Von Simone Hörrlein

Die Behauptung, es gäbe eine globale Impfagenda, wird von Politik und Medien als Verschwörungstheorie abgetan — dabei ist sie wahr.

Hinweis zum Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Mit dem pauschal diffamierenden Gebrauch des Wortes „Verschwörungstheorie“ haben alle, die den politischen Status Quo verteidigen wollen, einen PRHit gelandet. Man braucht den Begriff nur gegen einen Gegner ins Feld führen — schon gilt er als gebrandmarkt, und für alle anderen erübrigt sich eine sachliche Auseinandersetzungen mit besagten Theorien. Es geht im Kern um eine nicht-öffentliche politische Agenda, über die alle Nicht-Eingeweihten zunächst nur spekulieren und zu der sie Indizien zusammentragen können. Man braucht nicht weit in der Geschichte zurückgehen, um ein Beispiel für eine solche Agenda zu finden. Die Forderung „Impfung für alle“ ist Realität. Das Mediengeklingel, mit dem dieser Plan in den Köpfen der Menschen verankert und mit dem „zögerliche“ Zeitgenossen bekehrt werden sollen, ist es auch. EU-Dokumente zeigen, was wirklich dahinter steckt.

Die Verschwörungstheoretiker werden immer mehr und sie gefährden — so schallt es im Gleichklang aus Politik und „Qualitätsmedien“ — unsere tolerante und pluralistische Demokratie.

Auf dem Vormarsch sind in Corona-Zeiten Verschwörungstheorien, die von einer Impfagenda und einem Zwang zu Immunitätsausweisen fabulieren. Dazu hätten sich — so die unsinnigen und wirren Theorien einer wachsenden Schar von Aluhutträgern — internationale Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO), finanzstarke Philanthropen wie Bill Gates und die Impfstoffindustrie verschworen.

Was steckt hinter solchen Aussagen?

Sind das wirklich nur dumme Verschwörungstheorien oder gibt es tatsächlich so etwas wie eine Verschwörung, die ganz andere Interessen als unser aller Wohlergehen im Sinn hat?

Wenn es nach unseren Medienvertretern aus Presse, Funk und Fernsehen geht, dann ist die Sache glasklar: Wer derartigen „Bullshit“ von sich gibt, kann nichts anderes als ein Verschwörungstheoretiker, ein Rechter, ein Nazi oder ein irgendwie gearteter Extremist sein. Vielleicht ist er aber auch ein schwerst psychisch Gestörter, der, sofern man ihn gewähren lässt, bald mit Gewalt gegen den Rechtsstaat oder gegen unschuldige Bürger vorgehen wird.

Denn eines wird immer deutlicher: Wer im toleranten und pluralistischen Deutschland eine von der „veröffentlichten“ Meinung abweichende Meinung vertritt, ist ein „Outlaw“. Als solcher wird er zuerst ignoriert, anschließend verlacht und schließlich mit allen nur erdenklichen Mitteln der Propaganda bekämpft. Wissenschaftler und Mediziner wie Wolfgang Wodarg, Sucharit Bhakdi, Stephan Hockertz, Stefan Homburg und zuletzt sogar Hendrik Streeck, der mit seiner Heinsberg-Studie erstmals sinnvolle Daten generieren konnte, haben dies bereits am eigenen Leib erfahren.

Diese kontinuierliche Einengung des Debattenraumes, wie es Rainer Mausfeld nennt, ging ziemlich lange gut. Doch in Zeiten von Corona wird es langsam eng für die Hüter der „Einheitsmeinungsfreiheit“. Denn aktuelle Dokumente der EU-Kommission zeigen:

Eine Impfagenda ist Realität. So gibt es beispielsweise einen perfekt geplanten Impffahrplan, dessen Ziel routinemäßige „Impfungen für alle“ heißt.

