Nuklearfrage Nordkoreas
Seit Jahrzehnten nämlich verstärken die US/NATO die Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel und boykottieren den Vorschlag Nordkoreas, die Koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen.
Mehr lesen . . .Seit Jahrzehnten nämlich verstärken die US/NATO die Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel und boykottieren den Vorschlag Nordkoreas, die Koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen.
Mehr lesen . . .Pätzold hat mit seinen Arbeiten zu Faschismus und Weltkrieg für die Erforschung dieses Problems bereits viel geleistet. Insofern nimmt sich dieses Buch wie ein Schlussstein seines Werks aus: Die Frage nach der Basis von Faschismus in großen Teilen einer Bevölkerung ist wieder akut. Kurt Pätzold zeigt in diesem Band, was empirisch und theoretisch zu berücksichtigen ist, wenn sie sinnvoll erforscht und beantwortet werden soll.
Mehr lesen . . .Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG), sieht bei einem 18-Jährigen, Fabio V. „schädliche Neigungen“ und stellt „erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel fest.” Er soll weiter, ohne Anklage, in Haft bleiben.
Mehr lesen . . .Die Frage des Journalisten Rainer Rupp „Wer schrieb eigentlich das Drehbuch für die G20-Proteste?“ lässt sich daher beantworten: Es waren die liberalen Medien, die schon lange vor dem Gipfel die Linie der Kritik vorgegeben hatten. Und mit den Worten von Rupp muss man leider sagen: „Gerade die Linke blamierte sich dabei durch die profillose Reproduktion von medial vorgekauten Inhalten“. Und so protestierte man in Hamburg gegen die anwesenden Repräsentanten als Ganzes. Unterschiede, Gegensätze, ja sogar scharfe Konflikte wie zwischen den westlichen Staaten und China sowie Russland ließ man dafür unter den Tisch fallen.
Mehr lesen . . .Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat aufgrund einer Anzeige des Wirtschaftsministeriums unter Leitung von Brigitte Zypries (SPD) die Privatwohnung des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss durchsuchen lassen. Ihm wird vorgeworfen, eine Gruppenreise auf die Krim organisiert zu haben.
Mehr lesen . . .Alle Welt ist auf der Suche nach Identität. Das Bedürfnis nach ihr hat sich in den letzten Jahren zu einer wahren Besessenheit entwickelt. Die Frage »Wer bin ich doch gleich?« treibt Linke und Rechte, Homo- und Heterosexuelle, Alte und Junge gleichermaßen um und wird auf unterschiedlichste Weisen beantwortet. Firmen bieten ihren Mitarbeitern eine »Corporate Identity« an, um sie mit dem Betriebsganzen zu verzahnen und das Letzte aus ihnen herauszuholen. Die politische Rechte legt die Leimrute einer »nationalen Identität« aus, die das vage Gefühl der Zugehörigkeit zu einem imaginären Ganzen, das man seit rund zweihundert Jahren »Nation« nennt, vermitteln soll. »Ich bin wenigstens ein Deutscher«, können sich jene sagen, die sonst nichts mehr haben. Alle diese Antworten sind partikular und vorläufig und werden bald von neuen Zweifeln angenagt. Aus der Verbannung dieses Zweifels rührt der Fanatismus, der den prekären Identitäten innewohnt.
Mehr lesen . . .In den drei Monaten, seit Google die Änderungen seiner Suchmaschine durchgeführt hat, haben weit weniger Menschen Nachrichtenseiten aufgerufen, die linke Politik oder eine Antikriegshaltung vertreten. Nach Informationen des Analysedienstes Alexa haben u.a. auch WikiLeaks, Alternet, Counterpunch, Global Research, Consortium News und Truthout einen deutlichen Rückgang ihrer Besucherzahlen verzeichnet. Selbst bekannte Bürgerrechtsorganisationen wie die American Civil Liberties Union und Amnesty International sind offenbar betroffe
Mehr lesen . . .Am 1. September starten die Europäische Union und die NATO die gemeinsame Übung “EU Parallel and Coordinated Exercise 2017” (EU PACE17). So steht es in einem Ratsdokument, das die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch online gestellt hat. Über sechs Wochen testen die beiden Bündnisse demnach ihre Strukturen zum Krisenmanagement.
Mehr lesen . . .Die US-Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran liefern eine neue Qualität im internationalen Wirtschaftsleben: Im Grunde kann der US-Präsident mit ihnen jeden, der im Wirtschaftsleben aktiv ist, verfolgen lassen. Der Gesetzestext hebelt an mehreren Stellen die fundamentalen Rechtsgrundsätze aus, nach denen auch das Völkerrecht funktionieren sollte.
Mehr lesen . . .Wenn die innere Polizei des Gewissens nicht mehr zuverlässig arbeitet, muss die äußere Polizei vermehrt in Erscheinung treten. Fromm beharrte allerdings auf der Notwendigkeit eines Stützpunkts im Inneren der Individuen, weil man nicht hinter jeden Bürger einen Polizisten stellen könne. Heute übernehmen mehr und mehr Überwachungstechnologien die Kontrolle der Bürger und registrieren deren Regelverstöße.
