Archiv der Kategorie: Recht auf Gleichbehandlung

Spargelstecher zu acht in einem Raum, und ohne Krankenversicherung

Ich gehöre auch nicht zu denen, die einfach nach den „Grundrechten“ rufen, auch deshalb, weil in den Grundrechten des Grundgesetzes Wesentliches fehlt. Schon mal gleich zu Beginn: Die universellen Menschenrechte der UNO werden im Grundgesetz nicht einmal erwähnt. Sie zählen nicht zu den Grundrechten. Recht auf Gesundheit, Recht auf Wohnung, Recht auf soziale Sicherheit, Recht auf Arbeit, Recht auf gleichen Lohn bei gleicher Arbeit, Recht auf gerechte internationale Ordnung – alles das fehlt bei den Grundrechten.

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Neue Gesetze drohen: Ganz smart in die digitale Diktatur

Ab dem 01.07.xxxx treten neue Gesetzesänderungen in Kraft, die alle Bundesbürger betreffen. Darunter auch die Pflicht, sich vom Hausarzt einen Mikrochip implantieren zu lassen, der künftig den Personalausweis, die Krankenkassenkarte und Bargeldzahlungen überflüssig machen soll. Neugeborene werden bereits seit dem 01.01. mit dem Chip ausgestattet, für alle noch nicht gechippten Bürger von UN-Mitgliedsstaaten gilt eine Übergangsfrist von einem Jahr. Das digitale Implantat ist wie bei Haustieren völlig ungefährlich und wird mit einer einfachen Spitze verabreicht.

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Wie aus dem Antidiskriminierungsgesetz das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde. Ein Blick in die Geschichte zum zehnten Jahrestag

Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 18. August 2016 von

Im Februar 2006 verurteilt der Europäische Gerichtshof die Bundesrepublik zum zweiten Mal wegen Vertragsverletzung. Die Arbeitsrichtlinie ist auch noch nicht umgesetzt. Drei Monate später stellt Zypries den »Gesetzentwurf zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung« vor. Das Wort Diskriminierung ist aus der Überschrift verschwunden. Die Frist, um Schadensersatzansprüche geltend zu machen, gilt nicht mehr für sechs, sondern nur noch für drei Monate. Gleichbehandlung für Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch ist nur noch bei den Merkmalen »Rasse«, ethnische Herkunft und Behinderung nötig.

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