Der deutsche Journalismus wird sich selbst zum Feind
RT, 2.02.2019
https://deutsch.rt.com/meinung/83475-deutsche-journalismus-wird-sich-selbst-zum-feind/

Der deutsche Journalismus ist in einer tiefen Krise, die vor allem eine Glaubwürdigkeitskrise ist. Die Leserzahlen brechen ein, die Zuschauer bleiben weg. Wie konnte es dazu kommen? Wieso entsteht der Eindruck, dass zu vielen Themen gleichförmig berichtet werden? Ein Erklärungsversuch.

von Gert Ewen Ungar

Die letzten Wochen waren ausgesprochen spannend, wenn man sich für Medien und ihre Mechanismen interessiert. Interessanter Höhepunkt, und gleichzeitig Tiefpunkt, in der Auseinandersetzung waren sicherlich die Ausfälle des Vorsitzen des Deutschen Journalisten Verbandes, Frank Überall, gegenüber RT Deutsch. Darüber wurde vor allem in sogenannten Alternativen Medien viel geschrieben, im Mainstream war kaum etwas zu lesen, außer dass die etablierten Medien sich ebenfalls wünschen, RT möge vom deutschen Markt fern gehalten werden. Das ist angesichts der schwindenden Auflagen verständlich, das Verhalten Frank Überalls dagegen nicht.

Der Vorsitzende des Verbandes forderte die Landesmedienanstalten auf, für RT Deutsch keine Sendelizenz zu erteilen, weil nach seiner Auffassung RT Deutsch keinen Journalismus, sondern Propaganda betreibt. Die Beweise dafür bleibt er auch nach mehreren Aufforderungen schuldig, er versuchte sich sogar mit der Angabe von Quellen, die seine Aussage jedoch in keiner Weise stützen, also durch die Verbreitung von Fake News zu retten. Der Vorgang ist einmalig. Der Interessenvertreter deutscher Journalisten plädiert für eine Begrenzung der Pressefreiheit, ohne einen sachlich korrekten Grund auch nur benennen zu können. Das wirft ein Schlaglicht auf den Zustand des deutschen Journalismus und seiner Interessenvertreter.

In diesem Zusammenhang ist es notwendig, über einen viel verwendeten Terminus nachzudenken, den auch Frank Überall in diesem Zusammenhang ausgiebig benutzt. Es ist notwendig, über den Begriff der Propaganda nachzudenken. Es gibt ihn in unterschiedlichsten Definitionen und man ist gehalten, sich genau darüber zu verständigen, was gemeint ist. Oftmals wird der Begriff schon benutzt, wenn ein Artikel vermeintlich einseitig ist, Fakten auslässt oder verzerrt darstellt. Das mag dann ein schlechter Artikel sein, die Einseitigkeit mag sogar absichtsvoll sein, Propaganda ist es jedoch noch nicht. In einer funktionierenden Medienlandschaft würde sich dieser eine Artikel in der Pluralität auflösen. Er würde diskutiert, korrigiert und sein Inhalt eingeordnet.

Erst wenn die gesamte Medienlandschaft genau diese Pluralität nicht mehr auszuhalten vermag, dann wird sie als Ganzes zum Apparat der Propaganda. Davon ist Deutschland aktuell bedroht.

Für einige Themenbereiche ist das für die deutsche Berichterstattung bereits jetzt nachweislich der Fall.

Das gilt für die Eurokrise und die damit verbundene Berichterstattung über Griechenland, das gilt für den neoliberalen Umbau Deutschlands und Europas, das gilt für die Ukraine-Krise und das gilt natürlich für die Berichterstattung über Russland. In all diesen Bereichen herrscht ein dominantes Narrativ, das nicht infrage steht, obwohl es den Fakten nach höchst fragwürdig ist.

Dass Sparen beispielsweise die EU aus der Krise führt, ist allgemein anerkannt und steht medial nicht infrage, obwohl es inhaltlich falsch ist. Das ist Propaganda.