Ausgeheckt haben diesen Schlachtplan nicht unsere Volksvertreter, sondern eine illustre Gruppe von Damen und Herren der EU-Kommission und der WHO. An der Umsetzung des Plans sind zudem zahlreiche NGOs, private Stiftungen und international agierende Konzerne beteiligt. Alle diese Personen und Gruppen sind mit keinerlei Legitimation ausgestattet, irgendetwas für uns zu entscheiden. Wie dieser Impffahrplan aussieht und mit welchen Maßnahmen,

Aktionen und Projekten er umgesetzt werden soll, lässt sich im Detail den nachfolgenden Dokumenten entnehmen:

• „Final Flash report of the Plenary Meeting of the Health Security Committee“ — Plenartagung des Gesundheitssicherheitsausschusses vom Dezember 2019

• „Roadmap on Vaccination“ vom März 2019

• „Ten Actions towards vaccination for all“ — 10 Punkte Aktionsprogramm für „Impfungen für Alle“, beschlossen auf dem globalen Impfstoffgipfel im September 2019

Soviel vorab — alle drei Dokumente verfolgen das gleiche Ziel: die Durchimpfungsraten in der EU zu erhöhen. Wörtlich heißt es:

„Es müssen ‚Impfungen für Alle und gegen Alles‘ ermöglicht werden.”

Wer nach der Lektüre obiger Dokumente noch immer glaubt, eine globale Impfagenda wäre nichts anderes als eine Verschwörungstheorie dummer Aluhutträger beziehungsweise das Impfen diene ausschließlich dem Schutz unserer Gesundheit, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.

Doch was steht nun in diesen Dokumenten?

Eines wird aus dem Inhalt klar und stimmt bedenklich: Die Impfstoffstrategie, die „Impfungen für alle“ ermöglichen will, läuft bereits auf Hochtouren, ohne dass der Normalbürger davon auch nur das Geringste mitbekommen hat. Laut dem Bericht der Plenartagung des Gesundheitssicherheitsausschusses vom Dezember 2019 votierten sämtliche Teilnehmer — 22 EUMitgliedstaaten, Norwegen und Serbien, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), die Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit, Landwirtschaft und Ernährung (Chafea), das Regionalbüro für Europa der Weltgesundheitsorganisation (WHO/Europa) sowie die Generaldirektionen ECHO, ENVIRONMENT und SANTE der Europäischen Kommission — für die weitere Umsetzung des sogenannten Impffahrplans.

Dieser Plan sieht einige interessante Maßnahmen und Projekte vor

So läuft beispielsweise eine Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines gemeinsamen EUImpfausweises, denn ein solcher soll laut „Roadmap on Vaccination“ schon 2022 für alle EU-Bürger verpflichtend werden.

Wenn also Jens Spahn beim Immunitätsausweis einen Rückzieher macht, bedeutet dies nicht, dass er nicht kommen wird, denn schließlich hat EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht. Und weil Spahn lediglich das umsetzt, was ihm die Einflüsterer der EU ins Ohr säuseln, sind seine Aussagen zum Immunitätsausweis nichts anderes als Beruhigungspillen für aufgebrachte Bürger.

Damit zu gegebener Zeit auch ausreichend Impfstoff für uns alle zur Verfügung steht, läuft auch schon eine Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie zur physischen Bevorratung von Impfstoffen. Bedenklich stimmt mich persönlich die vom Directorate-General for Research and Innovation (GD RTD) im Juli 2019 veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen, welche der zögerlichen Haltung gegenüber Impfstoffen entgegenwirken.

Derartige Maßnahmen sind nicht nur hochgradig unethisch, sie grenzen meiner Meinung nach bereits an Manipulation.

Doch das ist noch lange nicht alles. In Planung ist außerdem ein Europäisches Impfinformationsportal (EVIP), welches von ECDC mit Unterstützung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) eingerichtet werden soll. Das Portal — so heißt es — soll „objektive, transparente und aktualisierte Erkenntnisse über Impfungen und Impfstoffe, ihren Nutzen und ihre Sicherheit sowie den Pharmakovigilanzprozess bereitstellen“.

