirklichen. Wir stellen dabei die Frage nach den politischen Ursachen des mangelnden Zugangs zu Nahrung und ziehen daraus Schlussfolgerungen für die menschenrechtlichen Verpflichtungen der Staaten und der menschenrechtlichen Verantwortung von Unternehmen.

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