Wenn angeführt wird, es hätte auch einzelne Berichte gegeben die sich nicht dem leitenden Narrativ gefügt hätten, mag das stimmen, entkräftet jedoch nicht den Vorwurf. Dass es ein leitendes Narrativ gibt, ist bereits Hinweis auf eine weitgehend gleichförmige Berichterstattung zu einem Thema, denn es ist absolut unwahrscheinlich, dass sich zu komplexen Themen in kurzer Zeit in einer pluralen Medienlandschaft ein einheitlicher Konsens und damit eine einheitliche Begrifflichkeit herausbildet. Aber genau das ist in den vergangen Jahren regelmäßig passiert. Die Begrifflichkeiten standen unmittelbar zur Verfügung und wurden von den Medien breit benutzt und gestreut. Damit wurde eine Diskussion über die Einordnung von Geschehen verhindert. Das beste Beispiel hierfür ist “die Annexion der Krim”. Es gibt eine ganze Bandbreite von unterschiedlichen Sichtweisen, welche die Vorgänge um den März 2014 auf der Krim in ganz unterschiedlicher Weise beleuchten. Die unmittelbare und vor allem einheitliche Festlegung auf den Begriff der “Annexion” verhindert die Auseinandersetzung über die Vorgänge und kommt einer Gleichschaltung der Medien gleich.

Journalismus sollte im Idealfall genau das Gegenteil vollbringen. Er sollte die Komplexität und Differenziertheit einer Problematik aufzeigen, was im Grunde eine schnelle Verschlagwortung von Ereignissen verhindert. Ein demokratischen Prinzipien verpflichteter Journalismus ist neben der Wissenschaft ein Ort, an dem das offene Ringen um Begriffe stattfinden muss, will er einen tatsächlichen Beitrag zur Meinungsbildung leisten. Das ist seine idealistische, seine aufklärerische Aufgabe. Das aber tut der deutsche Journalismus in seiner Breite nicht mehr, auch wenn einzelne Journalisten in einzelnen Beiträgen sich dem immer noch verpflichtet fühlen. Die Frage nach dem Warum ist einfach zu beantworten. Der deutsche und westliche Journalismus ist in der Krise, weil das System, aus dem heraus er berichtet, in einer Krise ist. Der die westliche Hemisphäre dominierende Liberalismus stößt als finanzmarktgetriebener Kapitalismus an seine Grenzen, weshalb er sich aktuell ins Totalitäre wendet.

Er scheitert an seinen eigenen Begriffen, an seinem vorgeblichen programmatischen Kern: Freiheit, Demokratie, Wohlstand. Übrig bleibt von all dem lediglich eine oligarche Gesellschaftsstruktur mit wenigen, finanzstarken Akteuren, welche die Politik bestimmen. Das heißt, der Liberalismus verengt die Spielräume, statt sie zu erweitern, nimmt Freiheiten, statt sie auszuweiten, verschärft Armut und Elend, statt sie wie versprochen zu mindern. Mit dieser Umkehrung wendet sich der ihm verpflichtete Journalismus ab von seinem aufklärerischen Moment und wird zur Propaganda. Er versucht, ein begriffliches System aufrecht zu erhalten, obwohl den Begriffen bereits der Bezug zur Realität fehlt. Die Rede von den westlichen Werten, von Demokratie und Menschenrechten, wird schal, weil der liberale Westen wie keine andere Region der Welt gegen genau diese Werte verstößt, sie sogar in propagandistischer Weise benutzt, um eine Legitimation zu haben, aktiv gegen sie zu verstoßen. Die Völkerrechtsbrüche und Angriffskriege, die Einmischungen in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten werden mit der Sorge um liberale Werte begründet, wobei mit der Durchführung genau gegen diese Werte verstoßen wird. Je größer diese Kluft zwischen den postulierten Werten und der Welt wird, desto vehementer versucht der etablierte Journalismus sie zu überdecken.

Der etablierte Journalismus reagiert auf das Auseinanderfallen von eingeübten Begriffen und Fakten mit Auslassung und Verfälschung. Die Beispiele hierfür sind zahllos. Die faktische Welt will nicht mehr zu den journalistischen Begriffen passen. Dann ändern sich allerdings nicht die Begriffe, denn es gibt den Moment des Beharrens. Das heißt, man macht die Welt zu den Begriffen wieder passend, erfindet in den Medien eine eigene Welt, die zu den eingeübten Begriffen passt. Dabei ist es notwendig, diejenigen mit immer größerer Vehemenz auszugrenzen, die genau auf diese Verschiebungen und Widersprüche hinweisen. Und dann ist es Propaganda, dann wird Journalismus sich selbst zum Feind. Dann werden zwar immer noch Zeitungen gedruckt, das Internet mit Content gefüllt und Nachrichten gesendet, aber der Journalismus selbst hat sich um sein aufklärendes Moment gebracht. Das beschreibt die aktuelle Situation in Deutschland und anderen westlichen Staaten.