Bei der Pharmakovigilanz geht es darum, unerwünschte Arzneimittelwirkungen zu entdecken, zu dokumentieren und zu bewerten. Passt das nicht ganz hervorragend dazu, dass wir ganz neue Impfstoffe verabreicht bekommen sollen, die zudem nicht ausreichend getestet wurden? Jetzt machen auch die Forderungen des Top-Virologen Christian Drosten und seines Sponsors Bill Gates Sinn, die beide öffentlich für eine erleichterte Zulassung der neuen Impfstofftechnologie plädieren. Wer braucht noch teure klinische Studien, wenn er einen kostenlosen Feldversuch mit der ganzen Bevölkerung haben kann?

Ein weiteres Gremium, das Impfungen europaweit forcieren soll, ist die Koalition für Impfungen: Laut Sitzungsdokument der Plenartagung handelt es sich dabei um 16 Mitglieder, die — unter der Führung des Ständigen Ausschusses der europäischen Ärzte (CPME), der Europäischen Föderation der Krankenschwestern und Krankenpfleger (EFN) und der Pharmazeutischen Gruppe der Europäischen Union (PGEU) — Verpflichtungen planen, dem Gesundheitssektor entsprechende Informationen über Impfungen zur Verfügung zu stellen. Dass es sich hierbei ausschließlich um europäische Organisationen handelt, während rein nationale Interessenvertreter fehlen, ist sicher nur reiner Zufall.

Und dann gibt es auch noch die gemeinsame Aktion (JA) zur Impfung. Sie setzt laut Sitzungsbericht bereits eine große Anzahl von Schlüsselzielen des Impffahrplanes um: So entwickelt sie beispielsweise nachhaltige Mechanismen der Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen den Mitgliedstaaten und anderen Interessengruppen, um die Umsetzung der weltweiten Impfpolitik zu erleichtern. Ziele dieser Impfpolitik sind die Verbesserung der Durchimpfungsrate in Europa sowie die Stärkung der nationalen Impfprogramme.

Es gibt also — man höre und staune — tatsächlich so etwas wie eine weltweite Impfpolitik und nationale Impfprogramme, die demnächst wohl auf uns zukommen werden. Weshalb haben wir davon bisher weder von unseren Volksvertretern noch von unseren Qualitätsmedien etwas gehört? Schließlich betrifft dieser Impfwahn unser Grundrecht auf die Unversehrtheit unseres Körpers.

Dass das Ganze sogar eine globale Angelegenheit werden soll, darauf weist auch das Vaccine Confidence Project hin. Im Rahmen einer Studie soll das Projekt weltweit die Stimmung in der Bevölkerung bezüglich der Corona-Pandemie einfangen und Einstellungen zu Impfungen generell und zu den neuen Covid-19Impfungen im Besonderen abfragen. Die Aussage von Bill Gates im deutschen Fernsehen, er wolle sieben Milliarden Menschen impfen, macht vor diesem Hintergrund endlich Sinn.

Das WHO-Regionalbüro für Europa, das im Rahmen der Plenartagung über den Stand der Aktivitäten, einschließlich des Überprüfungsprozesses des Europäischen Impfstoffaktionsplans, berichtete, kam zu dem Fazit, es müsse noch mehr Zeit für das Thema Impfungen aufgewendet werden, denn nur so ließe sich schließlich der in der „Roadmap on Vaccination“ für 2022 geplante EU-Impfausweis realisieren. Die Lektüre dieses Dokuments, das den gesamten Ablauf des Impfstofffahrplans im Detail darlegt, ist lohnenswert.

