»Sanktionen eingeschnorrt und eingeschnöselt« Erst Hungerstreik, jetzt Deutschland-Tournee: Einzelkämpfer gegen Hartz IV will Behörden weiter nerven. Ein Gespräch mit Ralph Boes Interview: Peter Wolter Der Berliner Ralph Boes wurde durch einen Hungerstreik bekannt, mit dem er die Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Gesetze anprangerte … Mehr lesen . . .
Wie ein Zusatzvertrag zum nordamerikanischen Freihandelsabkommen die Verletzung von Arbeitsrechten legalisiert
Mehr lesen . . .Artikel 5 Grundgesetz: Recht auf Meinungsäußerung (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung … Mehr lesen . . .
Die Bezeichnung Kinderrechtskonvention ist eine Abkürzung für das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (Convention on the Rights of the Child, CRC) und ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrumentarium für Kinder. Kinderrechte sind Menschenrechte. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes … Mehr lesen . . .
Artikel 2 (Europäische Menschenrechtskonvention) Recht auf Leben (1) Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich … Mehr lesen . . .
FIAN Deutschland fordert von der deutschen Politik strukturelle Veränderungen ein, die das Menschenrecht auf Nahrung weltweit verwirklichen. Wir stellen dabei die Frage nach den politischen Ursachen des mangelnden Zugangs zu Nahrung und ziehen daraus Schlussfolgerungen für die menschenrechtlichen Verpflichtungen der Staaten und der menschenrechtlichen Verantwortung von Unternehmen.
Mehr lesen . . .Björnsterne Björnson (1832-1910) Norwegischer Dichter: Die Völker haben ein Recht auf Frieden: Das Recht der Mehrzahl auf Frieden. Fragen Sie den Arbeiter, ob er Krieg will, ob er sein Geld und seine Arbeit dem Kriege geben will, so wird er … Mehr lesen . . .
…”Da ist die NATO, jene gegen Aggressionen gegründete Organisation, die nun in ihrer Mitte zwei Mächte hat, die selbst in einem Krieg, der nicht ihrer Verteidigung dient, zu den Waffen griffen….”
Mehr lesen . . .Das Recht auf Frieden ist ein Thema, welches UNO-Gremien wie den Menschenrechtsrat in den vergangenen Jahren mehrmals beschäftigte. Als eine Folge davon hat der Rat seinem beratenden Ausschuss den Auftrag erteilt, einen Resolutionsentwurf für das Recht auf Frieden zu erarbeiten. … Mehr lesen . . .
In diesem Dokument wird betont, dieses zentrale Recht verpflichte die Staaten, insbesondere dafür zu sorgen, dass die Leistungen der Gesundheitsfürsorge für alle Personen ohne jede Diskriminierung erhältlich seien. Pläne, wie sie einige industrialisierte Staaten hegen, die medizinische Versorgung für gewisse Personenkategorien, beispielsweise für Asylsuchende, auf eine Basisversorgung zu reduzieren, verstossen deshalb vermutlich gegen diesen Vertrag.
Mehr lesen . . .Recht auf Wasser General Comment zum Recht auf Wasser Ein Recht auf Wasser findet sich im UNO-Pakt I nirgends explizit verankert. Trotzdem lässt sich – so der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in seinem General Comment 15 vom … Mehr lesen . . .
Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment zur Rechtgleichheit zwischen Mann und Frau General Comment 16 ⁄ 2005 Das Rechtsgleichheitsgebot zwischen Mann und Frau ist in Art. 3 Pakt I als akzessorisches Recht verankert, das heisst, es kann nur zusammen … Mehr lesen . . .
Recht auf Arbeit General Comment zum Recht auf Arbeit (Zusammenfassung auf Deutsch) General Comment 18 vom November 2005 fasst die Praxis des Ausschusses zum Recht auf Arbeit zusammen. Das Überwachungsorgan bestätigt hier einmal mehr seine Praxis, dass die einzelnen Rechte … Mehr lesen . . .
Recht auf soziale Sicherheit General Comment zum Recht auf soziale Sicherheit Die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 19, welcher der Ausschuss für Sozialrechte am 23. November 2007 verabschiedet hat, befassen sich mit der Umsetzung von Artikel 9 des Pakts über wirtschaftliche, soziale … Mehr lesen . . .
Nicht-Diskriminierung General Comment Nr. 20 zum Gebot der Nicht-Diskriminierung in Bezug auf die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (Art. 2 Abs. 2 Pakt I) «Discrimination undermines the fulfilment of economic, social and cultural rights for a significant proportion of the … Mehr lesen . . .
Recht auf Kultur General Comment Nr. 21 zum Recht jeder Person auf Teilnahme am kulturellen Leben (Art. 15 Abs. 1, Bst. a Pakt I) General Comment Nr. 21 vom Dezember 2009 nimmt sich dem Recht auf Kultur, dessen Umfang, Bedeutung, … Mehr lesen . . .
http://www.jungewelt.de/2013/06-06/003.php 06.06.2013 / Medien / Seite 15 »Einfach mal die Klappe halten!« Pressefreiheit bei Blockupy-Demo mißachtet. Journalisten-Gewerkschaft ruft dazu auf, Belege zu sammeln und zu dokumentieren. Ein Gespräch mit Martin Keßler Interview: Gitta Düperthal Martin Keßler ist freier Dokumentarfilmer und … Mehr lesen . . .
IMI-Standpunkt 2013/023 Kriegs-Zustimmungsforschung von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 21. Mai 2013 http://www.imi-online.de/2013/05/21/kriegs-zustimmungsforschung/ Ein Artikel im Theoriemagazin ‚Zeitschrift für Internationale Beziehungen‘ (ZIB) beschäftigt sich mit der Frage, wie Entscheidungsträger die Zustimmung für Kampfeinsätze in der Bevölkerung ‚verbessern‘ können. Sich hiermit … Mehr lesen . . .
http://www.neues-deutschland.de/artikel/240044.ueber-den-alltaeglichen-skandal-des-hungers.html 28.09.2012 Über den alltäglichen Skandal des Hungers (Interview mit Jean Ziegler) Alle fünf Sekunden fällt ein Kind dem Mangel an Nahrung zum Opfer. Der Hunger ist kein Schicksal, er ist das Werk von Menschen und kann von Menschen besiegt … Mehr lesen . . .
http://www.jungewelt.de/2012/07-11/049.php 11.07.2012 / Schwerpunkt / Seite 3 Freiheit als Kampfbegriff Die universellen Menschenrechte gelten auch für die Arbeitsverhältnisse Von Werner RügemerDie gegenwärtig vorherrschende Kapitalmacht agiert, wenn sie es für passend hält, bekanntlich außerhalb des Rechtsstaats, außerhalb der parlamentarischen Demokratie und … Mehr lesen . . .