Das System, die journalistischen Institutionen, die Verlage und Sendeanstalten, die Gremien und Interessenvertretungen sind noch da, aber sie arbeiten nicht mehr an der Aufklärung von Gesellschaft, sondern stützen nun ein krisenhaftes, zerfallendes System, indem sie auslassen, beschönigen, Feindbilder aufbauen, Scheindebatten anstoßen und führen, den Mächtigen eine Plattform bieten und deren Positionen un- oder nur noch scheinkritisch als Multiplikatoren verbreiten.  

Natürlich ist der Einwand berechtigt, einen Journalismus, der ausschließlich der aufgeklärten Meinungsbildung verpflichtet war, hätte es in reiner Form nie gegeben. Das stimmt, allerdings war die Möglichkeit des Sagbaren deutlich weiter, die Begriffe weniger einheitlich und daher auch wesentlich stärker kontrovers.

Die These ist, wenn ein gesellschaftliches System an sein Ende kommt, wendet sich der Journalismus des Systems immer zur Propaganda. Der finale Journalismus eines Systems ist die Propaganda. Der Journalismus selbst wird damit zum Indikator für ein krisenhaftes System.

Das hat vielfältige Gründe. Die Vernetzung des journalistischen Personals mit den Machteliten ist ein Grund. Journalismus ohne Vernetzung ist nicht möglich, nur wird diese Vernetzung zum Problem, wenn sich Journalismus als Sprachrohr der Eliten versteht, wenn sich der journalistische Ehrgeiz nicht mehr als kritische Begleitung von Politik, sondern als affirmative Erklärung von politischen Entscheidungen gegenüber Lesern und Zuschauern versteht. Bei der Umsetzung der Hartz-Gesetze und der Renten-”Reform” ist das beispielsweise passiert.   

Ein allgemeinverbindliches Wording ist ein zweiter Grund. Es zwingt die Geschichten der Journalisten gleichsam in ein Korsett, das in eine bestimmte Erzählung über sich selbst eingelassen ist. Das Beispiel hierfür, die “Annexion der Krim”, wurde hier schon genannt. Die Geschichten über die Krim müssen sich diesem Wording fügen, nicht das Wording den Vorgängen auf der Krim. Die Welt ist auf den Kopf gestellt. So werden medial dort Panzer und Unterdrückung ausgemacht, wo weder Panzer noch Unterdrückung sind. Die medial dargestellte Welt wird zum Wording passend gemacht. Es werden Geschichten erfunden. Das ist Propaganda.

Die unangenehme Wahrheit ist, dass sich Propaganda allein mit einer äußeren Struktur, mit einer bestimmten Organisationsform wohl nicht verhindern lässt. Der Versuch, durch öffentlich-rechtliche Medien eine Drift in die Propaganda zu verhindern, ist offensichtlich gescheitert. Zu zentralen Themen berichten auch die öffentlich-rechtlichen Anstalten einseitig, unausgewogen, unter Auslassung von Fakten und einer politischen Agenda verpflichtet, nicht aber dem Ideal des unabhängigen Journalismus folgend.
Egal ob öffentlich-rechtlich, privat oder staatlich – die Wende in die Propaganda lässt sich so nicht verhindern, denn sie ist ein strukturelles, immanentes Problem.

Die Abkehr deutscher Medien von der Aufklärung hat sich schleichend vollzogen. Mit seiner Hinwendung zum Neoliberalismus und der Unterwanderung der Redaktionen mit als Journalisten getarnten Multiplikatoren dieser Ideologie bereitete sich der westliche Journalismus das eigene Glaubwürdigkeitsgrab.
Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch, dichtete Hölderlin. Der etablierte Journalismus, der Mainstream ist sich tatsächlich selbst zur Gefahr geworden. Allerdings schwindet seine Reichweite, bedingt durch ein zunehmend größer werdendes Angebot an Alternativen Medien, die sich dem Ideal eines aufklärenden Journalismus verpflichtet fühlen. Deren Reichweite wird größer.

Natürlich wird, Frank Überall ist dafür das beste Beispiel, der restaurative, der reaktionäre Journalismus nicht einfach so das Feld räumen. Aber mit zunehmender Reichweite wird dieser neue Journalismus für eine größere Zahl an Journalisten attraktiv, die mit ihrer Arbeit aufklären und aufdecken wollen und sich nicht als PR-Mitarbeiter der Regierung und transatlantischer Think-Tanks verstehen wollen.

Es ist zu erwarten, dass sich mit einem Wandel der politischen Kultur, weg vom bisher als alternativlos akzeptierten Neoliberalismus und Transatlantismus, eine andere Kultur des Journalismus etabliert, die wieder deutlich stärker an den Werten der Aufklärung orientiert ist