Auch ein EU-weites Impfinformationssystem, in dem alle möglichen Daten gespeichert werden sollen, ist wohl geplant. Das ECDC hat 2016 eine Umfrage in der EU zu einem europaweiten System nach Vorbild des Systems der amerikanischen Centers for Disease Control (CDC) gemacht. Das Dokument „Immunisation Information systems in the EU and EEA“ zeigt die Ergebnisse dieser Umfrage und das ganze Ausmaß dessen, was uns nun im Rahmen dieser politischen Corona-Krise aufoktroyiert werden soll. Ich empfehle allen die Lektüre dieses Dokuments, besonders interessant ist die Nummer 3.8. Use of IIS in practice. Das Dokument ist in der englischen Fassung hier erhältlich.

In die gleiche Kerbe schlägt auch der Impfstoffgipfel vom 12. September 2019, zu dem 400 hochrangige Teilnehmer aus aller Welt geladen waren, darunter Nanette Cocero, die Präsidentin der Impfstoffgruppe von Pfizer Biopharmaceuticals; Seth Berkley, Leiter der GAVI Impfstoffallianz; Joe Carell, Geschäftsführer für globale Politik bei der Bill & Melinda Gates Stiftung; Jason Hirsch, Manager für öffentliche Ordnung bei Facebook, um nur einige der illustren Gäste zu nennen.

Der Knaller aber ist der 10-Punkteplan für „Impfungen für alle“, der im Rahmen dieses Impfstoffgipfels beschlossen wurde und für dessen weitere Umsetzung sich auch Beteiligte der Plenartagung des Gesundheitsausschusses aussprachen. Die 10 Aktionen des Plans haben es in sich. Wörtlich steht dort:

„Die hart erkämpften Erfolge bei Impfungen müssen nicht nur aufrechterhalten werden, sondern es muss danach gestrebt werden, mehr zu tun und besser zu werden.“

Wie man besser werden will, zeigt die nachfolgende Übersetzung des Dokumentes „10 Actions towards vaccination for all“, das mit demokratischer Mitbestimmung so gut wie nichts mehr zu tun hat. Das englische Original gibt es hier.

ZEHN AKTIONEN FÜR IMPFUNGEN FÜR ALLE.

1. Eine globale politische Führung sowie das Engagement für Impfungen fördern. Den Aufbau einer wirksamen Zusammenarbeit sowie Partnerschaften — auf internationaler, nationaler, regionaler und lokaler Ebene mit Gesundheitsbehörden, Angehörigen der Gesundheitsberufe, der Zivilgesellschaft, Gemeinden, Wissenschaftlern und der Industrie — fördern, mit dem Ziel, alle Menschen weltweit durch anhaltend hohe Durchimpfungsraten zu schützen.
2. Sicherstellen, dass alle Länder über nationale Impfstrategien verfügen und diese umsetzen. Sicherstellen, dass alle Länder ihre finanzielle Nachhaltigkeit im Einklang mit den Fortschritten auf dem Weg zu einer allgemeinen Gesundheitsversorgung stärken und niemanden zurücklassen.
3. Starke Überwachungssysteme für durch Impfungen vermeidbare Krankheiten aufbauen, insbesondere für solche Krankheiten, die weltweit eliminiert und ausgerottet werden sollen.
4. Die Ursachen an der Wurzel bekämpfen, die Menschen zögern lassen, geimpft zu werden. Das Vertrauen in Impfungen stärken. Evidenzbasierte Interventionen planen und durchführen.
5. Die Möglichkeiten der digitalen Technologien nutzen, um die Überwachung bei der Durchführung von Impfprogrammen zu stärken.
6. Durch anhaltende Forschungsanstrengungen kontinuierlich sämtliche Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit von Impfstoffen sowie die Auswirkungen von Impfprogrammen zu erhalten.
7. Fortsetzung der Bemühungen und verstärkte Investitionen, einschließlich neuer Finanzierungs- und Anreizmodelle, in Forschung, Entwicklung und Innovationen für neue oder verbesserte Impfstoffe und für ImpfstoffVerabreichungstechnologien.
8. Die Risiken eines Impfstoffmangels verringern: Durch verbesserte Systeme zur Überwachung der Impfstoffverfügbarkeit, der Vorhersage, des Einkaufs, der Lieferung und Lagerung sowie durch die Zusammenarbeit mit Herstellern und allen Teilnehmern der Vertriebskette. Ziel: Die vorhandenen Herstellungskapazitäten optimal zu nutzen oder zu erhöhen.
9. Befähigung der Angehörigen von Gesundheitsberufen sowie der Medien, die Öffentlichkeit wirksam, transparent und objektiv zu informieren. Falsche sowie irreführende Informationen zu bekämpfen, unter anderem durch die Zusammenarbeit mit sozialen Medienplattformen und Technologieunternehmen.
10. Anpassung und Integration von Impfungen in die globale Gesundheits- und Entwicklungsagenda durch eine erneuerte Impfagenda 2030.