Mehr lesen . . .Am Gipfelpunkt der Verselbständigung und Entfremdung werden die Menschen im Zeichen der Digitalisierung von ihren eigenen Hervorbringungen aus der Produktion vertrieben. Das Kapital emanzipiert sich mehr und mehr von der menschlichen Arbeitskraft und nullt gespenstisch vor sich hin. Diese Entwicklungen setzen großflächig Ängste frei. Die Menschen sterben einen sozialen Tod und drohen aus der Welt zu fallen. Statt Widerstand zu leisten und die wild gewordene Ökonomie in eine solidarische Gesellschaftlichkeit einzubinden, unterwerfen sie sich den sogenannten Marktgesetzen. Nach beinahe vier Jahrzehnten neoliberaler Indoktrination scheint es gelungen, den Markt als neue Zivilreligion zu etablieren. Die Trinität, die in ihr verehrt wird, heißt: Rationalisierung, Deregulierung und Globalisierung.
Mehr lesen . . .“Mein Team plant am Sonntag, ein Tool zu starten […] um der Regierung [Syriens] zu schaden und das Vertrauen in die Opposition zu stärken.” Jared Cohen (Leiter der Google-Ideenabteilung), 25. Juli 2012
Mehr lesen . . .Ein Gericht entschied, dass man FakeNews nicht FakeNews nennen darf, wenn man nicht beweisen kann, dass der Verfasser absichtlich log. “Die Wahrheit, Fakten und Beweise spielten dabei keine Rolle”, meinte die vorsitzende Richterin am Landgericht Hamburg.
Mehr lesen . . .Es fällt »zur Zeit wirklich schwer, nicht an eine Verschwörung zu glauben: einen geheimen Plan der Hamburger Polizei, um die Stadt in rauchende Trümmer zu verwandeln« (Volker Steinhoff am 5. Juli auf der Homepage des NDR-Magazins »Panorama«). Einschüchterung von und Angriffe auf Journalisten in Hamburg.
Mehr lesen . . .Das erste von vier U-Booten für Ägypten – „S41“ – ist in Dezember 2016 in Kiel offiziell der ägyptischen Marine übergeben worden. Außerdem wurde bei dem Festakt mit militärischem Zeremoniell ein zweites U-Boot auf den Namen „S42“ mit einer Flasche Wasser aus Mekka „getauft“. Der Kaufpreis der Boote der Dolphin-Klasse wurde vom Wirtschaftsministerium mit rund 600 Millionen Euro beziffert. Auch für Israel baut TKMS wie für viele andere Staaten U-Boote. Der Befehlshaber der ägyptischen Marine, Vizeadmiral Osama Monir Mohamed Rabie, unterstrich die Bedeutung der U-Boote zur Sicherung der ägyptischen Küsten und maritimen Wirtschaftszonen. Den Terrorismus zu zerstören, sei eine gemeinsame internationale Aufgabe, sagte Rabie. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) genehmigte im Februar 2015 den Bau weiterer U-Boote für Ägypten durch TKMS. Er sehe keine Probleme bei diesem Rüstungsgeschäft.
Mehr lesen . . .Als Deutschlandchef war V-Mann des “Verfassungsschutzes” Stephan L. unter anderem am Aufbau der “Blood and Honour” Sektion in Sachsen beteiligt. Er setzte seinen Freund Jan W. persönlich als Chef der Sektion ein. Jan W. wiederum war zu jener Zeit einer der wichtigsten Unterstützer des untergetauchten NSU Trios. Er half ihnen bei der Beschaffung von Geld, Wohnungen und Ausweisen.
Mehr lesen . . .G-20-Zeugenberichte: Polizei nahm in Kauf, dass ihr Einsatz Menschenleben kosten könnte. Mehrere Mitglieder der Verdi-Jugend noch immer in Haft. Einsätze der Polizei erinneren mehrheitlich an Zustände in Polizeistaaten und Diktaturen.
Mehr lesen . . .Die Unterstützung Israels ist herrschender Konsens von SPD und CDU über den BND und die Bundeswehr, bis in die Spitzen der Oppositionsparteien – wobei es wenigstens in der LINKEN eine wahrnehmbare Debatte darüber gibt, ob die Solidarisierung mit einem hochgerüsteten Siedlerkolonialismus wirklich etwas mit der Aufarbeitung von Vergangenheit zu tun hat. Die militärischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel als Grundlage für die diplomatischen Kontakte wurden u.a. von ehemaligen Nazis und Wehrmachtssoldaten im BND, der als “Organisation Gehlen” gegründet worden war, geknüpft. Davon profitierten vor allem die, die auch von den beiden Weltkriegen am meisten gehabt haben: Deutsche Rüstungskonzerne von Thyssen-Krupp bis Rheinmetall.
Mehr lesen . . .Südafrika unterlag während der Apartheid seit 1963 einem Waffenembargo durch die UN. Deutschland lieferte insgeheim U-Boote an Südafrika. Heute liefert Deutschland öffentlich U-Boote an das Apartheidregime in Tel Aviv. Deutsche Steuerzahler werden von der Bundesregierung gezwungen diese Verkäufe mit dreistelligen Millionenbeträge zu subventionieren.
Mehr lesen . . .Bitte, ihr Deutschen, denkt darüber nach! Wie erweist ihr euch als wahre Freunde des jüdischen Volkes? Etwa, indem ihr unsere AfD unterstützt? Oder indem ihr die gelten lasst und unterstützt, die für eine demokratische und gerechte Zukunft kämpfen? Eine Zukunft für die Juden und für die Palästinenser in Palästina.
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