Björnsterne Björnson (1832-1910) Norwegischer Dichter: Die Völker haben ein Recht auf Frieden: Das Recht der Mehrzahl auf Frieden. Fragen Sie den Arbeiter, ob er Krieg will, ob er sein Geld und seine Arbeit dem Kriege geben will, so wird er … Mehr lesen . . .
…”Da ist die NATO, jene gegen Aggressionen gegründete Organisation, die nun in ihrer Mitte zwei Mächte hat, die selbst in einem Krieg, der nicht ihrer Verteidigung dient, zu den Waffen griffen….”
Mehr lesen . . .Das Recht auf Frieden ist ein Thema, welches UNO-Gremien wie den Menschenrechtsrat in den vergangenen Jahren mehrmals beschäftigte. Als eine Folge davon hat der Rat seinem beratenden Ausschuss den Auftrag erteilt, einen Resolutionsentwurf für das Recht auf Frieden zu erarbeiten. … Mehr lesen . . .
In diesem Dokument wird betont, dieses zentrale Recht verpflichte die Staaten, insbesondere dafür zu sorgen, dass die Leistungen der Gesundheitsfürsorge für alle Personen ohne jede Diskriminierung erhältlich seien. Pläne, wie sie einige industrialisierte Staaten hegen, die medizinische Versorgung für gewisse Personenkategorien, beispielsweise für Asylsuchende, auf eine Basisversorgung zu reduzieren, verstossen deshalb vermutlich gegen diesen Vertrag.
Mehr lesen . . .Recht auf Wasser General Comment zum Recht auf Wasser Ein Recht auf Wasser findet sich im UNO-Pakt I nirgends explizit verankert. Trotzdem lässt sich – so der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in seinem General Comment 15 vom … Mehr lesen . . .
Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment zur Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment 16 ⁄ 2005 Das Rechtsgleichheitsgebot zwischen Mann und Frau ist in Art. 3 Pakt I als akzessorisches Recht verankert, das heisst, es kann nur zusammen … Mehr lesen . . .
Recht auf geistiges Eigentum General Comment zum Recht auf geistiges Eigentum General Comment 17, welche der Ausschuss für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte anlässlich seiner 35. Session im November 2005 verabschiedet hat, befasst sich mit dem Recht auf geistiges Eigentum … Mehr lesen . . .
Recht auf Arbeit General Comment zum Recht auf Arbeit (Zusammenfassung auf Deutsch) General Comment 18 vom November 2005 fasst die Praxis des Ausschusses zum Recht auf Arbeit zusammen. Das Überwachungsorgan bestätigt hier einmal mehr seine Praxis, dass die einzelnen Rechte … Mehr lesen . . .
Recht auf soziale Sicherheit General Comment zum Recht auf soziale Sicherheit Die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 19, welcher der Ausschuss für Sozialrechte am 23. November 2007 verabschiedet hat, befassen sich mit der Umsetzung von Artikel 9 des Pakts über wirtschaftliche, soziale … Mehr lesen . . .
Nicht-Diskriminierung General Comment Nr. 20 zum Gebot der Nicht-Diskriminierung in Bezug auf die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (Art. 2 Abs. 2 Pakt I) «Discrimination undermines the fulfilment of economic, social and cultural rights for a significant proportion of the … Mehr lesen . . .
Recht auf Kultur General Comment Nr. 21 zum Recht jeder Person auf Teilnahme am kulturellen Leben (Art. 15 Abs. 1, Bst. a Pakt I) General Comment Nr. 21 vom Dezember 2009 nimmt sich dem Recht auf Kultur, dessen Umfang, Bedeutung, … Mehr lesen . . .
Kontrollverfahren Die Einhaltung der den Staaten durch den Pakt I auferlegten Verpflichtungen wird im Rahmen eines Berichtssystems kontrolliert: Den Vertragsstaaten obliegt die Verpflichtung, in regelmässigen Abständen dem Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Berichte über die getroffenen Massnahmen, die … Mehr lesen . . .
Verpflichtungen der Vertragsstaaten Die Vertragsstaaten verpflichten sich zur Verwirklichung der verbrieften wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter Ausschöpfung all ihrer Möglichkeiten und mit allen geeigneten Mitteln. Die einzelnen Garantien des Sozialpaktes sind somit von den Vertragsstaaten nicht sofort in vollem … Mehr lesen . . .
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Abgeschlossen in New York am 16. Dezember 1966 Von der Bundesversammlung genehmigt am 13. Dezember 19912 Schweizerische Beitrittsurkunde hinterlegt am 18. Juni 1992 In Kraft getreten für die Schweiz am 18. September … Mehr lesen . . .
Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte PRÄAMBEL Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden … Mehr lesen . . .
03. September 2013 Strafanzeige gegen die Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch und Tötungsverbrechen nach dem Strafgesetzbuch durch Unterstützung des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die USA RA Schultz & Förster • Greifswalder Str. 4 • 10405 … Mehr lesen . . .
http://www.jungewelt.de/2013/06-06/003.php 06.06.2013 / Medien / Seite 15 »Einfach mal die Klappe halten!« Pressefreiheit bei Blockupy-Demo mißachtet. Journalisten-Gewerkschaft ruft dazu auf, Belege zu sammeln und zu dokumentieren. Ein Gespräch mit Martin Keßler Interview: Gitta Düperthal Martin Keßler ist freier Dokumentarfilmer und … Mehr lesen . . .
IMI-Standpunkt 2013/023 Kriegs-Zustimmungsforschung von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 21. Mai 2013 http://www.imi-online.de/2013/05/21/kriegs-zustimmungsforschung/ Ein Artikel im Theoriemagazin ‚Zeitschrift für Internationale Beziehungen‘ (ZIB) beschäftigt sich mit der Frage, wie Entscheidungsträger die Zustimmung für Kampfeinsätze in der Bevölkerung ‚verbessern‘ können. Sich hiermit … Mehr lesen . . .
http://www.fr-online.de/politik/strafgerichtshof-den-haag-angriffskriege-sollen-als-verbrechen-gelten,1472596,20620596.html 17 | 10 | 2012 STRAFGERICHTSHOF DEN HAAGAngriffskriege sollen als Verbrechen geltenVon Bettina Vestring Regierungen, die einen Angriffskrieg führen, sollen bestraft werden. Der Internationale Strafgerichtshof wird befugt, “Verbrechen der Aggression” zu verfolgen. Als eines der ersten Länder ratifiziert Deutschland den … Mehr lesen . . .
http://www.neues-deutschland.de/artikel/240044.ueber-den-alltaeglichen-skandal-des-hungers.html 28.09.2012 Über den alltäglichen Skandal des Hungers (Interview mit Jean Ziegler) Alle fünf Sekunden fällt ein Kind dem Mangel an Nahrung zum Opfer. Der Hunger ist kein Schicksal, er ist das Werk von Menschen und kann von Menschen besiegt … Mehr lesen . . .