Von Verschwörungstheorien kann also mitnichten die Rede sein.

Die Idee von weltweiten Impfungen gegen jede nur erdenkliche Infektionskrankheit ist nicht den kranken Hirnen von Verschwörungstheoretikern entsprungen, sondern den kranken Hirnen einer Gruppe von Menschen, von denen wir die meisten nicht einmal kennen. Dieses Szenario ist perfekt geplant und orchestriert, wie sämtliche Dokumente, die auch jeder Pressevertreter mit nur ein paar Klicks finden kann, eindrucksvoll bestätigen.

Für mich stellt sich nun die Frage, wann unsere Volksvertreter und Medien geplant hatten, uns über die globale Impfpolitik der EU und den dazugehörigen Impffahrplan zu unterrichten?

Wann hätten wir erfahren sollen, dass „Impfungen für alle und gegen alles“ auch für uns Europäer bald Realität werden sollen?

Und wann wäre Herr Spahn damit herausgerückt, dass wir diese Impfungen auch bald in etwas ähnlichem wie einem EUImpfausweis nachzuweisen hätten? Wann hätte uns das RKI gesagt, dass die Daten der Corona-App möglicherweise in ein europaweites Immunisierungsinformationssystem eingespeist werden? Das RKI hat nämlich für Deutschland an der oben erwähnten Umfrage des ECDC teilgenommen. Außerdem wäre interessant zu wissen, welche Konsequenzen diejenigen erwarten, die sich den geplanten routinemäßigen Impfungen und einem solchen Pass verweigern.

Und wo bleiben die Nachrichten über derartige EUVeranstaltungen, an denen — ohne unser Wissen und ohne unsere Zustimmung — wichtige Entscheidungen getroffen werden, die unser aller Gesundheit, unsere körperliche Unversehrtheit und unsere Entscheidungsfreiheit betreffen? Liebe Journalisten, ihr habt kläglich versagt!

Wollen wir wirklich in einer Welt leben, in der nichtgewählte Technokraten, milliardenschwere Privatpersonen und internationale Konzerne mit unlauteren Mitteln wie Propaganda und Manipulation auf unsere Kosten ihre eigenen Interessen durchboxen? Ich will das nicht!

Worum geht es hier eigentlich, um unsere Gesundheit oder um finanzielle Interessen?

Dazu müssen wir ein wenig spekulieren. Lassen sie uns also ein Gedankenexperiment wagen.

Dass hinter dem Mantra, eine „Rückkehr zur Normalität“ sei erst dann wieder möglich, wenn es einen Impfstoff gegen Covid-19 gäbe, in Wahrheit finanzielle Interessen stehen, ist nicht abwegig. Die Pharmaindustrie bringt immer weniger Innovationen hervor und auslaufende Patente sorgen für Umsatzeinbußen durch Nachahmermedikamente, sogenannte Generika. Impfprogramme mit routinemäßigen Impfungen für die gesamte Weltbevölkerung wären also eine intelligente Lösung für dieses zunehmende Problem. Pharma- und Biotechfirmen weltweit stürzen sich gerade auf die Entwicklung von Impfstoffen, die EU finanziert zahlreiche Projekte hierzu und auch das Geld vieler Investoren fließt aktuell — wie die Aktienkurse zeigen — in Impfstoffentwickler und Hersteller von Wirkstoffen gegen Infektionskrankheiten aller Art. Die WHO stellt sogar ein Dokument zur Verfügung, in der alle Covid-19-Impfkandidaten aufgeführt sind.

