Der schwedisch-schweizerische UN-Diplomat Nils Melzer hat den Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange untersucht. Melzer ist sehr nüchtern. Das Ergebnis seiner Untersuchungen ist beklemmend. Melzer spricht von der Banalität des Bösen, wie wir sie auch im freiheitlichen Westen beobachten können.
Mehr lesen . . .Die Legitimation der westlichen Politik war nach Jahrzehnte langen Fehlleistungen der Herrschaftscliquen zum Ende des Jahres 2019 auf dem Nullpunkt. Wie geschichtslos, ahnungslos, naiv und medial gehirngewaschen muss man sein, um den Treibern des globalisierten Katastrophenkapitalismus und den Tätern des angerichteten Desasters nun die große Sorge um die Gesundheit der Völker abzunehmen. Und diejenigen, die den Planeten, die Menschlichkeit, das Miteinander, den inneren und äußeren Frieden sowie alle positiven Werte der Menschheitsgeschichte ruiniert haben, sollen nun die großen Retter der Menschheit sein?
Mehr lesen . . .Über die psychologischen Aspekte des laufenden Corona-Manövers Corona oder die Angst vor Totalitarismus Klaus-Jürgen Bruder – interviewt von Anneliese Fikentscher NRhZ, 8. Mai 2020 Das zurzeit fast weltweit laufende Corona-Manöver wird immer bedrohlicher und muss deshalb dringend durchleuchtet werden. Eine … Mehr lesen . . .
Ab dem 01.07.xxxx treten neue Gesetzesänderungen in Kraft, die alle Bundesbürger betreffen. Darunter auch die Pflicht, sich vom Hausarzt einen Mikrochip implantieren zu lassen, der künftig den Personalausweis, die Krankenkassenkarte und Bargeldzahlungen überflüssig machen soll. Neugeborene werden bereits seit dem 01.01. mit dem Chip ausgestattet, für alle noch nicht gechippten Bürger von UN-Mitgliedsstaaten gilt eine Übergangsfrist von einem Jahr. Das digitale Implantat ist wie bei Haustieren völlig ungefährlich und wird mit einer einfachen Spitze verabreicht.
Mehr lesen . . .G-20-Zeugenberichte: Polizei nahm in Kauf, dass ihr Einsatz Menschenleben kosten könnte. Mehrere Mitglieder der Verdi-Jugend noch immer in Haft. Einsätze der Polizei erinneren mehrheitlich an Zustände in Polizeistaaten und Diktaturen.
Mehr lesen . . .Nicht nur die imposanten Gebäude der Finanzindustrie bräuchen Schutz vor Beschädigung – wer eine Enteignung von Banken fordert, ist ein Feind des Eigentumsrechts. Wird die Kriminalisierung der Kapitalismuskritik vorbereitet?
Mehr lesen . . .Was wäre zu tun, um eine breite gesellschaftliche Debatte über den Zustand der Gesellschaft zu befördern? Haben Sie Rezepte?
Mit Rezepten backt man Kuchen, keine Gesellschaften. Also nur Stichworte: Aufklärung, Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, Ausgegrenzten Gehör verschaffen, Bildungschancen erweitern statt abzubauen, soziale Inklusion befördern, eigene Medien nutzen, selbstbestimmte Räume schaffen, das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit extensiv wahrnehmen bis hin zum zivilen Ungehorsam.
Mehr lesen . . .Am 23. Juni 2014 entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt a.M., die Klage des Anmelders der Blockupy-Versammlung zurückzuweisen. In der mündlichen Verhandlung wie auch im schriftlichen Urteil wird deutlich, dass das Verwaltungsgericht ausschließlich den Aussagen der Polizei glaubt, die Fakten nicht prüft und den diversen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht folgt.
Mehr lesen . . .Artikel 5 Grundgesetz: Recht auf Meinungsäußerung (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung … Mehr lesen . . .