Auch Bill Gates scheint dies zu wissen, denn der Mann, der gemeinsam mit der WHO das Jahrzehnt der Impfungen ausgerufen hat, hat vorsorglich schon einmal in zahlreiche Impfstofffirmen investiert. Auch beim globalen Impfstofffahrplan spielt Gates mit seiner Stiftung eine tragende Rolle, was angesichts seiner Investments nicht besonders vertrauenserweckend ist.

Eine Firma, in die auch Mr. Gates Geld investiert hat, ist die deutsche CureVac AG. Die Firma, die einen RNA-Impfstoffes gegen SARS-CoV-2 entwickelt, ist zu 80 Prozent im Besitz des SAPGründers Dietmar Hopp. Hopp investiert mit seiner dievini Hopp BioTech Holding GmbH & Co. KG bereits seit 14 Jahren in private Biotechfirmen, bisher mit eher mäßigem Erfolg.

Doch Corona könnte die Wende bringen: Sollte es der CureVac gelingen, ihren Impfstoff marktreif zu machen, dürften die globalen Impfstoffprogramme dafür sorgen, dass sich die Investitionen von Hopp und Gates endlich mit Zins und Zinseszins auszahlen.

Und tatsächlich scheinen die Chancen nicht schlecht zu stehen, denn Hopp will die Firma laut einer Nachricht im Manager Magazin vom 15. Juni 2020 schon demnächst an die US-Börse Nasdaq bringen. Um aber von einem steigenden Aktienkurs zu profitieren, müssten die Aussichten auf den Verkauf von Millionen von Impfstoffdosen positiv sein. Was den Impfstoff angeht, der aktuell in einer Phase-1Studie getestet wird und im Herbst in die Phase 2 eintreten soll, sind die Aussichten wohl nicht schlecht. Allerdings werden für die geplante Phase-2-Studie SARS-CoV-2-Infizierte benötigt, welche es laut den aktuellen Zahlen des RKI kaum mehr gibt. Eine interessante Lektüre ist in diesem Zusammenhang das Corona-Bulletin des RKI vom 18. Juni 2020.

Könnte es vielleicht sein, dass wir deshalb ständig neue Hotspots brauchen? Wäre es möglich, dass unsere Regierung deshalb daran interessiert ist, dass SARSCoV-2 weiterhin Angst und Schrecken in der Bevölkerung verbreitet?

Wird deshalb womöglich die unsinnige Maskenpflicht aufrechterhalten, obwohl doch jeder weiß, dass diese Art von Masken kein Virus aufhalten? Wir wissen es nicht. Was wir aber wissen, ist, dass der geplante Börsengang mit deutschen Steuergeldern subventioniert wird. Ja, der Bund legt für 23 Prozent an CureVac schlappe 300 Millionen Euro auf den Tisch, während die vom Lockdown betroffenen Kleinunternehmer und Freiberufler erst einmal in die Röhre schauen dürfen. Was wir auch wissen: Es gibt einen aktuellen Gesetzesentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Weitergeltung von Rechtsverordnungen und Anordnungen aus der epidemischen Lage von nationaler Tragweite angesichts der Covid-19-Pandemie“, in dem überlegt wird, wie man auch nach dem Ende der Pandemie bestimmte Beschlüsse aufrechterhalten kann. Eines scheint also klar zu sein: Die Wahrheit und was uns als Wahrheit verkauft wird, haben leider nur wenig miteinander gemein.